RS0114108 – OGH Rechtssatz

…1 MRG oder – wenn die dort geforderten Voraussetzungen erfüllt sind – § 3 Abs 2 Z 5 MRG (vgl RIS Justiz RS0114108) zu unterstellen. Ob auch die Erneuerung der Eingangstüren zu den Bestandobjekten zu Erhaltungsarbeiten iSd § 3 Abs 2 MRG zählten, kann dahingestellt bleiben…

…vorbehaltlich eines negativen Ergebnisses der eben im Rahmen einer solchen Sanierungsplanung auch vorzunehmenden Wirtschaftlichkeitsprüfung grundsätzlich selbst eine Maßnahme der ordentlichen Verwaltung darstellt (vgl RIS Justiz RS0114108).…

…äußeren Fassadenvollwärmeschutzes und der Einbau neuer Fenster sind kraft Gesetzes (§ 3 Abs 2 Z 5 MRG) das gesamte Haus betreffende Erhaltungsarbeiten (RS0114108). Auf eine Reparaturbedürftigkeit kommt es insoweit nicht an. Ob eine energiesparende Maßnahme als Erhaltungsarbeit im Sinn dieser Gesetzestelle zu qualifizieren ist, ist grundsätzlich eine vom…

…äußeren Fassadenvollwärmeschutzes und der Einbau neuer Fenster sind kraft Gesetzes (§ 3 Abs 2 Z 5 MRG) das gesamte Haus betreffende Erhaltungsarbeiten (RS0114108). Auf eine Reparaturbedürftigkeit kommt es insoweit nicht an. Ob eine energiesparende Maßnahme als Erhaltungsarbeit im Sinn dieser Gesetzestelle zu qualifizieren ist, ist grundsätzlich eine vom…

…äußeren Fassadenvollwärmeschutzes und der Einbau neuer Fenster sind kraft Gesetzes (§ 3 Abs 2 Z 5 MRG) das gesamte Haus betreffende Erhaltungsarbeiten (RS0114108). Auf eine Reparaturbedürftigkeit kommt es insoweit nicht an. Ob eine energiesparende Maßnahme als Erhaltungsarbeit im Sinn dieser Gesetzestelle zu qualifizieren ist, ist grundsätzlich eine vom…

…äußeren Fassadenvollwärmeschutzes und der Einbau neuer Fenster sind kraft Gesetzes (§ 3 Abs 2 Z 5 MRG) das gesamte Haus betreffende Erhaltungsarbeiten (RS0114108). Auf eine Reparaturbedürftigkeit kommt es insoweit nicht an. Ob eine energiesparende Maßnahme als Erhaltungsarbeit im Sinn dieser Gesetzestelle zu qualifizieren ist, ist eine vom Gericht…

…sind unter diesen Voraussetzungen kraft Gesetzes als das gesamte Haus betreffende Erhaltungsarbeiten anzusehen (5 Ob 6/15s; 5 Ob 145/22t; RS0114108). Auf eine Reparaturbedürftigkeit, Einschränkung der Funktionsfähigkeit oder Brauchbarkeit oder zumindest eine Schadensgeneigtheit kommt es in diesem Fall nicht an (5 Ob 145/22t…

…Veränderungen vorgenommen werden (RIS Justiz RS0114109). Demnach zählen etwa auch die Aufbringung eines äußeren Fassadenvollwärmeschutzes und der Einbau neuer Fenster zu den Erhaltungsarbeiten (RIS Justiz RS0114108). 3.3. Um die dem einzelnen Wohnungseigentümer sonst eingeräumte Möglichkeit, den anderen Wohnungseigentümern eine „permanente Modernisierung“ der Liegenschaft aufzuzwingen, zu vermeiden, ist dem Erhaltungsbegriff…

…erwartenden Einsparungen stehen. Zur Senkung des Energieverbrauchs führende Maßnahmen sind also in diesem Fall kraft Gesetzes als das gesamte Haus betreffende Erhaltungsarbeiten anzusehen (RIS Justiz RS0114108). Die hier beabsichtigte Anbringung einer Wärmedämmung der Decke über dem Keller im Ausmaß von 370.387,50 EUR kann daher grundsätzlich eine Erhaltungsarbeit sein. Ob eine…

…könne daher auf sich beruhen. Letztlich könne auch dahingestellt bleiben, ob es sich, weil die Maßnahme zur Senkung des Energieverbrauchs führe, um Erhaltungsmaßnahmen (RIS Justiz RS0114108) oder um Verbesserungsarbeiten handle. Das Rekursgericht sprach aus, dass der Wert des Entscheidungsgegenstands 10.000 EUR übersteigt und der ordentliche Revisionsrekurs nicht zulässig sei, weil…

…des § 28 Abs 1 Z 1, 3 WEG 2002 gehört (RIS Justiz RS0116713; RS0069979; RS0069971; vgl RS0114108; vgl RS0069857), ist der bestellte Hausverwalter überdies autonom zuständig. Er kann und muss auch ohne vorhergehenden Beschluss der Eigentümergemeinschaft handeln (E. M. Hausmann …