RS0113800 – OGH Rechtssatz

…und in welchem Ausmaß bei einem Unterhaltspflichtigen berücksichtigungswürdige Belastungen vorliegen, ist im Allgemeinen keine der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof zugängliche erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0113800). 2. Nach ständiger Rechtsprechung sind bei Ermittlung der Höhe der Bemessungsgrundlage (Kredit )Rückzahlungsraten grundsätzlich nicht abzugsfähig. Zur Schuldtilgung aufgewandte Beträge werden lediglich dann ausnahmsweise…

…und in welchem Ausmaß bei einem Unterhaltspflichtigen berücksichtigungswürdige Belastungen vorliegen, ist im Allgemeinen keine der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof zugängliche erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0113800). 3.2. Das Berufungsgericht stellt – entgegen der Darstellung des Klägers – den Fortbildungsbedarf von Ärzten nicht in Frage. Strittig ist insoweit nur, ob dem Kläger…

…Frage, ob und in welchem Ausmaß bei einem Unterhaltspflichtigen berücksichtigungswürdige Belastungen vorliegen, ist im Allgemeinen keine der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof zugängliche erhebliche Rechtsfrage (RS0113800). Dies ist auch hier nicht anders. Nach den bindenden Feststellungen ermöglicht die Tätigkeit des Beklagten als Obmann eines Vereins, seine Reputation international aufrecht zu erhalten…

…und es keine der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof zugängliche erhebliche Rechtsfrage ist, ob und in welchem Ausmaß bei einem Unterhaltspflichtigen berücksichtigungswürdige Belastungen vorliegen (vgl RS0113800 ). [4] Da auch der Vater keine erheblichen Rechtsfragen aufwirft, ist sein Revisionsrekurs entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 71 Abs 1…

…ist die Frage, ob und in welchem Ausmaß beim Unterhaltspflichtigen berücksichtigungswürdige Belastungen vorliegen, im Allgemeinen keine der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof zugängliche erhebliche Rechtsfrage (RS0113800). Ob die Voraussetzungen für eine Anspannung im konkreten Fall gegeben sind oder nicht, richtet sich ebenso nach den konkreten Umständen des jeweiligen Einzelfalls (RS0113751; 9…

…und in welchem Ausmaß bei einem Unterhaltspflichtigen berücksichtigungswürdige Belastungen vorliegen, ist im Allgemeinen keine der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof zugängliche erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0113800). 2. Abzugsfähig von der Bemessungsgrundlage sind lebens und existenznotwendige oder sichernde Ausgaben (7 Ob 14/12p), die auch ein pflichtbewusster, rechtstreuer Familienvater…