RS0113418 – OGH Rechtssatz

… 231 ABGB genannten Kriterien (1 Ob 263/22s; 4 Ob 156/19y; 4 Ob 1 91 /1 5i; RS0113418; RS0078933). Besteht keine Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind, weil dieses selbsterhaltungsfähig ist, so entfällt auch die Ersatzpflicht der Eltern gegenüber dem KJHT (4 Ob …

…während der vollen Erziehung zu Lasten der Unterhaltspflichtigen. 2.1. Die Kostenersatzpflicht des Vaters ist in diesem Zusammenhang nach unterhaltsrechtlichen Kriterien zu beurteilen (RIS Justiz RS0113418). Aus § 231 Abs 3 ABGB folgt, dass die Kosten in erster Linie aus eigenen Einkünften des Kindes zu decken sind. Wenn dem…

…daher davon, ob die Zustimmung des nicht obsorgeberechtigten Elternteils vorlag. 2.4. Die Kostentragung erfolgt nach bürgerlichem Recht, das heißt nach familienrechtlichem Unterhaltsrecht (RIS Justiz RS0113418). Auch wenn es sich beim Kostenersatzanspruch um keinen Unterhaltsanspruch handelt, haben dieselben Grundsätze wie für die Bemessung des gesetzlichen Unterhalts zu gelten (9 Ob…

…die Bemessung des gesetzlichen Unterhalts zu gelten ( 4 Ob 156/19y ), weshalb die Kostentragung nach bürgerlichem Recht, das heißt nach familienrechtlichem Unterhaltsrecht erfolgt (RS0113418). Die Höhe der Kostenersatzforderung bemisst sich somit nach der Unterhaltsverpflichtung der in Anspruch genommenen Eltern, und zwar nach den in § 231 ABGB genannten…

…Bemessung des gesetzlichen Unterhalts zu gelten (9 Ob 120/03t mwN), weshalb die Kostentragung nach bürgerlichem Recht, das heißt nach familienrechtlichem Unterhaltsrecht erfolgt (RS0113418). Die Höhe der Kostenersatzforderung bemisst sich somit nach der Unterhaltsverpflichtung der in Anspruch genommenen Eltern, und zwar nach den in § 231 ABGB genannten…