RS0113306 – OGH Rechtssatz

…Schließlich hängt auch die rechtliche Beurteilung eines Schreibens dahin, ob darin eine Willenserklärung enthalten ist oder nicht, von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0113306). Die Beurteilung der Vorinstanzen, dass der Hinweis des Klägers in seiner E Mail vom 14. 1. 2008 nur eine Wissensmitteilung dargestellt habe, die…

…im Einklang, liegt keine erhebliche Rechtsfrage vor, kommt doch der Beurteilung, ob ein Vertrag im Einzelfall richtig ausgelegt wurde, keine darüber hinausgehende Bedeutung zu (vgl RS0113306 ; RS0044298 ; RS0042776 [T8]). Das gilt auch für die Frage, ob in den Erklärungen bereits ein endgültiger Bindungswille der Parteien zum Ausdruck kommt ( RS0042555 ; 1 …

…und wenn ja, welche Bedeutung sie hat, von der Kasuistik des Einzelfalls ab und ist insofern nicht verallgemeinerungsfähig (vgl 7 Ob 333/99t = RIS-Justiz RS0113306). Eine erhebliche Rechtsfrage läge nur im Falle einer auffallenden Fehlbeurteilung vor (RIS-Justiz RS0021095 mit zahlreichen weiteren Entscheidungsnachweisen; uva). Davon kann aber hier keine Rede…

… 1 ZPO dar, soweit nicht eine Fehlbeurteilung vorliegt, die aus Gründen der Rechtssicherheit vom Obersten Gerichtshof aufzugreifen ist (vgl RIS Justiz RS0042405; RIS Justiz RS0113306, RIS Justiz RS0042834). Davon kann hier aber nicht ausgegangen werden. Der mit dem Kläger vorweg für 6 Monate befristet vereinbarte Arbeitsvertrag (16. 8…

…71 des Urteiles des Berufungsgerichtes; im Übrigen dazu, dass die Abgrenzung von Wissens- oder Willenserklärung regelmäßig keine Rechtsfrage iSd § 502 ZPO darstellt (RIS-Justiz RS0113306, RS0042776). Soweit sich die Beklagte gegen den Zuspruch der Sonderprämie wendet und releviert, dass hier einem Dritten - dem Aufsichtsrat der Beklagten - bei der Leistungsbestimmung ein…

…aber von den Umständen des Einzelfalls ab und stellt - abgesehen vom Fall einer auffallenden Fehlbeurteilung - keine erhebliche Rechtsfrage dar (8 ObA 48/01v; RIS-Justiz RS0113306). Die außerordentliche Revision ist daher zurückzuweisen.…

…Die Frage der Auslegung von Willenserklärungen stellt grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RIS Justiz RS0113306; RS0042555; RS0044298 ua), es sei denn, dass im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Interpretationsfehler korrigiert werden müsste (RS0044088 [T8]). [3] Diese Voraussetzungen zeigt die Revision…

…hat, ist eine solche des Einzelfalls; sie stellt daher grundsätzlich keine revisible Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RIS Justiz RS0113306; RS0042555; RS0044298 ua), es sei denn, dass im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Auslegungsfehler korrigiert werden müsste (vgl RIS Justiz RS0044088 [T8]). Das ist nicht…