RS0112662 – OGH Rechtssatz

…seine seelische Ausgeglichenheit wieder finden werde. Erfahrungsgemäß würden sich Kinder in diesem Alter bei entsprechender Unterstützung relativ schnell an geänderte Situationen anpassen (vgl RIS Justiz RS0112662 [T2]). Diese Ausführungen stehen der zitierten Feststellung nicht entgegen, setzen sie doch gerade voraus, dass der Minderjährige nicht von seiner Mutter getrennt wird. Davon ausgehend…

…Vorinstanzen bei ihren Entscheidungen in unvertretbarer Weise von den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen abgewichen sind (6 Ob 157/22i [ErwGr 4.2.]; RS0112662 [T5]). Der Oberste Gerichtshof ist dabei – wie auch sonst – nicht Tatsacheninstanz. [4] 2. Das Rekursgericht war der Auffassung, dass sich die Rückführung als…

…1 lit b des Übereinkommens bei einer Rückgabe gefährdet ist, ist eine von den jeweiligen Umständen abhängige Frage, die im Einzelfall zu entscheiden ist (RS0112662). [6] 3.1. Eine im Einzelfall aufzugreifende Verkennung bei Anwendung dieser (eng auszulegenden; RS0074568 [T5, T8, T12]) Bestimmung auf den hier zu beurteilenden Fall kann…

…Umständen abhängige Frage, die im Einzelfall zu entscheiden ist und daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG darstellt (vgl RS0112662). [7] 3.2. Das Kind war wegen seiner psychischen Erkrankung bereits während des erstinstanzlichen Verfahrens in Österreich stationär in einem Krankenhaus aufgenommen. Die Antragstellerin hat…

…Beurteilung durch den Obersten Gerichtshof, wenn die Vorinstanzen bei ihren Entscheidungen in unvertretbarer Weise von den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen abgewichen sind (RIS Justiz RS0112662 [T5]). 4.2. Berücksichtigt man das bisherige Einverständnis des Kindesvaters mit dem jahrelangen überwiegenden Aufenthalt des Minderjährigen in Griechenland sowie den Umstand, dass er mit…

…lit b HKÜ bei einer Rückgabe gefährdet ist, ist eine von den jeweiligen Umständen abhängige Frage, die im Einzelfall zu entscheiden ist (RIS Justiz RS0112662). Diese Frage bedarf daher regelmäßig nur dann einer Beurteilung durch den Obersten Gerichtshof, wenn die Vorinstanzen bei ihren Entscheidungen in unvertretbarer Weise von den in…

…die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ) bei einer Rückgabe (Rückführung) eine von den jeweiligen Umständen abhängige Frage, die im Einzelfall zu entscheiden ist (RIS Justiz RS0112662), der im Allgemeinen kein über das konkrete Verfahren hinausgehende Bedeutung zukommt (5 Ob 47/09m iFamZ 2009/216 [ Fucik ] = EF Z 2009/130 = ZfRV LS…

…werden sollen RIS-Justiz RS0106455). Ob das Kindeswohl mit der Rückführung gefährdet ist oder nicht, hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0112662). Die Rückgabe des Kindes kann vom angerufenen Gericht unter anderem dann abgelehnt werden, wenn sich das Kind widersetzt und ein Alter und eine Reife erreicht…

…durch die Anordnung einer Rückführung iSd Art 13 Abs 1 lit b HKÜ gefährdet ist, ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0112662).…

…einer Umstellungsphase nach der Rückkehr können aber nicht als „seelischer Schaden“ im Sinne des Art 13 lit b HKÜ angesehen werden (RS0112662 [T10]). Eine gelungene Integrierung eines Kindes in seine neue Umgebung nach Art 12 Abs 2 HKÜ schließt eine Rückführung nur dann aus, wenn…

…und daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG darstellt (6 Ob 153/24d [ErwGr 4.1.]; vgl RS0112662). [10] 2.2. Nach dem Sachverhalt bemerkte das Kind immer wieder, dass die Antragstellerin Nacktbilder und Masturbationsvideos von sich erstellte und diese an andere Männer…

… 1 lit b des Übereinkommens bei einer Rückgabe gefährdet ist, von den jeweiligen Umständen abhängt, worüber im Einzelfall zu entscheiden ist (RIS Justiz RS0112662, RS0074568). In Wahrheit hat das Rekursgericht aber mit Ausnahme der Bedachtnahme auf das Verlernen der türkischen Sprache (dieser "Mangel" könnte jedoch erfahrungsgemäß vom Kind rasch…

…Justiz RS0106455). Ob das Kindeswohl mit seiner Rückgabe gefährdet wäre, ist grundsätzlich eine jeweils von den Umständen abhängige im Einzelfall zu beurteilende Frage (RIS-Justiz RS0112662). Im Gegensatz zur Ansicht der Mutter, kann, wenn es die Interessen des Kindeswohls erfordern, ein vom Rekursgericht verneinter Verfahrensmangel erster Instanz auch noch vom Obersten…

…einer Rückführung die damit allenfalls verbundene schwerwiegende Gefährdung des Kindeswohls entgegen. Ob dies zutrifft, ist nach den konkreten Umständen im Einzelfall zu beurteilen (RIS Justiz RS0112662). Da es sich um eine „Kindesentführung" im Verhältnis zwischen zwei EU Mitgliedstaaten handelt, sind die Bestimmungen der EuEheVO anzuwenden, deren Art 11 Abs 4…

…nicht der Fall war). Ob die Voraussetzungen dieser Ausnahmebestimmung gegeben sind, ist eine von den jeweiligen Umständen abhängige Frage, die im Einzelfall zu entscheiden ist (RS0112662); sie ist nicht von der von § 63 AußStrG geforderten Qualität, es sei denn den Vorinstanzen wäre eine krasse Fehlbeurteilung des konkreten Sachverhalts unterlaufen…

…lit b HKÜ bei einer Rückgabe gefährdet ist, ist eine von den jeweiligen Umständen abhängige Frage, die im Einzelfall zu entscheiden ist (RIS Justiz RS0112662). 3. Die Person, die sich der Rückgabe widersetzt, trifft die volle Behauptungslast und Beweislast für das Vorliegen von Rückführungshindernissen (RIS Justiz RS0074561). Auf konkrete Tatsachenbehauptungen…

…HKÜ angesehen werden, wenn mit ausreichender Sicherheit zu erwarten wäre, dass das Kind nach einer gewissen Eingewöhnungszeit seine seelische Ausgeglichenheit wieder finden wird (RIS Justiz RS0112662 [T2]). Der bloße Wunsch des Kindes, in der bisherigen Umgebung zu bleiben, ist nicht derart gravierend, dass bei Nichterfüllung eines diesbezüglichen Wunsches eine Kindeswohlgefährdung im…

…ist eine von den konkreten Umständen abhängige Frage, die regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG darstellt (vgl RS0112662). Der Oberste Gerichtshof ist dabei – wie auch sonst – nicht Tatsacheninstanz (6 Ob 54/23v [ErwGr 3.2.]). [8] Dass die vom…

…dann von Bedeutung, wenn das Kind aufgrund seines Alters und seiner Reife imstande ist, die Konsequenzen seines Wunsches abzuschätzen (9 Ob 102/03w; RIS-Justiz RS0112662). Das Rekursgericht hat unter Berücksichtigung des Sachverständigengutachtens, wonach der Wunsch des Kindes aufgrund seines Alters und der erkennbaren Beeinflussung seines freien Willens nur eine bedingte…

… b des Übereinkommens bei einer Rückgabe gefährdet ist, ist eine von den jeweiligen Umständen abhängige Frage, die im Einzelfall zu entscheiden ist (RIS Justiz RS0112662). Entgegen dem Vorwurf des Revisionsrekurswerbers ist nicht zu erkennen, warum dem Rekursgericht bei der Annahme dieses Ausnahmetatbestandes ein krasser Beurteilungsfehler unterlaufen sein soll. Auch nach…

…103/09z; 6 Ob 242/09w). Ob solche Gefahren vorliegen, ist eine Frage, die von den Umständen des Einzelfalls abhängig ist (RIS Justiz RS0112662; RS0074568 [T1, T2]). Wenn die Vorinstanzen in dem Umstand, dass nur die Rückführung eines von zwei Geschwistern angeordnet wurde, weil der Wunsch des mündigen Minderjährigen…

…ist eine von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls abhängige Frage, der im allgemeinen keine über den zu beurteilenden Fall hinausgehende Bedeutung zukommt (RIS Justiz RS0112662; 4 Ob 44/04f; 9 Ob 23/03b). Entgegen dem Vorwurf des Revisionsrekurswerbers ist nicht zu erkennen, warum dem Rekursgericht bei…

…Vorinstanzen bei ihren Entscheidungen in unvertretbarer Weise von den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen abgewichen sind (6 Ob 123/16f [ErwGr 2.1.]; RS0112662 [T5]). [16] 4.3. Das Erstgericht hat bereits in der Rückführungsanordnung auf Grundlage eines psychologischen Sachverständigengutachtens (vgl aber RS0108469 [T7, T8]) infolge entsprechender Einwendungen…

…Beurteilung durch den Obersten Gerichtshof, wenn die Vorinstanzen bei ihren Entscheidungen in unvertretbarer Weise von den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen abgewichen sind (RIS Justiz RS0112662 [T1, T5], RS0074568 [T2]). 3.2. Konkrete Hinweise auf eine Gefährdung des Kindeswohls im Fall der Rückkehr vermag der Revisionsrekurs nicht aufzuzeigen (vgl 6 Ob…

… b des Übereinkommens bei einer Rückgabe gefährdet ist, ist eine von den jeweiligen Umständen abhängige Frage, die im Einzelfall zu entscheiden ist (RIS Justiz RS0112662). Maßgeblich sind regelmäßig eine Vielzahl von Kriterien, wie insbesondere die Persönlichkeit des jeweiligen Kindes, das bisherige Verhältnis zu Vater und Mutter, die zu erwartende Behandlung…

…Beurteilung durch den Obersten Gerichtshof, wenn die Vorinstanzen bei ihren Entscheidungen in unvertretbarer Weise von den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen abgewichen sind (RIS Justiz RS0112662 [T1, T5]; RS0074568 [T2]). 3. Die Trennung eines Kleinkindes von dem sie hauptsächlich betreuenden Elternteil begründet in der Regel eine Gefährdung des Kindeswohls (vgl…

…die Vorinstanzen bei ihren Entscheidungen in unvertretbarer Weise von den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen abgewichen sind (6 Ob 150/12w; RIS-Justiz RS0112662 [T5]). Eine derartige Abweichung zeigt der Rechtsmittelwerber nicht auf. Die Beurteilung der Vorinstanzen, dass es bei einer Rückführung nach Deutschland nicht zu einer Trennung des…

…Beurteilung durch den Obersten Gerichtshof, wenn die Vorinstanzen bei ihren Entscheidungen in unvertretbarer Weise von den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen abgewichen sind (RIS Justiz RS0112662 [T1, T5]). Dem Revisionsrekurs ist nicht zu entnehmen, welche konkreten Nachteile für das Kind im Fall der von den Vorinstanzen angeordneten Rückgabe befürchtet werden (vgl…

…Beurteilung durch den Obersten Gerichtshof, wenn die Vorinstanzen bei ihren Entscheidungen in unvertretbarer Weise von den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen abgewichen sind (RIS Justiz RS0112662 [T1, T5], RS0074568 [T2]). 2.2. Konkrete Hinweise auf eine Gefährdung des Kindeswohls im Fall der Rückkehr vermag der Revisionsrekurs nicht aufzuzeigen. Der Hinweis auf angebliche…

…RIS Justiz RS0074565). Ob das Kindeswohl einer Rückgabe entgegensteht, ist im jeweiligen Einzelfall nach den von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien zu entscheiden (vgl RIS Justiz RS0112662). Über diese Umstände haben die Vorinstanzen ausgehend von ihrer Rechtsansicht - keine Feststellungen getroffen. Das wird im fortgesetzten Verfahren nachzuholen sein. Darüber hinaus ist darauf zu…