RS0112627 – OGH Rechtssatz

…leiblichen Kindes des Ehegatten des Annehmenden oder eines Verwandten des Annehmenden), wenn bereits eine besonders intensive und gefestigte Eltern-Kind Beziehung bestanden hat (RIS-Justiz RS0112627 [T2]). Die hier vorliegende Unterschreitung der geforderten 18-jährigen Altersdifferenz um zwei Jahre und rund neuneinhalb Monate ist nach diesen Kriterien nicht mehr als geringfügig…

…diesem Fall bejaht (2 Ob 37/67 = SZ 40/16; 1 Ob 252/99m = SZ 72/163; RIS Justiz RS0112627, RS0048747). Dabei wurde ein Unterschreiten um etwa acht Monate als zulässig angesehen, wenn bereits eine „besonders intensive und gefestigte“ Eltern-Kind-Beziehung vorlag…

…16). Voraussetzung hiefür ist allerdings eine ausreichende Determinierung der vom Vorstand selbst festzulegenden Vergütung durch die Stiftungserklärung (6 Ob 155/06x; RIS-Justiz RS0112627). Nur wenn in der Stiftungserklärung konkrete Rahmenbedingungen für die ebenfalls schon konkret festgelegten Tätigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder vorgesehen sind, kann eine selbständige Bestimmung durch die Vorstandsmitglieder…