RS0112557 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

9Bs296/24h—OLG Graz Entscheidung

08. Januar 2025

…Z 2 StGB). Denn Urkundenfälschung und falsche Beweisaussage sowie Verleumdung beruhen auf dem gleichen Charaktermangel, nämlich auf dem Hang zur Täuschung Dritter (RIS-Justiz RS0112557), wobei das Gewicht dieses Erschwerungsgrundes aufgrund des langen Zurückliegens der einschlägigen Vorverurteilung gemindert ist. Aggravierend (§ 32 Abs 2 und 3 StGB) wirken der…

25Ds1/21w—OGH Entscheidung

18. Oktober 2021

…attestierte Glaubwürdigkeit der (den Standpunkt der Gegenseite im Zivilprozess stützenden) Aussage dieser Beweisperson in Zweifel zu ziehen, nicht (von Vornherein) gänzlich ungeeignet (vgl RIS-Justiz RS0112557; RS0120109), dem eigenen Verfahrensstandpunkt zum Durchbruch zu verhelfen, wobei es keinen Unterschied macht, dass dieser Zeuge selbst Rechtsanwalt ist (vgl hingegen [betreffend Angriffe gegen einen…

14Os3/18z—OGH Entscheidung

10. April 2018

…bejahen, die – übrigens ebenso wie die falsche Beweisaussage (II/B/2) – beide auf einem Hang des Täters zur Täuschung beruhen (vgl RIS Justiz RS0112557; Jerabek/Ropper in WK² StGB § 71 Rz 8). Die Diversionsrüge (Z 10a) ist gleichfalls nicht berechtigt, weil – bei gebotener…

12Os123/09v—OGH Entscheidung

11. März 2010

…des Angeklagten Johann H***** vorzunehmenden Strafbemessung waren als erschwerend zwei (wegen der einen Hang zur Täuschung zum Ausdruck bringenden gleichen schädlichen Neigung; vgl RIS Justiz RS0112557, RS0095304, RS0092120) einschlägige Vorverurteilungen nach § 156 StGB und § 33 FinStrG, mildernd hingegen kein Umstand zu werten. In Anbetracht des von diesem Angeklagten verwirklichten…

14Os169/11a—OGH Entscheidung

28. August 2012

…A/II zugrunde liegenden ebenfalls einen Hang zur Täuschung Dritter zum Ausdruck bringenden und demnach auf der gleichen schädlichen Neigung beruhenden (vgl dazu RIS-Justiz RS0112557) Betrugshandlungen innerhalb der dreijährigen (§ 57 Abs 3 vierter Fall StGB) Verjährungsfrist der erstgenannten Taten erfolgten und hinsichtlich dieser die Verjährung nicht vor…

10Bs211/25t—OLG Graz Entscheidung

10. September 2025

…der Vortäuschung einer mit Strafe bedrohten Handlung nach § 298 Abs 1 StGB (zur jeweils gleichen schädlichen Neigung wie bei Betrug RIS-Justiz RS0112557 und RS0092151 [T6]) verhängten (neunmonatigen) Freiheitsstrafe am 22. Jänner 2019 vollzogen wurde. Die hier in Rede stehende Tat beging der Angeklagte nach Vollendung des…

9Bs103/25b—OLG Graz Entscheidung

23. Juli 2025

…schädlichen Neigung, nämlich auf dem Hang zur Täuschung Dritter, beruhender Taten verurteilt wurde (Pkt 1, 3 und 5 der Strafregisterauskunft ON 26; vgl hiezu RS0112557). Schuldsteigernd ist ferner der rasche Rückfall nach der letzten Verurteilung vom 27. Februar 2024 bzw nach der Haftentlassung am 22. Dezember 2023 sowie die Tatbegehung…

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