RS0112557 – OGH Rechtssatz

…Z 2 StGB). Denn Urkundenfälschung und falsche Beweisaussage sowie Verleumdung beruhen auf dem gleichen Charaktermangel, nämlich auf dem Hang zur Täuschung Dritter (RIS-Justiz RS0112557), wobei das Gewicht dieses Erschwerungsgrundes aufgrund des langen Zurückliegens der einschlägigen Vorverurteilung gemindert ist. Aggravierend (§ 32 Abs 2 und 3 StGB) wirken der…

…attestierte Glaubwürdigkeit der (den Standpunkt der Gegenseite im Zivilprozess stützenden) Aussage dieser Beweisperson in Zweifel zu ziehen, nicht (von Vornherein) gänzlich ungeeignet (vgl RIS-Justiz RS0112557; RS0120109), dem eigenen Verfahrensstandpunkt zum Durchbruch zu verhelfen, wobei es keinen Unterschied macht, dass dieser Zeuge selbst Rechtsanwalt ist (vgl hingegen [betreffend Angriffe gegen einen…

…bejahen, die – übrigens ebenso wie die falsche Beweisaussage (II/B/2) – beide auf einem Hang des Täters zur Täuschung beruhen (vgl RIS Justiz RS0112557; Jerabek/Ropper in WK² StGB § 71 Rz 8). Die Diversionsrüge (Z 10a) ist gleichfalls nicht berechtigt, weil – bei gebotener…

…des Angeklagten Johann H***** vorzunehmenden Strafbemessung waren als erschwerend zwei (wegen der einen Hang zur Täuschung zum Ausdruck bringenden gleichen schädlichen Neigung; vgl RIS Justiz RS0112557, RS0095304, RS0092120) einschlägige Vorverurteilungen nach § 156 StGB und § 33 FinStrG, mildernd hingegen kein Umstand zu werten. In Anbetracht des von diesem Angeklagten verwirklichten…

…A/II zugrunde liegenden ebenfalls einen Hang zur Täuschung Dritter zum Ausdruck bringenden und demnach auf der gleichen schädlichen Neigung beruhenden (vgl dazu RIS-Justiz RS0112557) Betrugshandlungen innerhalb der dreijährigen (§ 57 Abs 3 vierter Fall StGB) Verjährungsfrist der erstgenannten Taten erfolgten und hinsichtlich dieser die Verjährung nicht vor…

…der Vortäuschung einer mit Strafe bedrohten Handlung nach § 298 Abs 1 StGB (zur jeweils gleichen schädlichen Neigung wie bei Betrug RIS-Justiz RS0112557 und RS0092151 [T6]) verhängten (neunmonatigen) Freiheitsstrafe am 22. Jänner 2019 vollzogen wurde. Die hier in Rede stehende Tat beging der Angeklagte nach Vollendung des…

…schädlichen Neigung, nämlich auf dem Hang zur Täuschung Dritter, beruhender Taten verurteilt wurde (Pkt 1, 3 und 5 der Strafregisterauskunft ON 26; vgl hiezu RS0112557). Schuldsteigernd ist ferner der rasche Rückfall nach der letzten Verurteilung vom 27. Februar 2024 bzw nach der Haftentlassung am 22. Dezember 2023 sowie die Tatbegehung…