RS0112248 – OGH Rechtssatz

…oder statutarischen Pflichten unter Missachtung der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Organwalters verletzt hat, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (vgl [zum Stiftungsvorstand] RS0112248 [T6]). Mangels einer über den Anlass hinausreichenden Aussagekraft von Einzelfallentscheidungen steht die Revision zu ihrer Überprüfung nach § 502 Abs 1 ZPO nicht…

…so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass sie regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG bildet (RS0112248 [T6]). 2. Das Rekursgericht hat dem Erstgericht zahlreiche Aufträge zur Verfahrensergänzung erteilt. Da – wie das Rekursgericht bereits zutreffend dargelegt hat – ein wichtiger Grund…

…so sehr von den Umständen des Einzelfalls ab, dass sie regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG bildet (RS0112248 [T6]). 2. Das Rekursgericht hat dem Erstgericht zahlreiche Aufträge zur Verfahrensergänzung erteilt. Da – wie das Rekursgericht bereits zutreffend dargelegt hat – ein wichtiger Grund…

…Funktionierens der Privatstiftung, also letztlich unter dem Gesichtspunkt zu sehen, ob die Verfolgung des Stiftungszwecks mit ausreichender Sicherheit in der Zukunft gewährleistet ist (RIS Justiz RS0112248). Dies ist durch eine Prognoseentscheidung zu ermitteln (6 Ob 145/09f ZfS 2009, 192 [ Lauss/Lang ] = PSR 2009/17 [ Winner ]). Dabei…

…des Funktionierens der Privatstiftung, letztlich unter dem Gesichtspunkt zu sehen, ob die Verfolgung des Stiftungszwecks mit ausreichender Sicherheit in der Zukunft gewährleistet ist (RIS Justiz RS0112248). Dies ist durch eine Prognoseentscheidung zu ermitteln (6 Ob 145/09f ecolex 2010, 59 [ Reich-Rohrwig ] = GeS 2009, 336 [ Mager ]; Arnold…

…letztlich daher unter dem Gesichtspunkt zu sehen, ob die Verfolgung des Stiftungszwecks mit ausreichender Sicherheit in Zukunft gewährleistet ist (6 Ob 74/99x = RIS-Justiz RS0112248). Mit Rücksicht auf die bei der Privatstiftung fehlenden Kontrollmechanismen ist der Beurteilung kein strenger Maßstab zugrundezulegen. Im Gegensatz zu körperschaftlich organisierten juristischen Personen kennt die…

…dass sie regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 62 Abs 1 AußStrG bildet (6 Ob 255/08f; RIS Justiz RS0112248 [T5, T6]; vgl auch RIS Justiz RS0059403). 3.1. Dass die Verweigerung der Auskunftserteilung und Einsichtsgewährung gegenüber dem Begünstigten eine grobe Pflichtverletzung darstellen kann, hat der…

…des § 27 Abs 2 PSG über die Abberufung von Mitgliedern eines Stiftungsorgans. Dieses Verfahren soll die Verfolgung des Stiftungszwecks gewährleisten (RIS Justiz RS0112248). Schon diese ausschließliche Ausrichtung auf die privatrechtlich geschaffene Interessenstruktur der Stiftung spricht dafür, dass dieses Verfahren auch deren „rechtlich geschützte Stellung“ betrifft. 8.2…

…des Funktionierens der Privatstiftung, letztlich unter dem Gesichtspunkt zu sehen, ob die Verfolgung des Stiftungszwecks mit ausreichender Sicherheit in der Zukunft gewährleistet ist (RIS-Justiz RS0112248). Mit Rücksicht auf die bei der Privatstiftung fehlenden Kontrollmechanismen ist bei der Beurteilung, ob ein wichtiger Grund vorliegt, kein strenger Maßstab zugrunde zulegen. Die „…

…dem Gesichtspunkt des Funktionierens der Privatstiftung, letztlich unter dem Gesichtspunkt zu sehen, ob die Verfolgung des Stiftungszwecks mit ausreichender Sicherheit in der Zukunft gewährleistet ist (RS0112248). [2] Die Vorinstanzen haben sich an diesen Grundsätzen orientiert. In der Verneinung des Vorliegens eines wichtigen Grundes für die Abberufung der Antragsgegner als Mitglieder des…

…unter dem Gesichtspunkt des Funktionierens der Privatstiftung danach zu entscheiden, ob die Verfolgung des Stiftungszwecks mit ausreichender Sicherheit in der Zukunft gewährleistet ist (RIS Justiz RS0112248 [T1]). Mit Rücksicht auf die bei der Privatstiftung fehlenden Kontrollmechanismen ist der Beurteilung , ob ein Abberufungsgrund vorliegt, kein strenger Maßstab zugrunde zulegen (RIS Justiz RS0112248…

…dem Gesichtspunkt des Funktionierens der Privatstiftung, letztlich unter dem Gesichtspunkt zu sehen, ob die Verfolgung des Stiftungszwecks mit ausreichender Sicherheit in der Zukunft gewährleistet ist (RS0112248). [14] 3. Die Vorinstanzen haben sich an diesen Grundsätzen orientiert und im vorliegenden (Einzel )Fall das Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Abberufung der…

… Ob 278/00a; 6 Ob 255/08f; 6 Ob 42/09h; 6 Ob 145/09f; RIS-Justiz RS0112248 [T2]). 4. Lehre zur Reichweite des Stimmverbots bei „beherrschten“ juristischen Personen nach verschiedenen gesetzlichen Bestimmungen: 4.1. Jabornegg , Die Lehre vom Durchgriff im…