RS0111899 – OGH Rechtssatz

…Klägerin im Sinn des § 94 ABGB für ihr Leben in Indien (zur Berücksichtigung der Kaufkraft am Wohnort des Unterhaltsberechtigten s nur RIS Justiz RS0111899) bereits durch den auf Basis des tatsächlichen Einkommens nach der sogenannten Prozentwertmethode ermittelten Geldunterhalt in Höhe von monatlich 1.841,40 EUR ausreichend gesichert ist. Abgesehen…

…in ihrem Heimatland stehen, andererseits aber so bemessen werden müssen, dass die unterhaltsberechtigten Kinder am Lebensstandard des in Österreich lebenden Verpflichteten teilhaben können (RIS Justiz RS0111899). Es ist also ein „Mischunterhalt" zuzusprechen, der sich nach dem Bedarf des Unterhaltsberechtigten im Ausland und dem Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen in Österreich richtet. Die…

…andererseits aber auch nach dem Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen in Österreich richtet und das Kind so an den (besseren) Lebensverhältnissen des Unterhaltspflichtigen teilhaben lässt (RIS Justiz RS0111899; zuletzt etwa 7 Ob 118/07i; 1 Ob 112/04h). Das Rekursgericht hat diese Rechtslage grundsätzlich richtig erkannt und daraus den richtigen Schluss gezogen, dass…

…zu den durchschnittlichen Lebensverhältnissen und zur Kaufkraft im Heimatland der Kinder stehen und andererseits die Kinder am Lebensstandard des in Österreich lebenden Unterhaltsverpflichteten teilnehmen lassen (RS0111899 [T1 und T7]). In solchen Fällen ist nach der Rechtsprechung ein Mischunterhalt zu bilden, der sich nach den Bedürfnissen der Unterhaltsberechtigten und dem verbesserten Nettoeinkommen…

…zuzusprechen, der sich nach dem Bedarf des Unterhaltsberechtigten im Ausland und dem Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen Österreich richtet (6 Ob 114/99d; RIS Justiz RS0111899). Das Erstgericht hat bei der Unterhaltsbemessung ohnedies den Kaufkraftunterschied zwischen den beiden Ländern ungeschmälert berücksichtigt, sodass das im Verfahren nicht erwiesene Vorbringen des Revisionswerbers, der…

…zu den durchschnittlichen Lebensverhältnissen und zur Kaufkraft in ihrem Heimatland stehen, andererseits die Kinder am Lebensstandard des in Österreich lebenden Verpflichteten teilnehmen sollen (RIS-Justiz RS0111899). Es ist in diesen Fällen ein „Mischunterhalt“ zu bilden, der sich nach den Bedürfnissen der Unterhaltsberechtigten und dem verbesserten Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen richtet…

…teilhaben sollen, aber der Unterhalt andererseits in einem angemessenen Verhältnis zu den durchschnittlichen Lebensverhältnissen und zur Kaufkraft in dem jeweiligen Heimatland stehen müssen (RIS-Justiz RS0111899). Bei der Bemessung dieses sogenannten „Mischunterhalts" sind dabei - wie auch sonst - die Bedürfnisse des Unterhaltsberechtigten konkret und individuell mit den Lebensverhältnissen der Eltern in…

…zu den durchschnittlichen Lebensverhältnissen und zur Kaufkraft im Heimatland der Kinder stehen und andererseits die Kinder am Lebensstandard des in Österreich lebenden Unterhaltsverpflichteten teilnehmen lassen (RS0111899 [T1, T7]). In solchen Fällen ist ein Mischunterhalt zu bilden, der sich nach den Bedürfnissen der Unterhaltsberechtigten und dem besseren Nettoeinkommen der Unterhaltspflichtigen richtet. Gleichzeitig…

…zu den durchschnittlichen Lebensverhältnissen und zur Kaufkraft im Heimatland der Kinder stehen und andererseits die Kinder am Lebensstandard des in Österreich lebenden Unterhaltsverpflichteten teilnehmen lassen (RS0111899 [T1, T7]). In solchen Fällen ist nach der Rechtsprechung ein Mischunterhalt zu bilden, der sich nach den Bedürfnissen der Unterhaltsberechtigten und dem verbesserten Nettoeinkommen des…

…zu den durchschnittlichen Lebensverhältnissen und zur Kaufkraft im Heimatland der Kinder stehen und andererseits die Kinder am Lebensstandard des in Österreich lebenden Unterhaltsverpflichteten teilnehmen lassen (RS0111899 [T1, T7]). In solchen Fällen ist ein Mischunterhalt zu bilden, der sich nach den Bedürfnissen der Unterhaltsberechtigten und dem verbesserten Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen richtet. Gleichzeitig…

…durchschnittlichen Lebensverhältnissen und zur Kaufkraft in dem jeweiligen Heimatland stehen muss (7 Ob 118/07i; 10 Ob 55/09z; RIS-Justiz RS0111899). Bei der Bemessung dieses „Mischunterhalts“ sind die Bedürfnisse des Unterhaltsberechtigten konkret und individuell mit den Lebensverhältnissen der Eltern in Relation zu setzen (1…

…Es ist in diesen Fällen ein „Mischunterhalt“ zu bilden, der sich nach den Bedürfnissen der Unterhaltsberechtigten und dem verbesserten Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen richtet (RS0111899). Nichts anderes kann umgekehrt gelten, wenn die Kinder in Österreich leben und es das Wohnsitzland des Unterhaltspflichtigen ist, in dem ein höheres Einkommens und Preisniveau…

…auf jenen Betrag gekürzt, den der Vater auch nach der Prozentsatzmethode unter Bedachtnahme auf das geringere Kaufkraftniveau in Serbien zu zahlen hätte (Mischunterhalt, RIS Justiz RS0111899; näher unten 2.4.). Das Rekursgericht hat hier eine (deutliche) weitere Reduktion vorgenommen. (b) Die Beurteilung der Frage, wie und in welchem Ausmaß im Ausland…