RS0111471 – OGH Rechtssatz

…Zeitwert entsteht und der Restanspruch auf den Neuwert von der Wiederherstellung oder deren (fristgerechten) Sicherung abhängt (RS0120710). Die Fälligkeit der Entschädigungsforderung ist bis dahin aufgeschoben (RS0111471). [20] 4.3. Wann die Verwendung gesichert ist, ist nach Treu und Glauben zu entscheiden und hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0081868; RS0112327…

…den Versicherungsnehmer ausgeübt, der erst bei Sicherung des Wiederaufbaus an die Versicherungssumme gelangt. Die Fälligkeit dieses Teils der Entschädigungsforderung ist bis dahin aufgeschoben (RIS Justiz RS0111471; RS0119959). Grundsätzlich kann lediglich gesagt werden, dass eine 100%ige Sicherheit nicht verlangt werden kann, sondern es ausreichen muss, wenn angesichts der getroffenen Vorkehrungen keine…

…Zwang auf den Versicherungsnehmer ausgeübt, der erst bei Sicherung des Wiederaufbaus an die Versicherungssumme gelangt. Die Fälligkeit der Entschädigungsforderung ist bis dahin aufgeschoben (RIS Justiz RS0111471). Wann die Verwendung der Entschädigungszahlung zur Wiederbeschaffung oder Wiederherstellung „gesichert“ ist, entscheidet sich nach Treu und Glauben. Die Frage hängt von den Umständen…

…und Neuwert erhält. Die Fälligkeit dieser Differenz ist also bis zur Sicherung der Wiederherstellung aufgeschoben (7 Ob 65/05t, 7 Ob 85/05h; RIS-Justiz RS0111471; RS0120710). Ist der Versicherer nach den Versicherungsbestimmungen nur verpflichtet, die Entschädigungssumme zur Wiederherstellung des versicherten Gebäudes zu zahlen, so kann der Versicherungsnehmer die Zahlung erst…

…Zwang auf den Versicherungsnehmer ausgeübt, der erst bei Sicherung des Wiederaufbaus an die Versicherungssumme gelangt. Die Fälligkeit der Entschädigungsforderung ist bis dahin aufgeschoben (RIS Justiz RS0111471). Die Ansicht des Berufungsgerichts, dass die Vorlage von Kostenvoranschlägen oder die Absichtserklärung des Versicherungsnehmers nicht als Sicherung der Wiederherstellung ausreicht, entspricht dieser Rechtsprechung (vgl 7…

…19 Rn 21 und § 21 Rn 29; Grassl-Palten, Feuerversicherung und Realkredit, 142 ff; 7 Ob 375/98t; 7 Ob 8/01d; RIS-Justiz RS0111471). Diese im Kapitel „Feuerversicherung" des VersVG gesetzlich verankerte Regelung findet als vertragliche Regelung auch in anderen Versicherungssparten Verwendung (Langheid in Römer/Langheid, VVG2 Rn…

…verwendet wird ( Kollhosser in Prölss/Martin VVG 27 Rz 1a). Die Fälligkeit dieser Differenz ist also bis zur Sicherung der Wiederherstellung aufgeschoben (RIS-Justiz RS0111471; RS0120710; 7 Ob 153/06k mwN). Die „strenge“ Wiederherstellungsklausel lässt den Anspruch durch den Versicherungsfall zunächst nur in Höhe des Zeitwerts…

…die Revision selbst fest, dass es bei der Frage der Sicherstellung der Wiederbeschaffung nach ständiger Rechtsprechung stets auf die Umstände des Einzelfalles ankommt (RIS-Justiz RS0111471 [T2]). Eine gravierende Fehlbeurteilung, die der Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf, ist hier jedoch - entgegen der Ansicht der Revisionswerberin - nicht zu erkennen; in diesem…

…– Sicherung der Wiederherstellung an die Versicherungssumme gelange; die Fälligkeit der Entschädigungsforderung – für die Behebung der optischen Schäden – werde bis dahin aufgeschoben (vgl RS0111471). Gegen diese Rechtsansicht wendet sich der Kläger nicht. Auch gegen die weitere Beurteilung des Berufungsgerichts, die Frage nach der Verpflichtung der Beklagten zum Ersatz der…

…oder gewerblich genutzt sind oder Wohn- und Bürozwecken dienen) gesichert ist, sodass die Fälligkeit auch dieses Teils des Entschädigungsbetrags gegeben ist (vgl RIS Justiz RS0081460, RS0111471). Die - nach Treu und Glauben zu entscheidende - Frage, ob die Wiederherstellung gesichert erscheint, hängt mangels genauer gesetzlicher (und hier auch vertraglicher) Festlegungen von den Umständen…

…Zwang auf den Versicherungsnehmer ausgeübt, der erst bei Sicherung des Wiederaufbaus an die Versicherungssumme gelangt. Die Fälligkeit der Entschädigungsforderung ist bis dahin aufgeschoben (RIS Justiz RS0111471). Die Vorlage von Kostenvoranschlägen, die Absichtserklärung des Versicherungsnehmers, ein noch nicht angenommenes Anbot, die bloße Bauplanung oder eine bloß behelfsmäßige Reparatur sind für die Sicherung…

…10z). Durch die Wiederherstellungsklausel wird mittelbarer Zwang auf den Versicherungsnehmer ausgeübt, weil die Fälligkeit dieser Differenz bis zur Sicherung der Wiederherstellung aufgeschoben ist (RIS-Justiz RS0111471; RS0119959; RS0120710; 7 Ob 217/10b und erst jüngst: 7 Ob 190/11h). Die „strenge“ Wiederherstellungsklausel lässt den Anspruch…

…den Versicherungsnehmer ausgeübt, der erst bei Sicherung der Wiederherstellung oder beschaffung an die Versicherungssumme gelangt. Die Fälligkeit der Entschädigungsforderung ist bis dahin aufgeschoben (RIS Justiz RS0111471, RS0120710, RS0119959). Zu der Wiederherstellungsklausel in der Haushaltsversicherung Art 6.5 ABH und Art 4.5 ABEH 1996 hat der Oberste Gerichtshof bereits ausgesprochen…

…mittelbarer Zwang auf den Versicherungsnehmer ausgeübt, der erst bei Sicherung des Wiederaufbaus an die Neuwert-Versicherungssumme gelangt. Die Fälligkeit der Entschädigungsforderung ist bis dahin aufgeschoben ( RS0111471 ). [16] 1.2. Wann die Verwendung gesichert ist, ist nach Treu und Glauben zu entscheiden und hängt von den Umständen des Einzelfalls ab ( RS0081868 ; RS0112327…

…Zwang auf den Versicherungsnehmer ausgeübt, der erst bei Sicherung des Wiederaufbaus an die Versicherungssumme gelangt. Die Fälligkeit der Entschädigungsforderung ist bis dahin aufgeschoben (RIS Justiz RS0111471). Wann die Verwendung der Entschädigungszahlung zur Wiederbeschaffung oder Wiederherstellung „gesichert“ ist, entscheidet sich nach Treu und Glauben. Die Frage hängt von den Umständen…

…und § 21 Rn 29; Grassl Palten , Feuerversicherung und Realkredit, 142 ff; 7 Ob 375/98t; 7 Ob 8/01d; RIS Justiz RS0111471). Diese im Kapitel „Feuerversicherung" des VersVG gesetzlich verankerte Regelung findet als vertragliche Regelung auch in anderen Versicherungssparten Verwendung ( Langheid in Römer/Langheid ² VVG…