RS0111707 – OGH Rechtssatz

…den rechnerischen, nicht auf den realen Schaden abzustellen ist (2 Ob 82/14v mwN; 2 Ob 148/15a; RIS Justiz RS0111706, RS0111707). 8. Jedenfalls aber trifft die Klägerin ein gravierendes Mitverschulden, das ein allfälliges Verschulden des Beklagten deutlich überwiegt: 8.1 Gemäß § 9 Abs…

…im Falle vorschriftsmäßigen Verhaltens, das heißt ohne Verletzung der Schutznorm eingetreten wäre (2 Ob 204/05x; 2 Ob 165/05m; je mwN; RIS Justiz RS0111707). Der Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens führt zu einer Haftungsfreistellung des rechtswidrig handelnden Täters, wenn er denselben Nachteil auch durch ein rechtmäßiges Verhalten herbeigeführt hätte. Abzustellen…

…zufuhr. Die Negativfeststellung des Erstgerichts, nach der unklar blieb, ob der Unfall bei diesem rechtmäßigen Alternativverhalten unterblieben wäre, geht zu Lasten der insoweit beweisbelasteten Beklagten ( RS0111707 ). [26] Dem steht die gravierende Unaufmerksamkeit des Klägers bei Annäherung gegenüber. Trotz Erkennbarkeit des Motorschlittens aus einer Entfernung von 43 m und der Möglichkeit…

…ohne Verletzung der Schutznorm, eingetreten wäre (2 Ob 204/05x mwN; 2 Ob 165/05m; 2 Ob 64/09i; 2 Ob 205/09z; RIS-Justiz RS0111707). Der Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens führt zu einer Haftungsfreistellung des rechtswidrig handelnden Täters, wenn er denselben Nachteil auch durch ein rechtmäßiges Verhalten herbeigeführt hätte. Abzustellen…

… Ob 165/05m; 2 Ob 64/09i; 2 Ob 205/09z; 2 Ob 41/10h; RIS-Justiz RS0111707). Der Hinweis auf ein rechtmäßiges Alternativverhalten setzt dabei voraus, dass ein rechtmäßiges Verhalten des Schädigers zu demselben Schaden geführt hätte (1 Ob 20…

…Umstand trifft die Beklagte. Dabei kann offen bleiben, ob die für das Fehlen des Rechtswidrigkeitszusammenhangs maßgebenden Tatsachen – wie etwa beim rechtmäßigen Alternativverhalten (RIS-Justiz RS0111707) – ganz allgemein vom Schädiger zu beweisen sind (so Wendehorst , Anlageberatung, Risikoaufklärung und Rechtswidrigkeitszusammenhang, ÖBA 2010, 252 [571]). Denn selbst wenn das nicht zuträfe…

…Umstand trifft die Beklagte. Dabei kann offen bleiben, ob die für das Fehlen des Rechtswidrigkeitszusammenhangs maßgebenden Tatsachen – wie etwa beim rechtmäßigen Alternativverhalten (RIS-Justiz RS0111707) – ganz allgemein vom Schädiger zu beweisen sind (so Wendehorst , Anlageberatung, Risikoaufklärung und Rechtswidrigkeitszusammenhang, ÖBA 2010, 252 [571]). D ie Beweisführung könnte vom Kläger…

…im Fall vorschriftsmäßigen Verhaltens eingetreten wäre (vgl 2 Ob 174/06m; 2 Ob 41/10h; je mwN; RIS Justiz RS0112234 [T5], RS0111707), haben die beklagten Parteien nicht einmal angetreten. 3. Die Adäquanz des Kausalzusammenhangs wird von den beklagten Parteien nicht in Frage gestellt. Sie wird in…

…wäre (Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens; vgl ZVR 1999/97; 2 Ob 230/04z; 2 Ob 204/05x; RIS Justiz RS0111707, RS0111706). Den Beweis, dass derselbe rechnerische Schaden (vgl dazu ZVR 1999/97; 2 Ob 204/05x) auch dann eingetreten wäre, wenn er statt…

…Falle vorschriftsmäßigen Verhaltens, das heißt ohne die Verletzung der Schutznorm eingetreten wäre (ZVR 1999/97; 7 Ob 276/03v; 2 Ob 230/04z; RIS-Justiz RS0111707, RS0111706; Reischauer in Rummel, ABGB² § 1311 Rz 8; Koziol, Haftpflichtrecht I³ Rz 8/60 ff; Karner in KBB, § 1295 ABGB Rz…

…Scheitern des Bauprojekts nach Rückwidmung der betroffenen Flächen in Grünland) verursacht hätte (RS0111706). Diese Konsequenzen lassen sich aber dem erstinstanzlichen Vorbringen der beweispflichtigen (RIS Justiz RS0111707) Schädigerin, die Mängel der Bauansuchen erwähnte (unter anderem undatierte Baubeschreibungen) und ohne Bezugnahme auf konkrete Rechtsvorschriften den Schluss zog, der Bescheid wäre deshalb mit Sicherheit…

…dass der Schaden auch im Falle vorschriftsmäßigen Verhaltens eingetreten wäre (Reischauer, aaO Rz 8 zu § 1311; Koziol, aaO Rz 8/60 ff; RIS-Justiz RS0111707, RS0111706). Den unter Umständen Schadenersatzpflichten auslösenden (RIS-Justiz RS0022933) Schutzzweck des gesamten Pflanzenschutzmittelgesetzes 1997 insgesamt und im Allgemeinen sowie der Kennzeichnungs- und -hinweispflichten gemäß §…