RS0111678 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS210/02h—OGH Entscheidung

22. Oktober 2002

…wie eine Addition der bei einer funktionellen Beurteilung ermittelten Stundenwerte mit den einer Mindesteinstufung nach § 4a BPGG zugrunde liegenden Zeitwerten ausgeschlossen ist (RIS-Justiz RS0111678, RS0113680) ist es nicht möglich, den Aufwand im Zusammenhang mit der Verrichtung der Notdurft dadurch doppelt zu veranschlagen, dass er einerseits zur Überschreitung des Schwellenwerts…

10ObS211/02f—OGH Entscheidung

18. Juli 2002

…ua). Es trifft zu, dass nach der soeben zitierten Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (vgl auch 10 ObS 280/00z ua; RIS-Justiz RS0114271; RS0113660 [T1]; RS0111678 [T2]) auch die taxative Aufzählung der Diagnosen in § 4a Abs 1 BPGG (hier § 4a Abs WPGG) grundsätzlich analogiefähig ist, soweit der nicht besonders…

10ObS7/06m—OGH Entscheidung

24. Januar 2006

…Voraussetzungen für eine höhere Einstufung vorliegen (vgl EB zur RV 1186 BlgNr 20. GP 12 f; SSV-NF 14/53, 14/55 ua; RIS-Justiz RS0111678, RS0113680). Wie der Oberste Gerichtshof ebenfalls bereits ausgesprochen hat, kann die vom Gesetzgeber vorgesehene Einstufungsvariante der diagnosebezogenen Mindesteinstufung nicht als unsachlich angesehen werden, weil durch…

10ObS53/19w—OGH Entscheidung

30. Juli 2019

…1998, BGBl I 1998/111, die zuvor in § 8 EinstV enthaltenen Mindesteinstufungen in § 4a BPGG neu geregelt wurden (RS0113912; RS0111678). 2.5 Bei der funktionsbezogenen Einstufung und der diagnosebezogenen Mindesteinstufung handelt es sich daher lediglich um zwei unterschiedliche Einstufungsvarianten, nach denen der allein den Gegenstand des…

10ObS386/01i—OGH Entscheidung

14. Mai 2002

…ist auch ausdrücklich festgehalten, dass eine Addition der bei einer funktionellen Beurteilung ermittelten Stundenwerte mit den einer Mindesteinstufung zugrunde liegenden Zeitwerten ausgeschlossen ist (RIS-Justiz RS0111678, RS0113680); möglich ist nur eine höhere Einstufung aufgrund einer funktionsbezogenen Beurteilung (RIS-Justiz RS0113680). In Bezug auf „aktive" Rollstuhlfahrer (mit einer bestimmten Diagnose) geht…

9Rs38/25m—OLG Wien Entscheidung

24. April 2025

…ist eine Addition der bei der funktionellen Betrachtung ermittelten Stundenwerte mit den der Mindesteinstufung zugrundeliegenden Zeitwerten nicht zulässig (10 ObS 7/06m, RS0113680, RS0111678 [T3]). Die funktionsbezogene und die diagnosebezogene Einstufung sind streng zu trennen, eine Vermengung der Anspruchsvoraussetzungen im Sinn eines Mischsystems kommt nicht in Frage ( Greifeneder/Liebhart…