RS0111431 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Berufung in Strafsache wegen Vergewaltigung und anderer Delikte abgewiesen—OLG Wien Entscheidung

18Bs84/25x24. April 2025

…1328 ABGB zu, bei dessen – global vorzunehmender – Bemessung im Sinne des § 273 ZPO auf eine Schätzung zurückgegriffen werden kann (RIS-Justiz RS0031614, RS0111431). Für einen auf § 1328 ABGB gestützten Zuspruch von immateriellem Schadenersatz bedarf es daher nicht der Feststellung von behandlungsbedürftigen Krankheiten, erlittenen Schmerzen oder Schmerzperioden oder…

8ObA63/09m—OGH Entscheidung

22. September 2010

…fortgesetzte) Belästigung geschaffene Situation in ihrer Gesamtheit und nicht für jede einzelne Belästigungshandlung gesondert nach den auch sonst im Schadenersatzrecht angewandten Grundsätzen auszumessen (RIS Justiz RS0111431). Nichts anderes kann für die Ausmessung eines immateriellen Schadenersatzanspruchs nach § 26 Abs 11 GlBG gelten, der ein „Pendant“ ( Hopf / Mayr…

8ObA57/16i—OGH Entscheidung

27. September 2016

…auf 1.000 EUR Schadenersatz. Die Ausmittlung der Höhe des immateriellen Schadenersatzes ist eine Ermessensentscheidung, der keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (RIS Justiz RS0111431 [T1]; RS0042887; 8 ObA 18/03k; 9 ObA 18/08z ua). Der Schadenersatz gebührt für die Beeinträchtigung der Würde des betroffenen…

8ObA6/21x—OGH Entscheidung

17. Dezember 2021

… Die Bemessung des immateriellen Schadens bei einem Verstoß gegen das GlBG ist eine Ermessensentscheidung, der keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (RS0130287 [T2]; RS0111431 [T1]; RS0108277 [T2]). [61] 9. § 12 Abs 7 letzter Satz GlBG sieht eine Entschädigung für eine Kündigung wegen der nicht offenbar…

1Ob60/07s—OGH Entscheidung

26. Juni 2007

…auch sonst im Schadenersatzrecht angewandten Grundsätzen auszumessen. Auch hier handelt es sich um eine Ermessensentscheidung, der keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (RIS-Justiz RS0111431). Bei der Bemessung des Schmerzengeldes ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung ein objektiver Maßstab anzulegen…

12Os45/14f—OGH Entscheidung

11. Juni 2014

…das Vorliegen einer Körperverletzung im Sinn des § 1325 ABGB gar nicht ankommt. Der Zuspruch von 3.000 Euro global zu bemessendem (RIS Justiz RS0111431, RS0108277) Schadenersatz ist im Hinblick auf den langen Deliktszeitraum auch keinesfalls überhöht. Bei der Ermittlung der Höhe zu leistenden Entschädigung kann nach herrschender Rechtsprechung durchaus…

10Bs111/25g—OLG Linz Entscheidung

02. Juni 2025

…1328 ABGB zu, bei dessen – global vorzunehmender – Bemessung iSd § 273 ZPO auf eine Schätzung zurückgegriffen werden kann (vgl RIS-Justiz RS0031614, RS0111431). Für einen auf § 1328 ABGB gestützten Zuspruch von immateriellem Schadenersatz bedarf es daher nicht der Feststellung von behandlungsbedürftigen Krankheiten, erlittenen Schmerzen oder Schmerzperioden…

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