RS0111469 – OGH Rechtssatz

…anderen Arbeitnehmern erfolgen würde; welcher Betrag pro gefahrenem Kilometer als tatsächlicher Aufwand in Abzug zu bringen ist, stellt eine Frage des Einzelfalls dar (RIS-Justiz RS0111469). Die teilweise Berücksichtigung des Kilometergeldes bewegt sich im Rahmen der vom Obersten Gerichtshof bereits entwickelten Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0121470 mwN; RS0047442 mwN). 4. Der Revisionsrekurs…

…RIS Justiz RS0121470 mwN; RIS Justiz RS0047442 mwN) und stellt daher keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0111469 mwN). Dem vom Kläger bereits im Berufungsverfahren relevierten Mangel der Fassung des erstgerichtlichen Urteilsspruchs hat das Berufungsgericht ohnehin Rechnung getragen. Auch zur Frage der Berücksichtigung…

…3.2 Mit welchem Betrag pro gefahrenem Kilometer der tatsächliche Aufwand an Betriebsmitteln von der Bemessungsgrundlage in Abzug zu bringen ist, ist eine Frage des Einzelfalls (RS0111469). Im Allgemeinen erachtet der Oberste Gerichtshof einen Abzug des Kilometergeldes im Ausmaß von 50 % unter Berücksichtigung eines weiteren Abzugs für fiktive Kosten einer Nahverkehrskarte…

…welchem Betrag pro gefahrenem Kilometer der tatsächliche Aufwand an Betriebsmitteln von der Bemessungsgrundlage in Abzug zu bringen ist, ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0111469). Keinesfalls können die abzugsfähigen Fahrtkosten generell mit dem amtlichen Kilometergeld gleichgesetzt werden (2 Ob 150/02a; 7 Ob 344/98h). Gerade…

…Gänze abzugsfähig, weil sonst eine Besserstellung gegenüber anderen Arbeitnehmern erfolgen würde. Keinesfalls können die abzugsfähigen Fahrtkosten generell mit dem amtlichen Kilometergeld gleichgesetzt werden (RIS Justiz RS0111469; 2 Ob 150/02a; 8 Ob 137/15b; jüngst 1 Ob 211/16k uva). 2.2 In der Entscheidung…

…zum Arbeitsplatz mit dem eigenen PKW als weitere Abzugspost von der Unterhaltsbemessungsgrundlage hat sich das Rekursgericht ebenfalls an die Rechtsprechung des Höchstgerichtes gehalten (RIS Justiz RS0111469; Gitschthaler, Unterhaltsrecht Rz 191 ff); jedenfalls handelt es sich hiebei aber um eine Einzelfallbeurteilung ohne Rechtsfragenqualität im Sinne des § 14 Abs…

…dem Gutachten des Sachverständigen folgende Berechnung, dass das Kilometergeld aus diesem Grund nur teilweise aus der Unterhaltsbemessungsgrundlage herauszunehmen ist, bestehen keine Bedenken (vgl RIS-Justiz RS0111469, zuletzt 3 Ob 85/00x). Zur Behandlung der Familienbeihilfe und des Unterhaltsabsetzungsbetrages ist zu bemerken: Der Oberste Gerichtshof hat gemäß Art 89 Abs 2 B…

…nach der Unterhaltsbemessung zugrunde zu legen ist. Die Berücksichtigung des Aufwands für Fahrten mit dem Pkw zum Arbeitsplatz ist vom konkreten Einzelfall abhängig (RIS Justiz RS0111469). Entgegen der Auffassung des Vaters, der in seinem erstinstanzlichen Vorbringen einen monatlichen Abzug von 8.000 S für sämtliche Pkw Kosten (aliquote Anschaffungskosten, Service, Reparatur…

…nur von den Umständen des konkreten Einzelfalls ausgehend beurteilt werden kann und sich allgemeingültige Aussagen oder „Handlungsanleitungen“ hierzu keinesfalls gewinnen lassen (vgl auch RS0111469 ). Die von den Vorinstanzen bejahte, auch zeitliche, Zumutbarkeit der konkreten Benützung öffentlicher Verkehrsmittel trotz (allerdings nur) bei optimaler Verkehrslage im Raum * um mehr als die…

…I § 140 Rz 63 mwN aus der zweitinstanzlichen Rechtsprechung in FN 979). Dem Rekursgericht ist darin zu folgen, dass nach der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0111469) die Fahrtkosten nicht in ihrer gesamten Höhe abzugsfähig sind, weil die durchschnittlichen Fahrtkosten, die jedem Arbeitnehmer entstehen, bereits in die Höhe der Prozentsätze Eingang gefunden…