RS0111389 – OGH Rechtssatz

…im Vergleich zum Übernahmswert ein Indiz für das Vorliegen einer Schenkungsabsicht dar; allerdings setzt die Schenkungsabsicht immer ein entsprechendes Schenkungsbewusstsein voraus (RIS Justiz RS0019229 [T1], RS0111389 [T1]), das im vorliegenden Fall aber gerade nicht festgestellt wurde. Ob die erforderlichen subjektiven Voraussetzungen einer Schenkung vorliegen, fällt in das Gebiet der Tatsachenfeststellung und…

…7 Ob 162/05g). 2.2. Für die Beantwortung der ersten Frage sind bei der ein Indiz für die Schenkungsabsicht bildenden Bewertung (RIS Justiz RS0111389; RS0012959 [T8]; RS0012971 [T3]; 6 Ob 13/84) von Leistung und Gegenleistung auch alle Belastungen der betreffenden Liegenschaft als wertmindernd zu berücksichtigen (vgl…

…und Gegenleistung kann aber insbesondere bei schutzwürdigen Interessen pflichtteilsberechtigter Dritter Schenkungsabsicht indizieren (RIS Justiz RS0012959 [T8]). Dennoch wird immer ein entsprechendes Schenkungsbewusstsein vorausgesetzt (RIS Justiz RS0111389 [T1]). Ob die aufgezeigten subjektiven Voraussetzungen einer gemischten Schenkung im Einzelfall vorliegen, fällt aber in das Gebiet der Tatsachenfeststellungen und ist der Überprüfung durch den…

…dies auch im vorliegenden Fall zutrifft, sieht der Oberste Gerichtshof im krassen Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung ein gewichtiges Indiz für das Vorliegen einer Schenkungsabsicht (RS0111389). Die Rechtsansicht der Vorinstanzen, die eine unentgeltliche Vermögenszuwendung im Sinne der „Besserungsvereinbarung“ angenommen haben, weil im Zeitpunkt der Provisionszusage keine Gegenleistung mehr erbracht…

…RS0018794; RS0019370). Ein krasses Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung kann aber insbesondere bei schutzwürdigen Interessen pflichtteilsberechtigter Dritter Schenkungsabsicht indizieren (RIS-Justiz RS0012971 [T5]; RS0012959 [T8]; RS0111389). 3.1. Zutreffend rügt der Revisionswerber, dass das Berufungsgericht alle festgestellten Belastungen als Gegenleistungen vom festgestellten Übernahmswert abgezogen hat. Bei der Bewertung der Übergabsliegenschaft sind…

…bei Übergabsverträgen und Vorhandensein mehrerer Pfichtteilsberechtigter - berührt wird, einem solchen krassen Missverhältnis ein besonderer Indizwert für das Vorliegen einer Schenkungsabsicht zuerkannt werden müssen (RIS-Justiz RS0111389). Für sich allein wird jedoch dieser Umstand für die Annahme einer gemischten Schenkung in der Regel nicht ausreichen (Binder in Schwimann, ABGB3 § 938 Rz…

…Rechten bei einer Ex-ante-Betrachtung bestehen müsste, zur Annahme einer unentgeltlichen Verfügung führen können (2 Ob 110/20w; vgl auch RIS Justiz RS0111389). [16] 2 .3. Auf dieser Grundlage ist die hier strittige Veräußerung zu beurteilen. [17] (a) Aus dem festgestellten Sachverhalt lässt sich Schenkungsabsicht des…