RS0111201 – OGH Rechtssatz

…erkannt. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs genügt es zwar, dass die entsprechenden, den Wohnwert eines Hauses beeinflussenden Kriterien (wenigstens) schlagwortartig angeführt werden (RIS Justiz RS0111201 [T2]). So reichen Hinweise etwa auf die gute Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel (5 Ob 180/00g), gute Infrastruktur und Grünruhelage (5 Ob…

…Halbsatz MRG eine überdurchschnittliche Lage aufweist (5 Ob 71/16a), und ihm damit die Überprüfung der Berechtigung dieses Zuschlags zu ermöglichen (RS0111820 [T2]; RS0111201). 1.2. Mehrfach sprach der Fachsenat bereits aus, dass es ausreicht, wenn im Mietvertrag schlagwortartig entsprechende, den Wohnwert des Hauses beeinflussende Kriterien angeführt werden (5…

…zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0114796). Der Zweck dieser Schutzvorschrift ist es, diesem die Überprüfung der Berechtigung eines solchen Zuschlags zu ermöglichen (RIS Justiz RS0111820 [T2], RS0111201). Die „Bekanntgabe in Schriftform“ muss dem Mieter im Sinne des § 862a ABGB zugehen, das heißt, diese muss in seinen Machtbereich gelangen…

…MRG eine überdurchschnittliche Lage aufweist (5 Ob 71/16a) und ihm damit die Überprüfung der Berechtigung eines solchen Zuschlags zu ermöglichen (RS0111820 [T2]; RS0111201). [16] 2. Mehrfach sprach der Fachsenat bereits aus, dass es ausreicht, wenn im Mietvertrag schlagwortartig den Wohnwert des Hauses beeinflussende Kriterien angeführt werden (5…

…zusätzlicher Zuschlag für einen angeblichen (den Feststellungen nicht zu entnehmenden) neuwertigen Zustand ist nicht zwingend. Ein Lagezuschlag scheitert schon daran, dass entgegen der zwingenden (RS0111820; RS0111201) Bestimmung des § 16 Abs 4 MRG die maßgebenden Umstände nicht schriftlich dargelegt wurden. Gegenteiliges behauptet der Revisionsrekurswerber gar nicht.…

…aus, wenn im Mietvertrag schlagwortartig entsprechende, den Wohnwert des Hauses beeinflussende Kriterien angeführt werden (5 Ob 128/20i; RIS Justi z RS0111820 [T3], RS0111201 [T2], RS0111202). Ausgehend davon beurteilte der Fachsenat die Hinweise „zentrale Verkehrslage einer Wohnung in Wien 1, Wollzeile“ (5 Ob 180/00g…

…hat und dem Rechtsanwender dabei ein gewisser Wertungs und Ermessensspielraum eingeräumt ist, sodass – solang dieser nicht überschritten wird – eine erhebliche Rechtsfrage nicht vorliegt (RS0111201 [T3]; 5 Ob 242/18a): Auch dieses Objekt befindet sich im dicht verbauten Wohn und Geschäftsgebiet, wo Geschäfte des täglichen Bedarfs in unmittelbarer…

…überdurchschnittliche Lage aufweist, und ihm damit die Überprüfung der Berechtigung dieses Zuschlags zu ermöglichen (5 Ob 128/20i; RIS Justiz RS0111820 [T1, T2]; RS0111201 [T1]). Werden die für den Lagezuschlag maßgeblichen Umstände ausreichend deutlich angegeben, genügt die Berufung des Vermieters auf den Lagezuschlag im Mietzinsüberprüfungsverfahren, um ihn zu ermitteln…

…Die Revisionsrekurswerber behaupten gar nicht, dass sie der Antragstellerin in diesem Sinn die für den Lagezuschlag maßgebenden Umstände – auch nur schlagwortartig (dazu RIS-Justiz RS0111201 [T2], RS0111820 [T3] – fristgerecht in Schriftform bekannt gegeben hätten (RIS-Justiz RS0111820), sondern räumen ein, dass das Vertragsformular hier unausgefüllt blieb. Allein der Hinweis…

…Erfordernis des § 16 Abs 4 zweiter Halbsatz entsprachen (zur bloß schlagwortartigen Umschreibung der den Wohnwert des Hauses beeinflussenden Kriterien vgl RS0111820 [T2]; RS0111201), ist im Revisionsrekursverfahren nicht strittig und bedarf daher keiner weiteren Erörterung. [17] 4.3 Nach § 2 Abs 3 RichtWG ist die durchschnittliche…

…Justiz RS0111820). 1.2 Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs genügt es, wenn die entsprechenden, den Wohnwert eines Hauses beeinflussenden Kriterien schlagwortartig angeführt werden (RIS Justiz RS0111201 [T2], RS0111820 [T3]; vgl auch T. Hausmann in Hausmann/Vonkilch , Österreichisches Wohnrecht³ § 16 MRG Rz 67; Würth/Zingher/Kovanyi , Miet…

… 4 MRG). Nach der ständigen Rechtsprechung des Fachsenats genügt es, wenn die entsprechenden, den Wohnwert eines Hauses beeinflussenden Kriterien schlagwortartig angeführt werden (RIS-Justiz RS0111201 [T2], RS0111820 [T3]). Es reichen beispielsweise Hinweise auf die gute Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel, gute Infrastruktur und/oder Grünruhelage aus (5 Ob 18…

…sein (§ 16 Abs 4 MRG). Dabei genügt es, wenn die entsprechenden, den Wohnwert eines Hauses beeinflussenden Kriterien schlagwortartig angeführt werden (RIS-Justiz RS0111201 [T2], RS0111820 [T3]). So reichen beispielsweise Hinweise auf die gute Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel, gute Infrastruktur und/oder Grünruhelage aus (5 Ob 18…

…Entscheidung über die Zuerkennung eines Lagezuschlags hat sich an den Umständen des Einzelfalls zu orientieren und begründet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RIS Justiz RS0111201 [T3]; 5 Ob 74/17v). Eine auch im Einzelfall aufzugreifende Fehlbeurteilung oder der behauptende Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung liegt aber nicht vor: 1.3…

…ist dem Rechtsanwender ein gewisser Wertungs- und Ermessensspielraum eingeräumt. Solange dieser nicht überschritten wird, liegt keine erhebliche Rechtsfrage vor (5 Ob 242/18a; RS0111201 [T3]). Eine solche im Einzelfall aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung zeigt der Revisionsrekurs der Antragstellerin nicht auf. Entgegen ihrer Auffassung lässt sich die Entscheidung…