RS0111048 – OGH Rechtssatz

…alles das, was ihm unter welchem Titel auch immer von der Gesellschaft zufließt bzw worauf er Anspruch hat, als Einkommen dieser Tätigkeit anzurechnen (RIS Justiz RS0111048; 10 ObS 77/15v SSV NF 29/57 [zur Hinterbliebenenpension]). Entfaltet er ohne Anspruch auf ein angemessenes Entgelt eine Tätigkeit für die…

…tätig ist, alles das, was ihm unter welchem Titel auch immer von der Gesellschaft zufließt bzw worauf er Anspruch hat, als Einkommen dieser Tätigkeit anzurechnen (RS0111048; 10 ObS 77/15v SSV NF 29/57 ua). Entfaltet er ohne Anspruch auf ein angemessenes Entgelt eine Tätigkeit für die Gesellschaft…

…er grundsätzlich Anspruch hat (nicht vorgenommene Gewinnausschüttungen) als Einkommen aus dieser Tätigkeit anzurechnen, kann doch nur so ein Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten verhindert und hintangehalten werden (RS0111048 = RS0083793 [T1]). [15] 2.1. Diese Grundsätze sind auch auf den hier vorliegenden Fall, in dem der Kläger als handelsrechtlicher Geschäftsführer sowohl der R* GmbH…

…– der Vermeidung des Missbrauchs von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts (10 ObS 342/91, SSV NF 6/40; RIS Justiz RS0111048). Ein solcher Missbrauch steht hier aber weder fest noch ergeben sich aus dem im Verfahren erster Instanz von der Beklagten erstatteten Vorbringen dahingehende Hinweise. 4.4…

…vorliegenden Fall lag der zur vorzeitigen Alterspension bei langer Versicherungsdauer ergangenen Entscheidung 10 ObS 330/98x, SSV NF 12/154 = RIS Justiz RS0111048, der Sachverhalt zugrunde, dass ein Geschäftsführer, der zugleich Gesellschafter einer Kapitalhandelsgesellschaft war, ohne Anspruch auf angemessenes Entgelt eine Tätigkeit für die Gesellschaft entwickelte. Es wurde…