RS0111240 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob169/07b—OGH Entscheidung

27. September 2007

…Wohnung; zur Zulässigkeit einer solchen Provisorialentscheidung bei Unzumutbarkeit des weiteren Zusammenlebens s Zechner, Einstweilige Verfügungen, § 382 Rz 11 letzter Abs; hiezu auch RIS-Justiz RS0111240). Hiegegen wird im außerordentlichen Revisionsrekurs inhaltlich nichts vorgebracht, sodass insoweit (ausgehend von den als bescheinigt angenommenen Tätlichkeiten, Beschimpfungen und Bedrohungen) weitergehende Ausführungen entbehrlich sind. Einzige…

1Ob137/15a—OGH Entscheidung

27. August 2015

…die Ehewohnung zur alleinigen Benützung zuzuweisen, genügen, dass der andere Teil ein Verhalten gezeigt hat, das das Zusammenleben in der Ehewohnung unzumutbar macht (RIS Justiz RS0111240). Eine solche einstweilige Verfügung ist zu erlassen, wenn ein Regelungsbedürfnis besteht (RIS Justiz RS0006043) und das Ergebnis der Abwägung der einander widerstreitenden Interessen der Ehegatten…

1Ob70/25p—OGH Entscheidung

24. Juni 2025

…der Benützung des ehelichen Gebrauchsvermögens erforderliches Regelungsbedürfnis besteht etwa dann, wenn ein Ehepartner dem anderen das Zusammenleben in der ehelichen Wohnung unzumutbar oder unerträglich macht (RS0111240; RS0006043 [T5]). Ein Regelungsbedürfnis an der Benützung der Ehewohnung wird jedoch verneint, wenn der aus dieser ausgezogene Ehegatte gar nicht beabsichtigt, diese in Zukunft wieder…

1Ob128/20k—OGH Entscheidung

22. Juli 2020

…voraus (RS0006043), das etwa dann anzunehmen ist, wenn der andere Teil ein Verhalten gezeigt hat, das das Zusammenleben in der Ehewohnung unzumutbar macht (RS0006043 [T5]; RS0111240). Die einstweilige Verfügung darf nur dann erlassen werden, wenn das Ergebnis einer Abwägung der einander widerstreitenden Interessen der Ehegatten den Standpunkt der gefährdeten Partei stützt…

7Ob27/24g—OGH Entscheidung

06. März 2024

…ein Regelungsbedürfnis voraus ( RS0006043 ). Ein solches ist etwa zu bejahen, wenn ein Ehepartner dem anderen das Zusammenleben in der ehelichen Wohnung unzumutbar oder unerträglich macht ( RS0111240 ; RS0006043 [T5]). Die einstweilige Verfügung darf nur dann erlassen werden, wenn das Ergebnis einer Abwägung der einander widerstreitenden Interessen der Ehegatten den Standpunkt der gefährdeten…

1Ob216/18y—OGH Entscheidung

20. Dezember 2018