RS0111150 – OGH Rechtssatz

…Geh und Zufahrtsrecht bereits entschieden worden ist, wozu das Berufungsgericht auch auf die Rechtsprechung des Höchstgerichts verwies (7 Ob 44/02z; RIS Justiz RS0111150; RS0111151; 1 Ob 47/17v; RS0112731; RS0039157; RS0013459; 3 Ob 173/16m; vgl auch RS0109015), kann sie in ihrem Revisionsrekurs also…

…Prozessstoff des Vorprozesses steht (RIS Justiz RS0036744) und sich die materiellen Rechtskraftwirkungen auch auf die Beklagte als Einzelrechtsnachfolgerin des Beklagten im Vorverfahren erstrecken (RIS Justiz RS0111150), ist dieses – auch wenn dazu neue Beweismittel aufgefunden und vorgelegt wurden – präkludiert. Die vom Kläger offenbar (die Revision lässt dies nicht klar erkennen…

…aber auch kein Zweifel daran bestehen, dass die materielle Rechtskraft des für den Zedenten nachteiligen Urteils auch gegen sie als dessen Einzelrechtsnachfolgerin wirkt (RIS-Justiz RS0111150). Im übrigen enthält die Revision teils eine unzulässige Tatsachenrüge, teils werden mit ihr neuerlich - ebenfalls unzulässig - bereits vom Berufungsgericht verneinte angebliche Mängel des Verfahrens erster…

…Wirkungen der materiellen Rechtskraft auf den Einzelrechtsnachfolger durch eine Funktion des Rechtsübergangs an sich erstrecken (1 Ob 256/98y, 7 Ob 525/86, RIS-Justiz RS0111150, SZ 53/42). Damit ist unstrittig, dass sich die Rechtskraft der Entscheidung im Verfahren 2 C 1679/96a des Bezirksgerichtes Linz-Land sowohl auf den…

…Rechtskraft eines Urteils unmittelbar für und gegen die Rechtsnachfolger der Prozessparteien wirkt, ist damit auch die mangelnde Identität zwischen den Parteien und ihren Sukzessoren aufgehoben (RS0111150). Diese Rechtsfolge setzt nicht voraus, dass der Einzelrechtsnachfolger im Vorprozess rechtliches Gehör fand (vgl 1 Ob 256/98y). [10] 2.2 Aufgrund der…

…ist zulässig; er ist im Sinn eines Aufhebungsantrags auch berechtigt. 1. Den Ausführungen des Berufungsgerichts zur Erstreckung der materiellen Rechtskraft auf den Einzelrechtsnachfolger (RIS Justiz RS0111150; 5 Ob 161/16m; 5 Ob 31/16v), zur Gleichstellung eines Schiedsspruchs mit einem Urteil in Bezug auf die Rechtswirkungen (§…

…innerhalb der objektiven Grenzen der materiellen Rechtskraft liegt (1 Ob 256/98y = SZ 71/197; s ferner RIS Justiz RS0111150). Auf dem Boden dieser Grundsätze kann ein Konflikt mit den in der E des verst Senats 1 Ob 40/01s (= SZ 74…