RS0110987 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob185/18x—OGH Entscheidung

29. November 2018

…richtet sich nach den Grundsätzen der Auswahl des gerichtlichen Erwachsenenvertreters (vgl 1 Ob 187/10x [zu § 279 aF ABGB]; RIS Justiz RS0110987; nunmehr § 273 ABGB idF 2. ErwSchG). Unter Bedachtnahme auf diese kommt dem Gericht bei der Auswahl des Vertreters ein auf das Wohl…

2Ob163/10z—OGH Entscheidung

02. Dezember 2010

…Die Kriterien des ABGB für die Auswahl der Person des Sachwalters galten nach der ständigen Rechtsprechung zum früheren Außerstreitgesetz auch für den Verfahrenssachwalter (RIS-Justiz RS0110987; 2 Ob 296/98p, 10 Ob 60/00x, 7 Ob 323/01b). Das Außerstreitgesetz 2005 hat die davor in einem Paragrafen (§ 238 AußStrG aF…

6Ob125/23k—OGH Entscheidung

30. August 2023

…§§ 273 ff ABGB für die Auswahl des Erwachsenenvertreters auch auf die Auswahl eines Rechtsbeistands im Verfahren und eines einstweiligen Erwachsenenvertreters anzuwenden (RS0110987 [T2, T4]; RS0048291). Die Voraussetzungen der Bestellung eines einstweiligen Erwachsenenvertreters sind daher gemäß den Vorgaben der §§ 273 ff ABGB zu prüfen…

7Ob9/18a—OGH Entscheidung

20. April 2018

…§ 279 ABGB ist auch auf die Auswahl eines Verfahrenssachwalters (§ 119 AußStrG) und einstweiligen Sachwalters (§ 120 AußStrG) anzuwenden (RIS Justiz RS0110987 [T2]). 3.2. Nach den unangefochtenen Feststellungen ist der Betroffene nicht in der Lage, sein Geld einzuteilen, und verbraucht es üblicherweise bereits zu Monatsbeginn. Er hat…

4Ob238/22m—OGH Entscheidung

25. April 2023

…durchschnittliche Erwachsenenvertretung erfordern (vgl dazu die Rechtsprechung zur alten Rechtslage, die bei der Auswahl des Verfahrenssachwalters dieselben Prüfkriterien anwendete wie bei der Auswahl des Sachwalters: RS0110987 [T2]; 7 Ob 184/12b; 7 Ob 9/18a). [20] 2.5. Da im derzeitigen Verfahrensstadium nicht geklärt ist, ob (aufgrund…

5Ob190/23m—OGH Entscheidung

30. November 2023

… 273 ff ABGB für die Auswahl des Erwachsenenvertreters auch auf die Auswahl eines Rechtsbeistands im Verfahren und eines einstweiligen Erwachsenenvertreters anzuwenden (RIS-Justiz RS0110987 [T2, T4]; RS0048291). [6] 2. Die Voraussetzungen der Bestellung eines einstweiligen Erwachsenenvertreters sind demnach gemäß den Vorgaben der §§ 273 ff ABGB…

3Ob23/24i—OGH Entscheidung

17. April 2024

…ständiger Rechtsprechung und allgemeiner Ansicht in der Literatur die Bestimmungen der §§ 273 ff ABGB über die Bestellung eines Erwachsenenvertreters sinngemäß heranzuziehen (RS0110987; 6 Ob 147/21t [Rz 8]; 4 Ob 41/23t [Rz 14]; Bauer/Hengl aaO 844; Schauer aaO Rz…

1Ob187/10x—OGH Entscheidung

23. November 2010

…2. § 279 ABGB, der auch auf die Auswahl eines Verfahrenssachwalters anzuwenden ist (so schon zum früheren § 281 ABGB RIS Justiz RS0110987), gibt vorbehaltlich der allgemeinen Auswahlkriterien des Abs 1 in seinen Abs 2 bis 4 eine Reihung der zum Sachwalter berufenen Personen vor. Nach…

3Ob69/25f—OGH Entscheidung

24. Juni 2025

…die Auswahl des Erwachsenenvertreters auch auf die Auswahl eines Rechtsbeistands im Verfahren (§ 119 AußStrG) und eines einstweiligen Erwachsenenvertreters (§ 120 AußStrG) anzuwenden (RS0110987 [T2, T4]; RS0048291). Die Voraussetzungen der Bestellung eines einstweiligen Erwachsenenvertreters sind daher nach de n Vorgaben der §§ 273 ff ABGB zu…

4Ob41/23t—OGH Entscheidung

28. März 2023

…§ 273 ff ABGB für die Auswahl des Erwachsenenvertreters, auch auf die Auswahl eines Rechtsbeistands im Verfahren und eines einstweiligen Erwachsenenvertreters anzuwenden ( RS0110987 [T2, T4], RS0048291 ; Schauer in Gitschthaler/Höllwerth , AußStrG 2 [2019] § 120 Rz 23 ; Fritz in Schneider/Verweijen , AußStrG § 120 [2018…

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