RS0111415 – OGH Rechtssatz

…Verkehrsflächen fehle es regelmäßig am Merkmal einer „anderen" Straße, um mit den Straßen, in die sie einmünden, eine Kreuzung bilden zu können (RIS Justiz RS0111415). Eine derart nicht am Gesetzeswortlaut haftende Auslegungsmethode hat, den Gesetzeszweck berücksichtigend, im vorliegenden Fall auch das Berufungsgericht angewendet, indem es § 52 Z 3a StVO…

…17 StVO handle es sich zwar bei Ausfahrten von Tankstellen nicht um Straßen im Sinn des § 2 Abs 1 Z 1 StVO (RIS-Justiz RS0111415). Daraus sei für den Standpunkt der Klägerin jedoch nichts zu gewinnen, würde doch eine Auslegung dieser Bestimmung rein nach ihrem Wortlaut dazu führen, dass das…

…hingegen fehlt es regelmäßig am Merkmal einer „anderen" Straße, um mit den Straßen, in die sie einmünden, eine Kreuzung bilden zu können (RIS Justiz RS0111415; vgl auch ZVR 1970/61). Die Rechtsprechung differenziert somit für die Frage, ob eine Kreuzung im Rechtssinn vorliegt, die in § 19 Abs 6 StVO…

…ist aber nur, dass zwei Straßen vorliegen, die einander kreuzen oder ineinander münden (§ 2 Abs 1 Z 17 StVO; RIS-Justiz RS0111415), sodass auch hier vom Vorliegen einer Kreuzung auszugehen ist. 2.1. Dann haben aber gemäß § 19 Abs 6 StVO Fahrzeuge im Fließverkehr…

…Ausfahrten von Häusern oder Grundstücken udgl fehlt es zwar regelmäßig am Merkmal einer anderen Straße, mit der eine Kreuzung gebildet werden könnte (vgl RIS Justiz RS0111415), dies bedeutet aber selbst dort keineswegs, dass solchen Verkehrsflächen generell immer die Qualifikation als Straße abgesprochen werden kann (2 Ob 233/08s). Umso…