RS0110784 – OGH Rechtssatz

…auch zu berücksichtigen, dass die Beklagten hier durch unsachgemäßes Vorgehen den Zustand geschaffen haben, der zur wesentlichen Beeinträchtigung des Klägers geführt hat (vgl RIS Justiz RS0110784 [T6]). Es bildet daher keine vom Obersten Gerichtshof im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung, wenn die Vorinstanzen dem Kläger nicht zugemutet haben, seine Wohnung während…

…des Unterlassungsanspruchs iSd § 364 Abs 2 ABGB für ergänzungsbedürftig hält, kann ihm der Oberste Gerichtshof nicht entgegentreten. Da die Klagelegitimation des Wohnungseigentümers (RIS-Justiz RS0110784) unstrittig ebenso feststeht wie der Umstand, dass elektrische Wellen sowie elektrische und magnetische Felder und Strahlen Immissionen sind (RIS-Justiz RS0010618), ist die Ansicht des…

…Benützung von Wohnungseigentumsobjekten in Einklang stehen (vgl immolex 1998, 185/115; 5 Ob 49/89 RS0010591; 5 Ob 180/98a RS0110784). Der Revisionsrekurs war daher berechtigt. Die Kosten rechtsfreundlicher Vertretung hat im Verfahren nach § 26 WEG zufolge § 37 Abs 3…

… 1998/115) - in seiner schon vom Erstgericht zitierten Entscheidung 5 Ob 180/98a = SZ 71/147 (vgl RIS Justiz RS0110784) ausgesprochen, dass jedem Mit und Wohnungseigentümer die verkehrsübliche Nutzung seines Objektes gewährleistet sein soll, sofern der Wohnungseigentumsvertrag oder die Hausordnung keine abweichende Regelung enthält. Demnach…

…dort genannten Voraussetzungen nur bei Immissionen zu, die durch eine nicht verkehrsübliche oder nicht der vertraglichen Sonderbeziehung entsprechende Nutzung des Nachbarobjekts hervorgerufen würden (RIS Justiz RS0110784). Die mit dem bestimmungsgemäßen (vertragsgemäßen) Gebrauch einer Wohnung verbundenen üblichen Geräusche würden eine Unterlassungsklage selbst dann nicht rechtfertigen, wenn sie durch die mangelhafte Isolierung der…

…eine Unterlassungsklage nicht rechtfertigen, und zwar selbst dann nicht, wenn sie durch die mangelhafte Isolierung der Trennwände in der Wohnungseigentumsanlage stärker hörbar sind (RIS Justiz RS0110784 [T1, T2 und T3]). Auf einen widmungswidrigen Gebrauch der Wohnung Top 16 hat sich der Antragsteller - im vorliegenden Verfahren zutreffend - nicht berufen, weil eine so…

…Wohnungseigentümer (unter den dort genannten Voraussetzungen) nur bei Immissionen zu, die durch eine nicht verkehrsübliche oder der vertraglichen Sonderbeziehung entsprechenden Nutzung des Nachbarobjekts hervorgerufen werden (RS0110784). Nachbarrechtliche Ansprüche können auch zwischen Wohnungseigentumsbewerbern bestehen (RS0010614 [T4]). [12] 1.2. Maßgeblich für die Wesentlichkeit der Beeinträchtigung ist nicht das subjektive Empfinden des sich…

…hier Immissionen durch eine nicht verkehrsübliche oder nicht der vertraglichen Sonderbeziehung entsprechende Nutzung des Objekts der Beklagten hervorgerufen worden wären, steht nicht fest (RIS Justiz RS0110784). Damit werden im Rechtsmittel der Kläger keine Rechtsfragen von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO releviert. Im Rechtsmittel der Kläger…

… Ob 62/09x). 1.3 Nach der, mit der Entscheidung 5 Ob 180/98a eingeleiteten Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0110784) steht der nachbarrechtliche Abwehranspruch nach § 364 Abs 2 ABGB dem Wohnungseigentümer nur bei Immissionen zu, die durch eine nicht verkehrsübliche oder nicht…