RS0110598 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS133/16f—OGH Entscheidung

11. November 2016

…Obersten Gerichtshofs zu vergleichbaren Fällen: 2.1 Zur Auslegung des B KUVG sind Lehre und Rechtsprechung zu den entsprechenden Bestimmungen des ASVG heranzuziehen (RIS Justiz RS0110598 [T2]). 2.2 Unter Unfallversicherungsschutz steht nur der mit dem Dienst zusammenhängende direkte Weg zur oder von der Dienststätte, der in der Absicht zurückgelegt wird…

10ObS48/21p—OGH Entscheidung

19. Mai 2021

…nach dem ASVG sind, können Lehre und Rechtsprechung zu den Bestimmungen des ASVG zur Auslegung der entsprechenden Bestimmungen des B KUVG herangezogen werden (RIS Justiz RS0110598 [T2]). [23] 2.1 Der Unfall unterscheidet sich von der (hier nicht mehr geltend gemachten) Berufskrankheit durch den Zeitraum, in dem er sich ereignet: Während sich…

10ObS63/11d—OGH Entscheidung

21. Juli 2011

…Arbeitsunfälle nachgebildet sind, können Lehre und Rechtsprechung zu den Bestimmungen des ASVG auch zur Auslegung der entsprechenden Bestimmungen des B KUVG herangezogen werden (RIS Justiz RS0110598). 2. Wie die Vorinstanzen zutreffend ausgeführt haben, hat der Oberste Gerichtshof bereits wiederholt darauf hingewiesen, dass auch während einer Dienstreise zwischen Betätigungen, die mit…

10ObS130/23z—OGH Entscheidung

16. Januar 2024

…mit dem die Versicherung begründenden Dienstverhältnis ereignet hat (RS0084229). Zur Auslegung des B KUVG sind Lehre und Rechtsprechung zu den entsprechenden Bestimmungen des ASVG heranzuziehen (RS0110598 [T2]). Die Beurteilung des Bestehens einer sachlichen Verknüpfung zwischen einem zum Unfall führenden Verhalten und der versicherten Tätigkeit hängt von den Umständen des Einzelfalls ab…

Justizwachebeamter klagt auf Anerkennung eines Dienstunfalls nach Brand in Justizanstalt—OGH Entscheidung

10ObS128/24g14. Januar 2025

…oder mit der die Versicherung begründenden Funktion ereignet hat. Zur Auslegung des B KUVG sind Lehre und Rechtsprechung zu den entsprechenden Bestimmungen des ASVG heranzuziehen (RS0110598 [T2]). Der Unfall unterscheidet sich von der – hier nicht geltend gemachten – Berufskrankheit durch den Zeitraum, in dem er sich ereignet: Während sich die…

10ObS150/20m—OGH Entscheidung

19. Januar 2021

…im Wesentlichen § 175 Abs 1 und 2 Z 1 ASVG entsprechen, kann auf die dazu ergangene Rechtsprechung und Literatur zurückgegriffen werden (RS0110598 [T2]). [14] 2.1 Versichert sind die typischen Gefahren eines Arbeitsweges (Dienstweges), das heißt jenes Risiko, dem sich die versicherte Person in ihrer Eigenschaft als…

10ObS48/03m—OGH Entscheidung

08. April 2003

…NF 12/115) können Lehre und Rechtsprechung zu den Bestimmungen des ASVG auch zur Auslegung der entsprechenden Bestimmungen des B KUVG herangezogen werden (RIS Justiz RS0110598 [T2]). Abgesehen vom Fall des § 90 Abs 2 Z 6 B KUVG (§ 175 Abs 2 Z 7 ASVG…

10ObS132/20i—OGH Entscheidung

19. Januar 2021

…der Unfallversicherung nach dem ASVG sind, können Lehre und Rechtsprechung zu den Bestimmungen des ASVG zur Auslegung der entsprechenden Bestimmungen des B-KUVG herangezogen werden (RS0110598 [T2]). [17] 2. Die Gesetzeslage zum Unfallversicherungs-schutz auf dem Bankweg [18] 2.1 Nach § 90 Abs 2 Z 7 B…

10ObS155/03x—OGH Entscheidung

27. Mai 2003

… 12/115) können Lehre und Rechtsprechung zu den Bestimmungen des ASVG auch zur Auslegung der entsprechenden Bestimmungen des B KUVG herangezogen werden (RIS Justiz RS0110598 [T2]; zuletzt etwa 10 ObS 48/03m). Der Grund für den Unfallversicherungsschutz auf Wegen gemäß § 90 Abs 2 Z …

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