RS0110457 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10Ob48/20m—OGH Entscheidung

15. Dezember 2020

…Geschäfts maßgeblich ist, haben nach ständiger Rechtsprechung nachträgliche Erfüllungsmängel bei Prüfung der Voraussetzungen der laesio enormis bzw bei der Ermittlung des Missverhältnisses unbeachtet zu bleiben (RS0110457 [T1]; RS0018871 [T2]). Der einen – von der Klägerin nicht vollständig erbrachten – Teilleistung („Responsive Webdesign“) kommt somit für die Frage des Wertmissverhältnisses…

7Ob45/12m—OGH Entscheidung

25. April 2012

…Leistungen der Klägerin nicht unter der Hälfte des vereinbarten Entgelts. Nachträgliche Erfüllungsmängel sind bei Prüfung der Voraussetzungen der laesio enormis nicht zu beachten (RIS Justiz RS0110457). Feststellungen dazu, welche Leistungen die Klägerin nicht erbrachte, weil die Beklagte diese verhinderte, sind nicht entscheidungsrelevant. Es liegen keine erheblichen Rechtsfragen vor. Einer weiteren Begründung…

7Ob54/13m—OGH Entscheidung

17. April 2013

…des Vertragsabschlusses bestehender Mangel („Wurzelmangel“) bestand nicht (vgl zur Unbeachtlichkeit nachträglicher Erfüllungsmängel bei Prüfung der Voraussetzungen der laesio enormis: RIS Justiz RS0018871 [T2]; RS0110457). Die Konsumentin (Versicherungsnehmerin) kündigte den Versicherungsvertrag nach dem Vorbringen des Klägers infolge Beginns eines Studiums rund 1,5 Jahre nach dessen Abschluss auf, was vom…

5Ob29/19d—OGH Entscheidung

25. April 2019

…ist auf den Vertragsabschlusszeitpunkt abzustellen, nicht auf einen etwaigen späteren Leistungszeitpunkt (RIS Justiz RS0018871). Nachträgliche Erfüllungsmängel haben bei Prüfung der laesio enormis unbeachtet zu bleiben (RS0110457 [T1]). Nach Rechtsprechung und überwiegender Lehre stehen das Gestaltungsrecht zur Vertragsaufhebung wegen Verkürzung über die Hälfte und die Ansprüche wegen Gewährleistung miteinander in voller Konkurrenz…

10Ob21/07x—OGH Entscheidung

17. April 2007

…Wert der gekauften Sache ist abgestellt auf diesen Zeitpunkt festzustellen; nachträgliche Erfüllungsmängel müssen bei Prüfung der Voraussetzungen der laesio enormis unbeachtet bleiben (RIS- Justiz RS0018871; RS0110457). Für den Standpunkt der Beklagten ist damit aber noch nichts gewonnen, weil es hier nicht um nachträgliche Erfüllungsmängel geht, sondern einen bereits zum Zeitpunkt des…

5Ob193/21z—OGH Entscheidung

01. Juni 2022

…Ob 29/19d; RS0018871). Nachträgliche Erfüllungsmängel haben bei der Ermittlung des Missverhältnisses daher unbeachtet zu bleiben (5 Ob 29/19d; RS0018871 [T2]; RS0110457 [T1]). Die Beweislast für die Verkürzung trägt der „Verkürzte“ (RS0108170 [T1]). [25] 3.1. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs können das Gestaltungsrecht zur…