RS0110464 – OGH Rechtssatz

…Bereich des eingeknickten Holmes entsprachen – wie sich anlässlich der nachträglichen technischen Überprüfung herausstellte – der Normvorgabe. Damit ist die Fehlerfreiheit des Produkts indiziert (vgl RS0110464). Dagegen führt der beweispflichtige (vgl RS0117103) Kläger nur die durch keine Feststellungen gedeckte Behauptung ins Treffen, ein Konstruktionsfehler liege vor und ein Produktionsfehler sei nicht…

…und Technik konkretisiert die berechtigten Sicherheitserwartungen des durchschnittlichen Produktbenützers. Die normgerechte oder sonstigen technischen Standards entsprechende übliche Herstellungsart indiziert die Fehlerfreiheit des Produkts (RIS-Justiz RS0110464). § 5 Abs 2 PHG stellt klar, dass ein Produkt nicht allein deshalb als fehlerhaft anzusehen ist, weil später ein verbessertes Produkt in den Verkehr…

…Gefahr objektiv erforderlich und nach objektiven Maßstäben zumutbar sind. Die normgerechte oder anderen technischen Standards entsprechende übliche Herstellungsart indiziert die Fehlerfreiheit des Produkts (RIS Justiz RS0110464), der Standard von Wissenschaft und Technik konkretisiert die berechtigten Sicherheitserwartungen des durchschnittlichen Produktbenützers (RIS-Justiz RS0071536). Erforderlich sind daher die Sicherheitsmaßnahmen, die nach dem im…

…in seiner Konstruktion unter dem gebotenen Sicherheitsstandard bleibt (RS0107606 [T10]). Die normgerechte oder anderen technischen Standards entsprechende übliche Herstellungsart indiziert regelmäßig die Fehlerfreiheit eines Produkts (RS0110464). Der Standard von Wissenschaft und Technik konkretisiert die berechtigten Sicherheitserwartungen des durchschnittlichen Produktbenützers (RS0071536). [17] 3.2. Nach den für den Obersten Gerichtshof bindenden Feststellungen des…

…02p; RIS-Justiz RS0107606). Richtig ist zwar, dass grundsätzlich die normgerechte oder anderen technischen Standards entsprechende übliche Herstellungsart die Fehlerfreiheit des Produkts indiziert (RIS Justiz RS0110464) und der Standard von Wissenschaft und Technik die berechtigten Sicherheitserwartungen des durchschnittlichen Produktbenützers konkretisiert (RIS Justiz RS0071536). Jene Ö NORM, auf die sich die Revisionswerberin…

…Gefahr objektiv erforderlich und nach objektiven Maßstäben zumutbar sind. Die normgerechte oder anderen technischen Standards entsprechende übliche Herstellungsart indiziert die Fehlerfreiheit des Produkts (RIS Justiz RS0110464); der Standard von Wissenschaft und Technik konkretisiert die berechtigten Sicherheitserwartungen des durchschnittlichen Produktbenützers (RIS Justiz RS0071536). Erforderlich sind daher die Sicherheitsmaßnahmen, die nach dem im…

…Unfallszeitpunkt voll funktionsfähig und wiesen damit ein normgemäßes Auslöseverhalten auf. Die normgerechte oder anderen technischen Standards entsprechende übliche Herstellungsart indiziert regelmäßig die Fehlerfreiheit eines Produkts (RS0110464). Soweit die Klägerin dennoch releviert, die Bindungen hätten im Zeitpunkt ihres „Inverkehrbringens“ einen versteckten Mangel aufgewiesen und dazu erkennbar den Standpunkt vertritt, dass…

…2 § 5 Rz 112 mwN). (Erst) Die normgerechte oder anderen technischen Standards entsprechende übliche Herstellungsart indiziert die Fehlerfreiheit des Produkts (RIS Justiz RS0110464). 4. Im vorliegenden Fall steht der für die Beurteilung der Fehlerhaftigkeit eines Produkts maßgebliche Zeitpunkt des In-Verkehr-Bringens (§ 6 PHG) nicht genau…