RS0110361 – OGH Rechtssatz

…im Beurteilungsspielraum und betrifft (wegen dieser Einzelfallbezogenheit) keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0110361 ). Die Lösung der Adäquanzfrage ergibt sich nicht zuletzt auch aus dem weiter oben bereits wiedergegebenen Inhalt des Betriebshandbuches der Nebenintervenientin, wonach mit wegen einer „…

…die Zulässigkeit der Revision begründen, wenn das Berufungsgericht seinen Beurteilungsspielraum, der sich in dieser Wertungsfrage aus den Leitlinien der genannten Rechtsprechung ergibt, überschritten hat (vgl RS0110361; 2 Ob 58/23b). [12] 2.4. Die Vorinstanzen haben ihren Beurteilungsspielraum nicht überschritten, indem sie zum Ergebnis kamen, die (teilweise) Unrichtigkeit des…

…ist, betrifft im allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO, weil dabei die Umstände des Einzelfalls maßgebend sind (RS0110361). Adäquitätsfragen sind daher nur dann revisibel, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer gravierenden Fehlbeurteilung beruht (RS0110361 [T4]). [31] 5. Die Erstbeklagte bestreitet diese Grundsätze…

…liegt. Auch in der Bejahung der Adäquanz durch die Vorinstanzen kann bei dieser Sachlage keine im Einzellfall aufzugreifende Fehlbeurteilung erblickt werden (vgl dazu RIS Justiz RS0110361 [T4]). 5. Soweit sich der Beklagte darauf beruft, dass dem Versicherungsnehmer der Klägerin im Vorprozess keine Glaubwürdigkeit hinsichtlich des Unfallgeschehens beigemessen worden sei, worauf…

…des § 502 Abs 1 ZPO, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer gravierenden Fehlbeurteilung beruht (4 Ob 23/09z; RIS Justiz RS0110361 [T5]). Eine derartige Fehlbeurteilung ist dem Berufungsgericht nicht unterlaufen. Es trifft wohl zu, dass die Vertragsverhandlungen am 2. 11. 2006 zu keiner Einigung…

…noch als adäquate Folge eines schädigenden Ereignisses anzusehen ist, betrifft im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0110361). Ebenso wenig die Frage, ob ein Schaden im Sinne des § 1 EKHG „beim Betrieb" eines Kraftfahrzeugs verursacht wurde (RIS-Justiz RS0111365), und die…

…Lösung dieser Frage keine über den Anlassfall hinausgehende und daher keine erhebliche Bedeutung im Sinne der angeführten Gesetzesstelle zukommt (2 Ob 294/04f; RIS-Justiz RS0110361). Eine auffallende Fehlbeurteilung, welche dennoch die Zulässigkeit der Revision begründen könnte, ist dem Berufungsgericht bei der Prüfung der Adäquität des Wohnungsverlustes des Minderjährigen nicht unterlaufen…

…längere Zeiträume zwischen den vom Makler initiierten Vertragsverhandlungen und dem Vertragsabschluss verstrichen. Die Revision des Klägers ist - trotz der grundsätzlichen Einzelfallbezogenheit von Adäquitätsfragen (RIS-Justiz RS0110361; 1 Ob 260/00t; 7 Ob 155/01x; Noss, Maklerrecht Rz 84) - im vorliegenden Fall zulässig, weil das Berufungsgericht die bei der Prüfung des Adäquanzzusammenhanges…

…§ 502 Abs 1 ZPO erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. 1. Es ist ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass infolge ihrer grundsätzlichen Einzelfallbezogenheit Adäquitätsfragen (RIS-Justiz RS0110361; auch die Frage nach der adäquaten Verursachung eines bestimmten Vermittlungserfolgs durch die Tätigkeit eines Immobilienmaklers: 6 Ob 25/06d mwN) und Fragen der Verdienstlichkeit des…

…maßgebend sind und der Lösung dieser Frage keine über den Anlassfall hinausgehende und daher keine erhebliche Bedeutung im Sinn der angeführten Gesetzesstelle zukommt (RIS Justiz RS0110361). Adäquitätsfragen sind daher nur dann revisibel, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer gravierenden Fehlbeurteilung beruht (RIS Justiz RS0110361 [T4]). Hier geht es nicht um die…

…Generalklausel enthalten können. Aus diesem Grund stellt auch die Bejahung des adäquaten Kausalzusammenhangs, der nach den Umständen des konkreten Einzelfalls zu beurteilen ist (RIS-Justiz RS0110361), keine vom Obersten Gerichtshof wahrzunehmende Fehlbeurteilung dar. 4. Eine auf die Vereinbarung derartiger Klauseln gegründete Verletzung der Rettungspflicht nach § 2 Abs …

…maßgebend sind und der Lösung dieser Frage keine über den Anlassfall hinausgehende und daher keine erhebliche Bedeutung im Sinn der angeführten Gesetzesstelle zukommt (RIS Justiz RS0110361). 3. Die Adäquanz fehlt, wenn das schädigende Ereignis für den eingetretenen Schaden nach allgemeiner Lebenserfahrung gleichgültig ist und nur durch eine außergewöhnliche Verkettung von…

… 502 Abs 1 ZPO; Fragen der Adäquanz sind daher nur dann revisibel, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer gravierenden Fehlbeurteilung beruht (RIS Justiz RS0110361 [T3 und T4]). Das Berufungsgericht hat einen möglichen adäquaten Kausalzusammenhang wegen der autonomen Entscheidung der gesetzlichen Vertreterin des Minderjährigen, die Therapien ungeachtet der ärztlichen Empfehlungen…

…maßgebend sind und der Lösung dieser Frage keine über den Anlassfall hinausgehende und daher keine erhebliche Bedeutung im Sinn der angeführten Gesetzesstelle zukommt (RIS Justiz RS0110361). 2.) Um die Pflichten des § 31 Abs 1 bzw Abs 2 WRG auszulösen, muss mit dem Betrieb der Anlage eine Gewässerbeeinträchtigung nicht „geradezu…

…erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO darstellt ( Kodek in Rechberger ZPO 3 § 502 Rz 26; RIS Justiz RS0112106; RS0110361 uva). Dies ist hier der Fall. Die Zurückweisung der ordentlichen Revision kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (§ 510 Abs 3…

…25/06d; 7 Ob 169/06p). Diese Beurteilung wirft daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage nach § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RIS Justiz RS0110361). Da der Kläger für den Verkauf der fünf Grundstücke an den Bauträger vor Beendigung des Alleinvermittlungsauftrags keine Vermittlungs tätigkeit entfaltete, fehlt es an verdienstlicher Tätigkeit…

…eines Vertrags geht und ob ein Schaden noch als adäquate Folge eines schädigenden Ereignisses anzusehen ist, betrifft im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0042761, RS0110361). Wer eine Vertragspflicht verletzt, haftet seinem Vertragspartner gegenüber nur insoweit für daraus entstehende Schäden, als die geschädigten Interessen in der Richtung der übernommenen Pflichten liegen…

…maßgebend sind und der Lösung dieser Frage keine über den Anlassfall hinausgehende und daher keine erhebliche Bedeutung im Sinne der angeführten Gesetzesstelle zukommt (RIS Justiz RS0110361). Hier ist dem Berufungsgericht bei der Prüfung dieser Frage allerdings eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit der Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf…

…noch als adäquate Folge eines schädigenden Ereignisses anzusehen ist, betrifft im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0110361). Das Berufungsgericht hat hiezu im Wesentlichen Folgendes ausgeführt: Zu klären sei die Frage, ob der Klägerin als Eigentümerin des zerstörten Fahrzeuges, aber als beim Unfall…

…zu verneinen (SZ 62/203; SZ 69/147; SZ 70/11 ua). Dabei kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0110361). Dass ein von einem Geisteskranken auf der Straße begangenes Messerattentat und ein daraus entstehendes Handgemenge nicht vorhersehbar ist, ist klar, aber nicht ausschlaggebend. Maßgeblich ist…

…ist in diesem Zusammenhang nur dann begründet, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer gravierenden Fehlbeurteilung beruht (1 Ob 102/00g = EvBl 2001/52; RIS Justiz RS0110361 [T5]). 2. Im vorliegenden Fall waren die über Vermittlung des Klägers begonnenen Vertragsverhandlungen Anfang April 2006 gescheitert, weil die Beklagten eine Ehekrise überwunden hatten und…

…des § 502 Abs 1 ZPO; Fragen der Adäquanz sind daher nur dann revisibel, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer Fehlbeurteilung beruht (RIS-Justiz RS0110361 [T3] und [T4]). Hier haben die Vorinstanzen den Adäquanzzusammenhang jedenfalls vertretbar angenommen: 4.2. Zum Einen hat nämlich das Berufungsgericht die vom Erstbeklagten als Negativfeststellung bezeichnete…

…noch als adäquate Folge eines schädigenden Ereignisses anzusehen ist, betrifft im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0110361). Adäquate Verursachung ist dann anzunehmen, wenn das Verhalten unter Zugrundelegung eines zur Zeit der Beurteilung vorhandenen Erfahrungswissens und unter Berücksichtigung der zum Zeitpunkt der Handlung…

…erhebliche Bedeutung im Sinn der angeführten Gesetzesstelle zukommt. Adäquitätsfragen sind daher nur dann revisibel, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer gravierenden Fehlbeurteilung beruht (RIS-Justiz RS0110361). Eine solche ist im vorliegenden Fall nicht erfolgt, weshalb die Revision - ungeachtet des den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Zulässigkeitsausspruch des Berufungsgerichtes - als unzulässig zurückzuweisen war…

…in der Revision wird keine (sonstige) erhebliche Rechtsfrage aufgezeigt: Adäquitätsprüfungen sind nur dann revisibel, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer gravierenden Fehlbeurteilung beruht (RIS-Justiz RS0110361). Eine solche liegt hier aber nicht vor. Gleiches gilt auch im Zusammenhang mit der vom Berufungsgericht vorgenommenen Schadensteilung (RIS-Justiz RS0087606). Schließlich liegt auch die…

…Frage keine über den Anlassfall hinausgehende Bedeutung zukommt. Adäquitätsfragen sind daher nur dann revisibel, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer gravierenden Fehlbeurteilung beruht (RIS Justiz RS0110361). Eine solche ist im vorliegenden Fall aber nicht erfolgt. Die Zurechnung eines adäquaten Folgeschadens ist allerdings dann nicht mehr gerechtfertigt, wenn eine umfassende Interessenabwägung ergibt…

…Grundsätzen höchstgerichtlicher Rechtsprechung zu dieser Frage ab, sondern wendete diese bezogen auf den konkreten Einzelfall vertretbar an (zur grundsätzlichen Einzelfallbezogenheit von Adäquitätsfragen vgl RIS-Justiz RS0110361; 1 Ob 260/00t; 7 Ob 155/01x): 2.2. Zwischen der Tätigkeit des Vermittlers und dem Zustandekommen des Geschäfts ist für…

…die Umstände des Einzelfalles maßgebend sind und der Lösung der Rechtsfrage keine über den Anlassfall hinausgehende Bedeutung zukommt (1 Ob 102/00g mwN; RIS-Justiz RS0110361; zuletzt 1 Ob 65/01t). Adäquitätsfragen sind daher nur dann revisibel, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer gravierenden Fehlbeurteilung beruht (RIS-Justiz RS0110361 [T4]). Dies…

…Einzelfall hinausgehende und daher keine erhebliche Bedeutung im Sinne der zitierten Gesetzesstelle zukommt (vgl 2 Ob 162/98g mwN; 1 Ob 313/98f; RIS-Justiz RS0110361). Von einer auffallenden zweitinstanzlichen Fehlbeurteilung, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedürfte, kann nicht die Rede sein. Das Berufungsgericht konnte den Grad der Wahrscheinlichkeit…

…keine erhebliche Bedeutung im Sinne der angeführten Gesetzesstelle zukommt. Ebenso stehen bei einer Beurteilung nach der Normadäquanz die Umstände des Einzelfalles im Vordergrund (RIS-Justiz RS0110361). Aber auch die bei der Beurteilung der Zurechnung eines adäquaten Folgeschadens vorzunehmende umfassende Interessenabwägung stellt auf die konkreten Umstände des Einzelfalles ab, weshalb auch insoweit…

…ein Schaden noch als adäquate Folge eines schädigenden Ereignisses anzusehen ist, betrifft im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO (RS0110361). 2. Zum abgewiesenen Anspruch auf entgangenen Gewinn, der bei Vorliegen eines groben Verschuldens zu ersetzen ist (§§ 1323 f, § 1331 ABGB; SZ 71…

…Beeinträchtigung den beklagten Parteien noch als adäquate Unfallfolge zurechenbar wäre - ob dies zutrifft, begründet keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS-Justiz RS0110361) -, ist ein künftiger Ersatzanspruch schon deshalb auszuschließen, weil die aus der Anpassungsstörung resultierenden Unlustgefühle (weitergehende krankheitswertige psychische Störungen konnten nicht festgestellt werden) bereits in die…

…schädigenden Ereignisses vom 6. 6. 1998 anzusehen ist, stehen die konkreten Umstände des Einzelfalles im Vordergrund, weshalb auch insoweit keine erhebliche Rechtsfrage vorliegt (RIS Justiz RS0110361). Eine solche wird auch dadurch nicht begründet, dass ein völlig gleich gelagerter Sachverhalt vom Obersten Gerichtshof bisher noch nicht entschieden wurde (RIS Justiz RS0107773). Die…

…der Lösung dieser Frage keine über den Anlaßfall hinausgehende und daher keine erhebliche Bedeutung iSd angeführten Gesetzesstelle zukommt (2 Ob 162/98g mwN; RIS-Justiz RS0110361). Von einer auffallenden zweitinstanzlichen Fehlbeurteilung, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedürfte (vgl RZ 1994/15, kann im vorliegenden Fall keine Rede sein. Der…

…maßgebend sind und der Lösung dieser Frage keine über den Anlassfall hinausgehende und daher keine erhebliche Bedeutung im Sinn der angeführten Gesetzesstelle zukommt (RIS Justiz RS0110361 [T3]; RS0062768 [T10]). Die Frage der adäquaten Verursachung erfüllt in der Regel nur dann die Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO, wenn…

…die Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer vom Obersten Gerichtshof zu korrigierenden Fehlbeurteilung beruht (RIS Justiz RS0110361 [T5]). Ausgehend von den Feststellungen ist in der Bejahung des adäquaten Kausalzusammenhangs eine solche Fehlbeurteilung der Vorinstanzen nicht zu erblicken: Die späteren Vertragsparteien führten die…

…die Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer vom Obersten Gerichtshof zu korrigierenden Fehlbeurteilung beruht (RIS Justiz RS0110361 [T5]). 2.3 Die vorliegende Entscheidung des Berufungsgerichts steht im Einklang mit dieser Rechtsprechung. Im Anlassfall war die Klägerin nicht bereit, der Beklagten eine Kontaktaufnahme…

…Folge eines schädigenden Ereignisses anzusehen ist, betrifft im Allgemeinen keine Rechtsfrage von der in § 502 Abs 1 ZPO geforderten Qualität (RIS Justiz RS0110361). 3.2 Zweck der Kuratorbestellung ist die Wahrung der Interessen des unbekannt Abwesenden ( G. Kodek , Die Suche nach unbekannten Erben im Verlassenschaftsverfahren, ÖJZ 2009…

…noch als adäquate Folge eines schädigenden Ereignisses anzusehen ist, betrifft im allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0110361). 1.2. Wenn das Berufungsgericht im vorliegenden Fall davon ausging, die Umschuldung eines Kredits stehe nach dessen Aufkündigung und gerichtlicher Betreibung nicht außerhalb der allgemeinen…

…die Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO, wenn die angefochtene Entscheidung auf einer vom Obersten Gerichtshof zu korrigierenden Fehlbeurteilung beruht (RIS Justiz RS0110361 [T5]). 5.2 Das Berufungsgericht ging davon aus, dass der Kläger im Zusammenhang mit einem angestrebten – und letztlich auch abgeschlossenen – Namenssponsoringvertrag den relevanten…