RS0110227 – OGH Rechtssatz

…psychische Störung mit Krankheitswert ist aber keine Krankheit iSd § 120 Abs 1 Z 1 ASVG und daher auch kein entsprechender Versicherungsfall (RS0110227). Die Rechtsprechung verlangt vielmehr eine hohe Wahrscheinlichkeit des Eintritts einer psychischen Krankheit und der Notwendigkeit einer ärztlichen Behandlung (RS0110227 [T2]). [11] 3.2. Diese Voraussetzungen…

…Gefahr einer psychischen Erkrankung, keine Krankheit ist und daher den Versicherungsfall der Krankheit nicht herstellt (vgl SSV-NF 12/82 = SZ 71/104; RIS-Jusitz RS0110227). Um so weniger kommt eine Leistungspflicht der beklagten Partei in Bezug auf die Sterilisation des Klägers in Betracht; fehlt es bei ihm doch - wie schon…