RS0110071 – OGH Rechtssatz

…ins Gewicht fallende Gefahr der Beeinträchtigung seines Gesundheitszustands verbunden ist, ist er nicht berufsunfähig iSd § 273 Abs 1 ASVG (vgl RIS Justiz RS0110071 [T6]; 10 ObS 146/11k mwN). 4. Die in der Entscheidung 10 ObS 146/11k offen gelassene Frage, ob die…

…steht, nach der die Verweisbarkeit nur dann zu prüfen ist, wenn feststeht, dass der Versicherte seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit nicht mehr nachgehen kann (RIS Justiz RS0110071 [T6]). Sie ist im Sinne des Aufhebungsantrags auch berechtigt. Die beklagte Partei führt in ihrem Rechtsmittel aus, wenngleich die „Härtefallregelung“ auch nach den…

… 4 ASVG. Kann ein Versicherter die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten noch verrichten, stellt sich auch die Frage der Verweisung auf andere Tätigkeiten nicht (RIS Justiz RS0110071 [T1]). 5. Die Revisionswerberin argumentiert, dass der Begriff der „Tätigkeiten mit geringstem Anforderungsprofil“ um leichte gehende/stehende Tätigkeiten erweitert werden müsste, weil das…

…99d; 10 ObS 158/98b, SSV-NF 12/72; 10 ObS 330/88, SSV-NF 3/2; RIS-Justiz RS0110071 [T6]). Nur in diesem Fall ist für die Bestimmung des Verweisungsfelds maßgeblich, ob der zuletzt ausgeübte Angestelltenberuf nicht bloß vorübergehend ausgeübt wurde. Die Frage, ob…

…mehr weiter ausüben kann, stellt sich nämlich die Frage nach möglichen Verweisungsberufen sowie nach der Zahl der Arbeitsplätze in diesen, der Lohnhälfte etc (RIS-Justiz RS0110071; RS0084408 [T3]). Der bisherigen Tätigkeit kommt daher, auch wenn sie nicht im Rahmen eines Berufsschutzes ausgeübt wird, eine entscheidende Bedeutung zu. Sie ist jedenfalls dann…

…der Versicherte seine bisher ausgeübte Tätigkeit weiterhin verrichten kann, kommt es nicht mehr darauf an, ob er auf andere Tätigkeiten verwiesen werden kann (RIS Justiz RS0110071 [T1]). Die in der Revision aufgeworfene Frage, ob die Klägerin die vom Erstgericht angeführten Verweisungstätigkeiten (etwa Telefonistin, Postbearbeiterin, Ladnerin, Bürohilfskraft, Kassiererin ua) ausüben kann, stellt…

…mehr weiter ausüben kann, stellt sich nämlich die Frage nach möglichen Verweisungsberufen sowie nach der Zahl der Arbeitsplätze in diesen, der Lohnhälfte etc (RIS-Justiz RS0110071; RS0048408 [T3]). Der bisherigen Tätigkeit kommt daher, auch wenn sie nicht im Rahmen eines Berufsschutzes ausgeübt wird, eine entscheidende Bedeutung zu. Wenngleich somit die Rechtsansicht…

…verrichten, dann stellt sich nach stRsp (SSV-NF 3/2) die Frage der Verweisung auf andere Tätigkeiten gar nicht (10 ObS 22/99d; RIS-Justiz RS0110071 [T1]; zuletzt: 10 ObS 276/02i mwN), sodass der auch in der Revision erörterte Berufsschutz nicht geprüft werden müsste. Sollte aber die genannte Feststellung vom…

…Versicherter nicht als invalid anzusehen ist, wenn er den von ihm erlernten und im maßgebenden Zeitraum auch überwiegend ausgeübten Beruf weiterhin ausüben kann (RIS Justiz RS0110071 [T8]). Ob dieser überwiegend ausgeübte Beruf vom Aussterben bedroht ist, spielt keine Rolle, fußt doch die angeführte Rechtsprechung darauf, dass die Annahme der Invalidität ein…

…weiterhin ausüben kann, da sich in diesem Fall die Frage, ob die Voraussetzungen nach § 255 Abs 2 ASVG vorliegen, erübrigen würde (vgl RIS Justiz RS0110071 [T6]). Die Ausführungen des berufskundlichen Sachverständigen in seinem Gutachten (ON 17 und 24), wonach dem Kläger eine Tätigkeit als Kellner aufgrund des damit verbundenen Zeitdrucks…

…fest, dass der Versicherte seine bisher ausgeübte Berufstätigkeit weiterhin verrichten kann, kommt es nicht mehr darauf an, ob er auf andere Berufstätigkeiten verwiesen werden kann (RS0110071 [T1, T6]). Die Frage, ob die Klägerin auf eine Tätigkeit als Vertriebsmitarbeiterin im Innendienst verweisbar ist, stellt sich hier somit nicht. [7] 5. Die…

…überwiegend ausgeübten Beruf eines Bürokaufmannes weiterhin ausüben kann, ist er nicht invalid im Sinn des § 255 ASVG (SSV-NF 3/2 mwN; RIS-Justiz RS0110071). Der Revisionsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung der Sache (§ 503 Z 4 ZPO) wird zwar im vorliegenden Rechtsmittel genannt, jedoch in der Sache selbst nicht…

…zuletzt ausgeübte Berufstätigkeit nicht mehr in der angeführten Weise ausüben kann, muss geprüft werden, ob für ihn eine andere Berufstätigkeit in Betracht kommt (RIS Justiz RS0110071 [T6]; zuletzt 10 ObS 125/12y, SSV NF 26/67). 3. Der Revisionswerber führt lediglich aus, dass die vom Berufungsgericht zitierte…

…Beruf weiterarbeiten, ist die Größe des Arbeitsmarkts in diesem Beruf nicht zu prüfen, da keine Verweisung iSd § 255 ASVG vorliegt (vgl RIS Justiz RS0110071). Für die Frage der Invalidität ist nämlich nicht entscheidend, ob der erlernte und überwiegend ausgeübte Beruf am Arbeitsmarkt allenfalls nur noch eine geringe Bedeutung hat…

…schon bisher delegierte. Kann der Versicherte - wie hier - seine bisherige Tätigkeit weiter ausüben, stellt sich nämlich gar nicht die Frage nach der "Lohnhälfte" (RIS-Justiz RS0110071 [T 2] = 10 ObS 26/99t mwN). Der Revision war daher ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 77 Abs 1 Z 2…

…verrichten, dann stellt sich nach stRsp (SSV-NF 3/2) die Frage der Verweisung auf andere Tätigkeiten gar nicht (10 ObS 22/99d; RIS-Justiz RS0110071 [T1]), sodass auch der in der Revision erörterte Berufsschutz nicht geprüft werden muss (zuletzt: 10 ObS 164/02v). Der Revision ist daher ein Erfolg zu…

…ein Versicherter seinen bisherigen Beruf weiterhin ausüben, dann bedarf es keiner Untersuchungen über die Zahl der Arbeitsplätze in anderen Berufen, den sogenannten Verweisungsberufen (RIS Justiz RS0110071). Die Zahl der vorhandenen Arbeitsplätze ist nämlich immer nur in jenen Fällen von Bedeutung, in denen ein Versicherter zwar seinen bisherigen Beruf nicht mehr ausüben…

ObS 8/25m, mwN; RIS-Justiz RS0084322), wobei es in diesem Fall auch keiner Untersuchung über die Zahl der Arbeitsplätze in Verweisungsberufen bedarf (RIS-Justiz RS0110071) und es auch nicht relevant ist, wenn in dem bisher ausgeübten (erlernten) Beruf in Folge von Änderungen des Arbeitsmarktes nur mehr wenige (oder auch keine…