RS0109785 – OGH Rechtssatz

…dass nach dem Lohnausfallsprinzip Provisionen zweckmäßigerweise auf der Grundlage des Durchschnitts der in den letzten zwölf repräsentativen Monaten erzielten Umsätze zu ermitteln sind (RIS Justiz RS0109785). Hingegen werden nur dann die im letzten Jahr (und nicht die in den letzten dreizehn Wochen) geleisteten Überstunden der Durchschnittsbetrachtung zugrunde gelegt, wenn aus besonderen…

…vom Berufungsgericht zitierten Belegstellen). Zwar ist richtig, dass die Rechtsprechung den Entgeltfortzahlungsanspruch des Arbeitnehmers hinsichtlich variabler Einkommensbestandteile (insb Provisionen) nach dem Durchschnittsprinzip berechnet (RIS-Justiz RS0109785; SZ 71/64). Dies steht aber mit dem eben Gesagten nicht in Widerspruch, sondern findet seine Ursache darin, dass regelmäßig eine andere Möglichkeit, die dem…

…Hinderungsgrund üblicherweise erzielt hätte (9 ObA 27/98f = SZ 71/64 = DRdA 1999/22 [ Löschnigg ]; 9 ObA 63/99a = ARD 5048/6/99; RIS Justiz RS0109785). Diese Grundsätze haben auch für einen dienstfrei gestellten Arbeitnehmer zu gelten (RIS Justiz RS0028112; 9 ObA 63/99a; 8 ObA 85/01k). Damit ist allerdings…

…berechnet die Rechtsprechung den Entgeltfortzahlungsanspruch des Dienstnehmers nach dem Durchschnittsprinzip, wobei auf die letzten zwölf repräsentativen Monate abgestellt wird (SZ 71/64; RIS Justiz RS0109785). Dies hat seine Ursache darin, dass regelmäßig eine andere Möglichkeit, die dem Arbeitnehmer durch die Dienstfreistellung entgehenden Einkünfte zu ermitteln, nicht besteht (9 ObA…