RS0110197 – OGH Rechtssatz

…sein könnten, wenn sie schriftliche Aufzeichnungen festhalten. Sonst sind sie Augenscheinsgegenstände, die keinen Gedankeninhalt vermitteln, sondern bloß die äußere Erscheinung von Personen oder Sachen darstellen (RS0110197). Mit ihrer Argumentation versucht sie vielmehr, die Feststellungen des Erstgerichts, aus denen dieses rechtlich die mangelnde Verkehrsüblichkeit der angestrebten Änderung ableitete, in Zweifel zu ziehen…