RS0109917 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS111/05d—OGH Entscheidung

24. Januar 2006

…in Betracht kommenden Bemessungsgrundlage festzusetzen und unter Anwendung § 273 ZPO eine vorläufige Zahlung aufzutragen (stRsp; 10 ObS 304/02g; RS0115845 [T1] = RS0109917 [T2]; zuletzt: 10 ObS 413/02m), wobei die §§ 2 f der dafür maßgebenden Richtlinien der AUVA (SozSi 1991, 137 und 563) zu beachten…

10ObS96/18t—OGH Entscheidung

13. September 2018

…Grundurteil (§ 89 ASGG) hat das Berufungsgericht weder Zinsen zugesprochen noch deren Berechtigung bejaht, sondern im Einklang mit der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0115845 [T1]; RS0109917 [T2]) den Hundertsatz der in Betracht kommenden Bemessungsgrundlage (unter Berücksichtigung der Anpassung gemäß § 213a Abs 3 ASVG) festgesetzt und der Beklagten eine…

10ObS178/01a—OGH Entscheidung

25. September 2001

…dass die gerichtliche Entscheidung auf Gewährung einer Integritätsabgeltung den Prozentsatz des Integritätsschadens zu enthalten habe, hat der erkennende Senat bereits ausdrücklich gegenteilig entschieden (RIS-Justiz RS0109917 = SSV-NF 12/30). Dass die Bestimmung des § 89 Abs 2 ASGG auf den Fall einer "(positiven)" Entscheidung auf Gewährung der Integritätsabgeltung nicht anwendbar…

10ObS413/02m—OGH Entscheidung

04. März 2003

…der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes abgewichen ist, dass im Grundurteil der Hundertsatz der in Betracht kommenden Bemessungsgrundlage festzusetzen ist (10 ObS 304/02g = RS0115845 [T1] = RS0109917 [T2]). Die Revision ist auch berechtigt. Der Oberste Gerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 17.9.2002, 10 ObS 304/02g, daran festgehalten, dass die gerichtliche Entscheidung…

Rückverweise

10ObS111/05d—OGH Entscheidung

10ObS96/18t—OGH Entscheidung

10ObS178/01a—OGH Entscheidung

10ObS413/02m—OGH Entscheidung