Eine auf der gefühlsmäßigen Abneigung des Käuferpublikums beruhende Wertminderung ist auch bei anderen Sachen als Kraftfahrzeugen ein objektiver, ersatzfähiger Schaden. (Hier: Liegenschaft, die einer Hangrutschung ausgesetzt war.)
…sich (in der Regel und ausgenommen ganz geringfügige und harmlose Schäden) aus der gefühlsmäßigen Abneigung des Käuferpublikums gegen reparierte Sachen ergibt (vgl RS0031205 [T3], RS0031166, RS0109556). Die merkantile Wertminderung ist positiver Schaden, der neben den Kosten der Behebung der technischen Wertminderung, also der Reparatur der beschädigten Sache, ersetzt werden muss (RS0031205…
…ABGB Rz 14 zu § 1323 mwN; RIS-Justiz RS0031205) begehrte merkantile Wertminderung zum Tragen kommt, dies auch bei anderen Sachen als Kraftfahrzeugen (RIS-Justiz RS0109556) und selbst bei einwandfreier Reparatur (RIS-Justiz RS0031166). Soweit die Revisionswerberin eine hievon abweichende Feststellungsgrundlage unterstellt, bringt sie ihre Rechtsrüge abermals nicht zur gesetzmäßigen Darstellung…
…Justiz RS0030366, auch [T1]). Die Rechtsprechung zur merkantilen Wertminderung wurde zu beschädigten Kraftfahrzeugen entwickelt, aber auch auf Liegenschaften angewandt (vgl etwa RIS Justiz RS0031205 [T3], RS0109556). Der merkantile Minderwert steht unabhängig davon zu, ob und zu welchem Preis der Geschädigte die Sache verkauft hat (vgl RIS Justiz RS0030400, RS0030381), also wie…
…und vollständig behoben wurden, führen (5 Ob 47/98t = Jus-Extra OGH-Z 2524, 10 Ob 113/98k = ecolex 1999, 86, je mwN; RIS-Justiz RS0109556; Koziol, Haftpflichtrecht I3 Rz 10/21). Von dieser als merkantile Wertminderung bezeichneten Schadensposition, die den (zusätzlichen) Schaden ausgleichen soll, der dem Geschädigten nach (und trotz…
…nur unter diesen weiteren Voraussetzungen könnte der Kläger auch eine bloß vorübergehende Wertminderung (seiner Liegenschaft) begehren. In der Entscheidung 5 Ob 47/98t vom 10.3.1998 (= RS0109556) hat der Oberste Gerichtshof ausgeführt, daß bei einer Liegenschaft, hinsichtlich welcher nach erfolgter Sanierung künftige weitere Rutschungen (dort als Folge unsachgemäßer Grabungsarbeiten) auszuschließen sind, im…
…und dem in repariertem Zustand auszugehen (RS0030366). Eine auf der gefühlsmäßigen Abneigung des Käuferpublikums gegen reparierte Sachen beruhende merkantile Wertminderung ist auch bei Liegenschaften ersatzfähig (RS0109556; RS0031205 [T3]) und ohne Rücksicht auf einen nachträglichen Verkauf festzusetzen (RS0030378). Sie steht zudem unabhängig davon zu, ob die beschädigte Sache tatsächlich repariert wird (RS0030400…
Rückverweise
