RS0109392 – OGH Rechtssatz

…lit a ArbVG unverzüglich geltend gemacht werden müssen, um für die Interessensabwägung nach § 105 Abs 3 ArbVG herangezogen werden zu können (RIS Justiz RS0109392). Der Revisionswerber vermag auch nicht darzulegen, warum es nur auf den Zeitpunkt des - zunächst nur intern wirkenden und jederzeit widerruflichen bzw unter Umständen gar nicht…

… 3 Z 2 ArbVG wird als zulässig angesehen ( Reissner in ZellKomm 2 § 20 AngG Rz 101; s auch RIS Justiz RS0109392 [T2]). Es bestehen aber auch allgemein gegen eine Eventualkündigung, die nur für den Fall ausgesprochen wird, dass das Dienstverhältnis überhaupt noch aufrecht ist, keine Bedenken…

…erheblichem Maße berührt, überwiegen sie das (wesentliche) Interesse des Arbeitnehmers an der Aufrechterhaltung des Arbeitsverhältnisses (RS0051888). Allerdings gilt auch in diesem Zusammenhang der arbeitsrechtliche Unverzüglichkeitsgrundsatz (RS0109392; 9 ObA 134/18y). Hat der Dienstgeber ihm zur Kenntnis gelangte konkrete Vorfälle bloß zum Anlass für eine Ermahnung genommen, so kann eine…

…für personenbezogene Kündigungsgründe nach § 105 Abs 3 Z 2 lit a ArbVG das Gebot der Unverzüglichkeit der Geltendmachung postuliert (vgl RS0109392 [T1]). Es liegt nämlich auf der Hand, dass ein widriger Umstand, den der Arbeitgeber ohne Konsequenzen hingenommen hat, nicht viel später bei der Abwägung gegen…