RS0109002 – OGH Rechtssatz

…Pistensicherungspflicht Genüge getan wurde, hängt dabei von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Das hindert das Aufstellen für alle Eventualitäten gültiger Regeln (RIS-Justiz RS0109002). Dass das Gericht zweiter Instanz von der höchstgerichtlichen Judikatur abgewichen wäre, wird in der außerordentlichen Revision nicht geltend gemacht. Es ist aber auch nicht Aufgabe…

…jedes einzelnen Falls ab, sodass daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO vorliegt (RIS Justiz RS0109002). Zur eingeschränkten Verkehrssicherungspflicht bei Schirouten liegen zahlreiche Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs vor (6 Ob 592/93; 6 Ob 593/93; 1…

…den besonderen Umständen jedes einzelnen Falles ab. Eine für alle Eventualitäten gültige Regel, wann eine bestimmte Absicherungsmaßnahme ausreichend ist, lässt sich nicht aufstellen (RIS-Justiz RS0109002). Für die Art und den Umfang der Pistensicherungspflicht ist das Verhältnis zwischen Größe und Wahrscheinlichkeit der atypischen Gefahr sowie ihre Abwendbarkeit einerseits durch das Gesamtverhalten…

…Der konkrete Inhalt von Verkehrssicherungspflichten hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0110202 [T1]). Das gilt auch für die Pistensicherungspflicht (RIS-Justiz RS0109002). Die Frage, ob der Sicherungspflichtige die im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen zumutbaren Maßnahmen unterlassen hat, stellt wegen ihrer Einzelfallbezogenheit regelmäßig keine Rechtsfrage…

…RS0023417; 2 Ob 284/06p; 4 Ob 138/10p), sowie für den Inhalt einer allfälligen konkreten Verkehrssicherungspflicht des Pistenbetreibers (RIS Justiz RS0109002). Das Berufungsgericht ist von den zutreffenden Rechtsgrundsätzen ausgegangen. Auch in der Anwendung dieser Grundsätze ist ihm keine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung unterlaufen. 2.1 Der Schiunfall des Klägers…

…Eine für alle Eventualitäten gültige Regel, wann ein Hindernis überhaupt vollständig zu entfernen oder eine bestimmte Absicherungsmaßnahme ausreichend ist, lässt sich nicht aufstellen (RIS Justiz RS0109002). 5. Nach § 1319 ABGB haftet der Besitzer eines Werkes, wenn das Schadensereignis die Folge der mangelhaften Beschaffenheit des Werkes ist und er…

…den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Eine für alle Eventualitäten gültige Regel, ob eine bestimmte Absicherungsmaßnahme ausreichend ist, lässt sich nicht aufstellen (RIS-Justiz RS0109002). Gerade die hier vorzunehmende, vom Berufungsgericht als erheblich erachtete Beurteilung gebotener Sicherungsmaßnahmen im Zusammenhang mit ganz spezifischen Konstruktionsdetails von Stützen eines Fangnetzes schließt wegen der…

…der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen, das ihm zur Absicherung von Gefahrenquellen Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit generellen Aussagen (vgl RS0023237 [T3], RS0109002). [5] 2. Die Vorinstanzen haben die ständige Rechtsprechung zu Verkehrssicherungspflichten von Pistenhaltern zutreffend wiedergegeben: [6] Die den Pistenhalter treffende Pflicht zur Sicherung der Piste bedeutet…

…Eine für alle Eventualitäten gültige Regel, wann ein Hindernis überhaupt vollständig zu entfernen oder eine bestimmte Absicherungsmaßnahme ausreichend ist, lässt sich nicht aufstellen (RIS Justiz RS0109002). Ausgehend von den Feststellungen, dass die vom Kläger übersehene Geländemulde zum Unfallzeitpunkt zwar sehr ausgeprägt und steil, aber keine senkrechte Abbruchkante und daher für den…

…ist, stellt daher keine über diesen besonderen Einzelfall hinausgehende Frage von grundsätzlicher Bedeutung dar (1 Ob 41/00m; 7 Ob 328/97d ua; RIS-Justiz RS0109002). Was die Frage eines allfälligen Mitverschuldens der Klägerin am Unfall betrifft, ist zunächst auf die ständige Rechtsprechung zu verweisen, wonach selbst auf fahrtechnische Fehler zurückzuführende…

…Eine für alle Eventualitäten gültige Regel, wann ein Hindernis überhaupt vollständig zu entfernen oder eine bestimmte Absicherungsmaßnahme ausreichend ist, lässt sich nicht aufstellen (RIS Justiz RS0109002). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil die Gefahr leicht, also ohne genauere Betrachtung erkennbar ist. Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten…

…Die Reichweite der den Pistenhalter treffenden Sicherungspflichten hängt von der konkreten örtlichen Situation ab, weshalb sie generellen Aussagen im Allgemeinen nicht zugänglich ist ( RS0023237 [T3]; RS0109002 ). [6] 4. Für die Art und den Umfang der Pistensicherungspflicht ist das Gesamtverhältnis zwischen der Größe und der Wahrscheinlichkeit der atypischen Gefahr sowie ihrer…

…Pistenrand hinaus gerechnet werden muss (RIS Justiz RS0023499). Ob der Pistensicherungspflicht Genüge getan wurde, hängt von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab (RIS Justiz RS0109002), sodass sich regelmäßig erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO nicht stellen. Eine erhebliche Fehlbeurteilung, die vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden müsste…

…kann. Zwar hängt die Reichweite der den Pistenhalter treffenden Sicherungspflichten von der konkreten örtlichen Situation ab, weshalb sie generellen Aussagen nicht zugänglich ist (RS0023237 [T3]; RS0109002). In ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs haben sich jedoch als maßgebende – gesamtschauartig zu beurteilende – Kriterien für Art und Umfang der Pistensicherungspflicht die Größe…

…Der konkrete Inhalt von Verkehrssicherungspflichten hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0110202 [T1]). Das gilt auch für die Pistensicherungspflicht (RIS Justiz RS0109002). Die Frage, ob der Sicherungspflichtige die im Wesentlichen von der konkreten örtlichen Situation abhängigen zumutbaren Maßnahmen unterlassen hat, stellt wegen ihrer Einzelfallbezogenheit regelmäßig keine Rechtsfrage…

…der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen, die Pistenhalterin das ihr Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit generellen Aussagen (RS0023237 [T3]; vgl auch RS0110202; RS0109002). Die den Pistenhalter treffende Pflicht zur Sicherung der Piste bedeutet nicht die Verpflichtung, den Schifahrer vor jeder möglichen Gefahr zu schützen, die ihm von der…

…der konkreten örtlichen Situation abhängigen Rahmen, die Pistenhalterin das ihr Zumutbare unterlassen hat, entzieht sich wegen der Einzelfallbezogenheit generellen Aussagen (RIS Justiz RS0023237 [T3]; RS0110202; RS0109002). Der Frage des Erfordernisses der Absicherung von Einrichtungen einer Beschneiungsanlage in einem Bereich zwischen 2 m bis 2,5 m außerhalb der präparierten Piste…

…entgegen dem nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig. Ob die Pistensicherungspflicht erfüllt wurde, hängt von den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab (RIS-Justiz RS0109002). Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung des Berufungsgerichts liegt hier nicht vor. Grundsätzlich hat der Pistenhalter nur den von ihm organisierten Schiraum (Schipisten und Schirouten), nicht aber das…

…Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Wegs sicherzustellen (RIS Justiz RS0087607; vgl auch RS0109002) 5.1. Nach diesen Grundsätzen greift die Auffassung der Vorinstanzen, die Beklagte habe unter keinen Umständen grobe Fahrlässigkeit im Sinn einer auffallenden Sorglosigkeit zu verantworten…

…den besonderen Umständen jedes einzelnen Falls ab. Eine für alle Eventualitäten gültige Regel, ob eine bestimmte Absicherungsmaßnahme ausreichend ist, lässt sich nicht aufstellen (RIS Justiz RS0109002). 1.4. Das Berufungsgericht ging davon aus, dass ein 5 6 m oberhalb der Beschneiungslanze angebrachter roter Stock nicht zur Absicherung ausreichte und weitere…