RS0111272 – OGH Rechtssatz

…vom Fall einer zur Wahrung der Rechtssicherheit aufzugreifender Fehlbeurteilung abgesehen – keine erhebliche Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO zukommt ( RS0111272 [T2] ). [5] 3. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, wonach für den Kläger bereits ab dem Unfallzeitpunkt Schäden in Form von (weiterem) Schmerzengeld, Pflegebedarf und Verdienstentgang…

…ist und der daher – abgesehen vom Fall krasser Fehlbeurteilung – keine erhebliche Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RS0111272 [T2]). Eine auch im Einzelfall korrekturbedürftige Fehlbeurteilung des Berufungsgerichts ist hier nicht zu erkennen: 1.2. Nach den Feststellungen ist von zukünftigen körperlichen Schmerzen der…

…in den Folgejahren zu Kürzungen kommen werde. Die Voraussehbarkeit künftiger Schäden ist eine Frage, die nach den Gegebenheiten des Einzelfalls zu lösen ist (RIS Justiz RS0111272 ua). Die Frage, ab welcher Mitteilung der Zweitbeklagten die Klägerin welche künftige Kürzung vorhersehen konnte, kann jedoch - selbst wenn man insoweit dem Standpunkt der Revisionswerberin…

…wie die Voraussehbarkeit künftiger Schäden eine Frage, die nach den Gegebenheiten des Einzelfalls zu lösen ist (2 Ob 240/10y mwN; RIS Justiz RS0111272) und deshalb grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage verwirklicht. 2.2. Nach dem im Strafverfahren eingeholten Gutachten soll die posttraumatische Belastungsstörung der Klägerin Ende 2006/Anfang …

…Ob 56/13m). Auch wenn die Voraussehbarkeit künftiger Schäden eine Frage ist, die grundsätzlich nach den Gegebenheiten des Einzelfalls zu lösen ist (RIS Justiz RS0111272), liegt eine wahrzunehmende Fehlbeurteilung vor, wenn das Berufungsgericht wesentliche Umstände des Einzelfalls unberücksichtigt gelassen hat. Hier haben die Tatsacheninstanzen festgestellt, dass die Klägerin zwar bereits…

…Dehn in KBB2 § 1489 Rz 4). Die Vorhersehbarkeit künftiger Schäden ist eine Frage, die nach den Gegebenheiten des Einzelfalls zu lösen ist (RIS-Justiz RS0111272). Dabei kommt es auf die objektive Vorhersehbarkeit an, während ein subjektiver Irrtum des Geschädigten nicht zu berücksichtigen ist. Maßgebend ist, ob dem Geschädigten (bei einem…

…und berechtigt. Die Vorhersehbarkeit künftiger Schäden ist zwar nach den Gegebenheiten des Einzelfalles zu beurteilen und stellt im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS-Justiz RS0111272; vgl RS0113916); hier ist aber von einer aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit wahrzunehmenden Fehlbeurteilung auszugehen. Ist bereits ein Primärschaden eingetreten, dann muss die Feststellungsklage zur Abwehr…

…ist eine Frage des Einzelfalls, der - vom Fall krasser Fehlbeurteilung abgesehen - keine erhebliche Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RIS Justiz RS0111272; ebenso RIS Justiz RS0107610 [T10] zu unvorhersehbaren Gebrauchsarten nach dem PHG). In gleicher Weise geht die Judikatur davon aus, dass Zumutbarkeitsfragen nur einzelfallbezogen beurteilt werden…