RS0109128 – OGH Rechtssatz

…Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0043423). Es wäre Sache des Klägers gewesen zu beweisen, ob für seinen Auszug aus der gemeinsamen Ehewohnung ein Rechtfertigungsgrund bestand (RIS-Justiz RS0109128). Es geht daher zu seinen Lasten, dass nicht festgestellt wurde, warum er nach seinem ersten Auszug aus der Ehewohnung zurückkehrte um, nach Verstreichen zweier Wochen…

…gemeinsamen Wohnen (7 Ob 81/13g) dann gerechtfertigt sein, wenn es eine entschuldbare Reaktionshandlung auf schwerwiegende Eheverfehlungen des Partners darstellt (s RIS Justiz RS0109128 [T2]). Es ist Sache des die gemeinsame Ehewohnung verlassenden Teils, jene Tatschen zu behaupten und zu beweisen, aus denen er die Unzumutbarkeit eines Verbleibs in…

…die gemeinsame Ehewohnung zu verlassen. Er hätte daher auch zu behaupten und zu beweisen gehabt, dass diese Aufgabe der Lebensgemeinschaft zu Recht erfolgte (RIS Justiz RS0109128). Die bloß subjektive Einschätzung und auch der bloße Umstand, dass die Aufrechterhaltung der Lebensgemeinschaft als unangenehm empfunden wurde, sind zur Rechtfertigung nicht ausreichend (RIS Justiz…

…zum Übernachten) zugestimmt hat, nicht an. Überdies träfe den Beklagten die Behauptungs- und Beweislast dafür, dass sein Auszug aus der Ehewohnung zu Recht erfolgt wäre (RS0109128), sodass allfällige Unklarheiten in dieser Frage zu seinen Lasten gingen. 1.2. In der bereits gefestigten jüngeren Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs sind folgende Grundsätze anerkannt…

…der gemeinsamen Wohnung oder der Rückkehr dorthin abgeleitet werden soll (10 Ob 82/11y; 9 Ob 29/15b ua; RIS Justiz RS0109128 [T2]). Die Klägerin hat gar nicht behauptet, dass ihr der weitere Verbleib in der Ehewohnung unzumutbar gewesen wäre, sondern dass der Beklagte und Widerkläger (in…

…denen er die Unzumutbarkeit eines Verbleibs in der gemeinsamen Wohnung oder die Rückkehr darin ableiten will (10 Ob 82/11y mwN; RIS Justiz RS0109128 [T2]). Von diesen Grundsätzen weicht die Ansicht des Berufungsgerichts, der Kläger habe den ehelichen Haushalt unberechtigt verlassen, nicht ab. Die partnerschaftlichen Spannungen im Zusammenhang mit…

…Klägerin qualifiziert (vgl auch 8 Ob 107/04z). Weiters sahen sie darin einen ausreichenden Rechtfertigungsgrund für das Verlassen der Ehewohnung (vgl RIS-Justiz RS0109128). Diese Rechtsansichten blieben in dritter Instanz unbekämpft. Nach den obigen Ausführungen trifft die Klägerin aber auch nicht der Vorwurf einer zerrüttungskausalen Verweigerung eheberatender und/oder…

…Tatsachen zu behaupten und zu beweisen, aus denen er die Unzumutbarkeit eines Verbleibs in der gemeinsamen Wohnung oder der Rückkehr dorthin ableiten will (RIS Justiz RS0109128 [T29]). Von diesen Grundsätzen weicht die Ansicht des Berufungsgerichts nicht ab, nach der die partnerschaftlichen Spannungen, insbesondere im Zusammenhang mit dem aus erster Ehe stammenden…