RS0109006 – OGH Rechtssatz

…das Sachwertverfahren in Betracht kommen ( RS0066223 ) – hat durch den Sachverständigen zu erfolgen ( RS0066223 [T2]) und unterliegt grundsätzlich nicht der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof ( RS0109006 ). Anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn die Ermittlung des Verkehrswerts auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen oder auf abstrakten Erwägungen ohne…

…an (RS0043704 [T1]), die Wahl der Bewertungsmethode hat durch den Sachverständigen zu erfolgen (RS0066223 [T2]) und unterliegt grundsätzlich nicht der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0109006). Anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn die Ermittlung des Verkehrswerts auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen oder auf abstrakten Erwägungen ohne…

…Abs 1 LBG die geeignete Methode unter Beachtung des jeweiligen Stands der Wissenschaft und der im redlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten selbst auszuwählen (RIS Justiz RS0109006; 6 Ob 161/10k). Die Auswahl der Bewertungsmethode kann in diesem Fall nur dann vom Obersten Gerichtshof überprüft werden, wenn gegen zwingende Denkgesetze…

…Enteignungsentschädigung gehört dem Tatsachenbereich an , sofern sie nicht auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren zB rechnerisch unrichtigen Schlussfolgerungen beruht (RIS Justiz RS0109006 [T3, T4, T5]; 10 Ob 43/12i mwN). Entgegen der Ansicht der Revisionsrekurswerber verstößt die Festsetzung des Werts der enteigneten Flächen nicht gegen…

…Gutachtens keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil diese Frage dem Tatsachenbereich angehört (5 Ob 120/05s; RIS Justiz RS0118604, vgl auch RS0043122, RS0109006, RS0043704 [T1, T5]). Die auf dem eingeholten Sachverständigengutachten beruhenden Feststellungen wären zwar einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof ausnahmsweise dann zugänglich, wenn diese auf mit…

…kann (vgl RIS Justiz RS0043122; RS0043704; RS0099292). Die Auswahl der Bewertungsmethode im Enteignungsverfahren wäre nur dann revisibel, wenn sie gegen zwingende Denkgesetze verstieße (RIS Justiz RS0109006; RS0043122). 3.) Dass für die Bewertung eines Grundstücks neben der bestehenden Widmung auch realistisch beurteilte künftige Verwendungsmöglichkeiten samt ihrer Auswirkung auf den Marktwert entscheidend…

…vom Erstgericht als verspätet zurückgewiesen wurde. 5. Die Feststellung des Verkehrswerts der diversen Liegenschaften ist eine in dritter Instanz nicht mehr überprüfbare Tatfrage (RIS Justiz RS0109006). Auf die diesbezüglichen Revisionsausführungen ist daher nicht weiter einzugehen. 6. Damit erweist sich das angefochtene Urteil des Berufungsgerichts aber als frei von Rechtsirrtum, sodass der…

… 1 Liegenschaftsbewertungsgesetz (LBG) die geeignete Methode unter Beachtung des jeweiligen Stands der Wissenschaft und der im redlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten selbst auszuwählen (RIS-Justiz RS0109006; RS0066223; RS0056492). Die Auswahl der Bewertungsmethode kann im Enteignungsverfahren als eine nicht dem Tatsachenbereich angehörige Frage nur dann vom Obersten Gerichtshof überprüft werden, wenn gegen…

…Verkehrswert für das enteignete Teilgrundstück 130 EUR pro Quadratmeter beträgt. Die Ermittlung des Verkehrswerts gehört grundsätzlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043704; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5]), der vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar ist. Die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen Erfahrungsgrundsätze betrifft die…

… 1 LBG der Sachverständige selbst die geeignete Methode (oder mehrere geeignete Methoden siehe § 3 Abs 2 leg cit) auszuwählen (RIS Justiz RS0109006). Die Wahl der Bewertungsmethode ist im Enteignungsverfahren nur dann als eine nicht dem Tatsachenbereich zuzurechnende Frage vom Obersten Gerichtshof überprüfbar, wenn das Rekursgericht die vom…

…Liegenschaften gehört nämlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043122 [T4, T6, T11], RS0043704), der vom Obersten Gerichtshof nicht mehr überprüfbar ist (RIS Justiz RS0043704 [T5], RS0109006 [T6]). Die vom Sachverständigen (zum Beispiel bei der Ermittlung des Wertes enteigneter Grundstücke) zur Gewinnung von Tatsachenfeststellungen anzuwendenden Regeln der Wissenschaft, Sachkunde und Kunstfertigkeit sind…

… Ob 282/05t mwN). § 3 Abs 1 LBG enthält somit keine abschließende Aufzählung der zulässigen Bewertungsverfahren (RIS Justiz RS0109006). Die Auswahl der Methode kann im Enteignungsverfahren nur dann als eine nicht nur dem Tatsachenbereich zuzurechnende Frage vom Obersten Gerichtshof überprüft werden, wenn das Rekursgericht…

…geeignete(n) Methode(n) (siehe auch § 3 Abs 2 leg. cit.) auszuwählen. Diese Wahl unterliegt aber nicht der Überprüfung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0109006).…

…Tatsachenbereich (RS0043704 [T1]). Die Wahl der Bewertungsmethode hat durch den Sachverständigen zu erfolgen (RS0066223 [T2]) und unterliegt grundsätzlich nicht der Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0109006). [3] Anderes gilt zwar ausnahmsweise dann, wenn die Ermittlung des Verkehrswerts auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen oder auf abstrakten…

…keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens – und damit auch die Wahl der Methode durch den Sachverständigen (RS0109006) – ( von den zuvor genannten Ausnahmen abgesehen ) keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0118604). [5] 2. Der Oberste Gerichtshof hat die auch im Anlassfall vom…

…3. Revisible Fehler bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage – auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen beruhende Tatsachenfeststellungen (RIS Justiz RS0109006 [T3, T4, T5]) – werden nicht dargelegt. Der Revisionsrekurs ist damit unzulässig und zurückzuweisen. 4. Die Kostenentscheidung beruht auf dem Obsiegen des Antragstellers im…

…keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens – und damit auch die Wahl der Methode durch den Sachverständigen (RS0109006) – ( von den zuvor genannten Ausnahmen abgesehen ) keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0118604). [5] 2 . Der Oberste Gerichtshof hat die auch im Anlassfall…

…282/05t mwN). § 3 Abs 1 LBG enthält somit keine abschließende Aufzählung der zulässigen Bewertungsverfahren (RIS Justiz RS0109006). Die Auswahl der Methode kann im Enteignungsverfahren nur dann als eine nicht nur dem Tatsachenbereich zuzurechnende Frage vom Obersten Gerichtshof überprüft werden, wenn das Rekursgericht…

…ausgegangen. 4.4. Die Ermittlung des Verkehrswerts gehört grundsätzlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043704 [T1, T2, T5]; RS0043122 [T4, T6, T8, T11]; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5, T6]), der vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar ist. Die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen Erfahrungsgrundsätze betrifft…

…den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis des Gutachtens (nämlich deren Feststellungen zum „objektiv angemessenen Zeitaufwand“) keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0118604, vgl auch RS0043122, RS0109006, RS0043404 [T1, T5]). II.5. Die Ermittlung des angemessenen Honorars (und demgemäß des angemessenen Zeitaufwands als Teil davon) ist eine Rechtsfrage, für die das Sachverständigengutachten…

…keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens – und damit auch die Wahl der Methode durch den Sachverständigen (RS0109006) – keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RS0118604). [12] 3.2 Verstöße des Gutachtens gegen Gesetze der Logik vermag die Rechtsmittelwerberin – entgegen ihrer Behauptung…

…Sachverständigengutachten beruhenden Feststellungen wären zwar ausnahmsweise durch den Obersten Gerichtshof überprüfbar, wenn diese auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen beruhten (RS0109006 [T3, T4], RS0043122 [T5], RS0118604 [T3]). Der Revisionswerberin gelingt es mit dem Hinweis, der Sachverständige habe auf einen branchenspezifischen und nicht auf einen allgemeinen Handelsvertreter…

…Frage dar. Der Abschlag wäre vom Obersten Gerichtshof dann zu überprüfen, wenn er aufgrund rein abstrakter Überlegungen ohne entsprechende Tatsachenermittlungen angenommen worden wäre (RIS Justiz RS0109006). Hier erfolgte aber der Abschlag aufgrund eines Sachverständigengutachtens. Dass dieses Sachverständigengutachten gegen die Gesetze der Logik verstoßen oder unvereinbare Schlussfolgerungen enthalten würde (8 Ob…

…vorliegen. [14] 3.1. Die Ermittlung des Verkehrswerts gehört grundsätzlich ebenso dem Tatsachenbereich an (RS0043704 [T1, T2, T5]; RS0043122 [insb T4, T6, T8, T11]; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5, T6]) wie die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen Erfahrungsgrundsätze (vgl RS0118604); die Auswahl der Berechnungsmethode obliegt…

…werden kann (RIS Justiz RS0043122, RS0043704, RS0099292). Die Auswahl der Bewertungsmethode im Enteignungsverfahren ist nur dann revisibel, wenn gegen zwingende Denkgesetze verstoßen wird (RIS Justiz RS0109006, RS0043122). Besteht wie im vorliegenden Fall für die Wertermittlung durch einen Sachverständigen keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines…

…Gerichtshof aber ausnahmsweise dann zugänglich, wenn diese auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen beruht (RS0043122 [T5]; RS0043517 [T3]; RS0043536 [T6]; RS0109006 [T3, T4]; RS0118604 [T3]). Der vom Erstgericht beigezogene Sachverständige, dem das Erstgericht keine Gebühren zuerkannte, weil sein Gutachten „am Gerichtsauftrag vollkommen vorbei“ gegangen…

…Sachverständige gemäß § 7 Abs 1 LBG selbst die geeignete Methode auszuwählen, diese Wahl unterliegt nicht der Überprüfung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0109006). Die Feststellung der Minderung des Verkehrswerts der Liegenschaft im Fall der Realteilung betrifft daher den vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbaren Tatsachenbereich. Dies gilt auch für…

…auch - wie die zweite Instanz zutreffend erkannte - begründete) Wahl unterliegt aber nicht der Überprüfung des Obersten Gerichtshofs (3 Ob 377/97z; RIS Justiz RS0109006). d) Zutreffend ist auch die Beurteilung des Übergabsvertrags durch die Vorinstanzen als gemischte Schenkung. Soweit die Beklagte die Schenkungsabsicht verneint, übergeht sie die festgestellten Umstände…

…30] 2.3. Die Ermittlung des Verkehrswerts gehört grundsätzlich ebenso dem Tatsachenbereich an ( RS0043704 [T1, T2, T5]; RS0043122 [insb T4, T6, T8, T11]; vgl auch RS0109006 [T2, T3, T5, T6]) wie die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen Erfahrungsgrundsätze (vgl RS0118604 ); die Auswahl der Berechnungsmethode obliegt…

…Bewertungsmethode vorgibt, was hier nicht der Fall war. § 3 Abs 1 LBG enthält somit keine abschließende Aufzählung der zulässigen Bewertungsverfahren (RIS Justiz RS0109006; 9 Ob 74/08k; 6 Ob 171/09d). Die Auswahl der Methode kann im Enteignungsverfahren nur dann als eine nicht nur…

…Bewertungsgutachten auf seine Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit zu kontrollieren, entbindet die Pflegschaftsrichterin auch der Rechtssatz nicht, dass die Auswahl der Bewertungsmethode grundsätzlich dem Sachverständigen obliegt (vgl RS0109006 ). Hätte die Nebenintervenientin geprüft, ob das eingeholte Privatgutachten den vereinbarten Verkaufspreis rechtfertigt, hätte ihr auffallen müssen, dass dieses Gutachten fragwürdig war: So war dessen Zweck…

…Abs 1 LBG die geeignete Methode unter Beachtung des jeweiligen Stands der Wissenschaft und der im redlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten selbst auszuwählen (RIS Justiz RS0109006). Die Auswahl der Bewertungsmethode kann in diesem Fall nur dann vom Obersten Gerichtshof überprüft werden, wenn ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des…

…Bewertungsmethode vorgibt, was hier nicht der Fall war. § 3 Abs 1 LBG enthält somit keine abschließende Aufzählung der zulässigen Bewertungsverfahren (RIS Justiz RS0109006; 9 Ob 74/08k; 6 Ob 171/09d). Die Auswahl der Methode kann im Enteignungsverfahren nur dann als eine nicht nur…

… 1 Liegenschaftsbewertungsgesetz (LBG) die geeignete Methode unter Beachtung des jeweiligen Stands der Wissenschaft und der im redlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten selbst auszuwählen (RIS Justiz RS0109006; RS0066223; RS0056492). Dabei handelt es sich um eine Kernaufgabe der Sachverständigentätigkeit (RIS Justiz RS0119439; RS0066223). Die Auswahl der Bewertungsmethode kann im Enteignungsverfahren als eine nicht…