RS0108623 – OGH Rechtssatz

…geeignet ist, den Anlageentschluss eines potentiellen Anlegers in Ansehung einer konkreten Anlage zu beeinflussen, indem er den Anschein ausreichender und objektiver Anlageinformation erweckt (RIS Justiz RS0108623). Das Berufungsgericht hat diese Rechtsprechung berücksichtigt und ausgeführt, dass das gegenständliche „Fact Sheet“ als Prospekt und nicht bloß als verkürzte, bloß die Aufmerksamkeit…

…und objektiver Anlageinformation erweckt. Kurzexposees, Handzettel und Zeitungsanzeigen sind wegen ihrer nur kurzen und deshalb erkennbar unzureichenden Information dazu im Allgemeinen nicht geeignet (RIS Justiz RS0108623). 1.2. Von dieser Rechtsprechung weicht die Ansicht des Berufungsgerichts nicht ab, die Kläger könnten sich nicht erfolgreich auf den Prospektcharakter einer ihnen im Zuge…

…allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen für Werbeprospekte, Fact Sheets (soweit sie nicht Teil des Kapitalmarktprospektes sind) udgl zu unterscheiden (4 Ob 174/11h = RIS-Justiz RS0108623 [T1]; 4 Ob 90/14k). 2. Der Oberste Gerichtshof hat bereits mehrfach ausgesprochen, dass Prospekthaftungsansprüche nicht nur nach § 11 KMG (mangelhafte Angaben…

…allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen für Werbeprospekte, Fact Sheets (soweit sie nicht Teil des Kapitalmarktprospektes sind) uä zu unterscheiden (4 Ob 174/11h = RIS-Justiz RS0108623 [T1]). Der Oberste Gerichtshof hat bereits mehrfach ausgesprochen, dass Prospekthaftungsansprüche nicht nur nach § 11 KMG (mangelhafte Angaben im Kapitalmarktprospekt), sondern auch nach allgemein…

…dass sie damit auf eine Haftung nach allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen für Werbeprospekte, Fact Sheets udgl (vgl dazu 4 Ob 174/11h; RIS Justiz RS0108623 [T1]) abzielen. Mit der bloßen Berufung auf die ihnen im Zuge der Anlageberatung gezeigten Verkaufsbroschüre sprechen sie daher ebenfalls den durch die Fehlberatung verursachten Irrtum…

…dient und generell geeignet ist, den Anlageentschluss eines potentiellen Anlegers zu beeinflussen, indem der Anschein einer ausreichenden und objektiven Anlageinformation erweckt wird (vgl RIS-Justiz RS0108623). Entscheidend ist nicht die Form einer Information (idS 9 Ob 38/14z mwN), sondern ob durch diese zu einem erkennbar veranlagungsrelevanten Umstand ein…

…geeignet ist, den Anlageentschluss eines potenziellen Anlegers in Ansehung einer konkreten Anlage zu beeinflussen, indem er den Anschein ausreichender und objektiver Anlageinformation erweckt (RIS Justiz RS0108623). Der Oberste Gerichtshof hat bereits mehrfach ausgesprochen, dass Prospekthaftungsansprüche nicht nur nach § 11 KMG (mangelhafte Angaben im Kapitalmarktprospekt), sondern auch nach allgemein bürgerlich…

…dient und generell geeignet ist, den Anlageentschluss eines potentiellen Anlegers zu beeinflussen, indem der Anschein einer ausreichenden und objektiven Anlageinformation erweckt wird (vgl RIS-Justiz RS0108623). Entscheidend ist nicht die Form einer Information (idS 9 Ob 38/14z mwN), sondern ob durch diese zu einem erkennbar veranlagungsrelevanten Umstand ein…

…geeignet ist, den Anlageentschluss eines potentiellen Anlegers in Ansehung einer konkreten Anlage zu beeinflussen, indem er den Anschein ausreichender und objektiver Anlageinformation erweckt (RIS Justiz RS0108623; zuletzt 10 Ob 32/13y). Maßstab für die schadenersatzrechtliche Beurteilung eines Prospekts wegen inhaltlicher Mängel, im Besonderen Unvollständigkeit, sind nicht die Einzeltatsachen, sondern…