RS0108415 – OGH Rechtssatz

…ist die Einholung der Stellungnahme des von der Äußerung Betroffenen jedenfalls dann erforderlich, wenn nicht besondere Gründe für die Verlässlichkeit des Informanten sprechen (RIS Justiz RS0108415). Medieninhaber können beispielsweise auf die Richtigkeit amtlicher Presseaussendungen, etwa von Sicherheitsbehörden, vertrauen und müssen keine eigenen Nachforschungen anstellen (SZ 60/93; SZ 73…

…handle. [9] 2.1. Bei der Veröffentlichung von Informationen Dritter in Medien erfordert die journalistische Sorgfaltspflicht zwar im Regelfall die Einholung einer Stellungnahme des Betroffenen (RS0108415). Auch die Frage nach dem Umfang der Nachforschungspflicht von Journalisten hängt jedoch immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0108415 [T3]), sodass der Umstand, dass…

…den Umständen des Einzelfalls ab, dass dieser Frage keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RIS Justiz RS0108415 [T3], RS031856 [T5, T6]). 4. Das Berufungsgericht hat eine Verletzung der gebotenen journalistischen Sorgfaltspflicht nach den maßgeblichen Umständen des Einzelfalls entgegen den Ausführungen der…

…18/04g; 6 Ob 153/06b). Dies gilt auch für den Umfang der Nachforschungspflicht (6 Ob 357/04z = MR 2005, 305; RIS-Justiz RS0031856 [T5]; RS0108415 [T4]). In der Beurteilung des Berufungsgerichts, im inkriminierten Artikel sei eindeutig klargestellt, dass es sich nur um eine „begründete Vermutung" handle, ist eine vom…

…Gerichtshof im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung. Auch der Umfang der Nachforschungspflicht hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (6 Ob 357/04z; RIS-Justiz RS0108415 [T3]). Die Auffassung der Vorinstanzen, eine dem von seiner (künftigen) Berichterstattung Betroffenen vom Medium einzuräumende Gelegenheit zur Stellungnahme erfordere, dass es diesem sämtliche relevanten Anschuldigungspunkte…

…erfordert die journalistische Sorgfaltspflicht die Einholung der Stellungnahme des Betroffenen zumindest dann, wenn nicht besondere Gründe für die Zuverlässigkeit des Informanten sprechen (SZ 70/180; RS0108415). Solche Gründe hat die Beklagte aber nicht einmal behauptet. Nach ständiger Rechtsprechung ist der Medieninhaber als "intellektueller" Verbreiter, also im Unterschied zum bloßen "technischen" Verbreiter…

…journalistische Pflicht zur Wahrhaftigkeit die (objektiv zu beurteilende) Verlässlichkeit der vom Journalisten herangezogenen Informationsquellen. Demgemäß ist - nach der zivilrechtlichen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS Justiz RS0108415, RS0031856) und der Lehre (mit unterschiedlicher Akzentuierung; Berka , Das Recht der Massenmedien 219; Ozlberger , Ehrenschutz und Medienstrafrecht2 89 f; Brandstetter/Schmid MedienG2 § 29 Rz…

…die Frage nach dem Bestehen und dem Umfang von Nachforschungspflichten – nicht nur für Journalisten – stets von den Umständen des konkreten Einzelfalls abhängt (vgl RS0108415 [T6]). 2.2. Die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach der beklagte Repräsentant einer Kultureinrichtung seine Vermutung, wonach die Mitarbeiter der Klägerin für bestimmte Informationen Geld geboten…

…Die Frage nach dem Umfang der Nachforschungspflicht eines Journalisten ist gleichfalls regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (6 Ob 357/04z; RIS-Justiz RS0031856 [T5, T6] und RS0108415 [T3, T6]; 6 Ob 281/08d). Damit bringt die Revision aber keine Rechtsfragen der in § 502 Abs 1 ZPO geforderten Bedeutung zur Darstellung, sodass…

…drei Instanzen) nicht. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, es sei von der Beklagten gegen die journalistische Sorgfalt verstoßen worden, weil keine Stellungnahme der Betroffenen eingeholt wurde (RS0108415), ist damit zutreffend. [30] 3.2. Das Berufungsgericht wird sich im weiteren Verfahren vor neuerlicher Entscheidung inhaltlich mit der Beweisrüge auseinanderzusetzen haben. [31] 4. …