RS0108466 – OGH Rechtssatz

… 42c UrhG zulässig ist – weil sie in einem durch den Informationszweck gerechtfertigten Umfang erfolgt –, richtet sich grundsätzlich nach den Umständen des Einzelfalls (RS0108466; 4 Ob 203/97z). Die Ausnahmebestimmung ist im Sinn einer sachgerechten Interessenabwägung eng auszulegen (RS0108465). Die Frage, ob auch eine Berichterstattung im Sinn…

…wird, öffentlich wahrnehmbar werden, zulässig ist, weil sie in einem durch den Informationszweck gerechtfertigten Umfang erfolgt, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0108466). 1.3. Das in Verletzung der Werknutzungsrechte der Klägerin von der Beklagten veröffentlichte Lichtbild war nicht bei einem Tagesereignis öffentlich wahrnehmbar, sondern wurde erst später…

…freie Werknutzung vorliegen, richtet sich grundsätzlich nach den Umständen des Einzelfalls und bildet im Allgemeinen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 ZPO ( RS0108466 ; vgl zuletzt 4 Ob 58/23t Rz 5). [8] 2. Der Beklagte argumentiert, die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments…

…in Erscheinung treten. Seine Vervielfältigung ist nur in dem durch den Informationszweck gerechtfertigten Umfang zulässig (4 Ob 203/97z; 4 Ob 361/97k; RIS-Justiz RS0108466). Mit dieser Rechtsprechung steht die angefochtene Entscheidung im Einklang. Ob die Voraussetzungen für die freie Werknutzung nach den im Einzelfall gegebenen Umständen vorliegen, hat keine…