RS0108277 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

8ObA14/06a—OGH Entscheidung

23. Februar 2006

…Abs 11 GlBG im Wege einer Globalbemessung für die durch die Belästigung geschaffene Gesamtsituation nach den sonst im Schadenersatzrecht angewandten Grundsätzen (vgl dazu RIS-Justiz RS0108277; SZ 72/7) eine von den Einzelfallwertungen geprägte Entscheidung dar, die nur bei einer wesentlichen Verkennung der Rechtslage eine Anrufung des Obersten Gerichtshofes ermöglicht (vgl…

8ObA18/03k—OGH Entscheidung

20. März 2003

…Wege einer Globalbemessung für die durch die (fortgesetzte) Belästigung geschaffene Situation in ihrer Gesamtheit nach den auch sonst im Schadenersatzrecht angewandten Grundsätzen auszumessen (RIS Justiz RS0108277; SZ 72/7). Der Gesetzgeber hat dem Richter lediglich im unteren Bereich die sonst immer von den Umständen des Einzelfalls geprägte Bewertung vorgegeben. Bei…

8ObA35/09v—OGH Entscheidung

30. Juli 2009

…die (fortgesetzte) Belästigung geschaffene Situation in ihrer Gesamtheit - und nicht für jede einzelne Belästigungshandlung gesondert - nach den auch sonst im Schadenersatzrecht anzuwendenden Grundsätzen (RIS Justiz RS0108277; 8 ObA 18/03k; 8 ObA 14/06a; 9 ObA 18/08z mwN). Diese Ausmessung stellt eine von den Einzelfallwertungen geprägte Entscheidung dar, die nur…

7Ob198/15s—OGH Entscheidung

19. November 2015

…nicht gesprengt werden (RIS Justiz RS0031075). Auch in Fällen sexuellen Missbrauchs ist die Ausmessung der Höhe des angemessenen Schmerzengeldes eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0108277 [T2]), die nur im Fall einer eklatanten Fehlbemessung eine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO begründet (RIS Justiz RS0042887…

12Os120/21w—OGH Entscheidung

18. November 2021

…§ 1328 ABGB; vgl zum Vorliegen einer Körperverletzung im Sinn des § 1325 ABGB im Fall physischer und schwerer psychischer Schäden RIS Justiz RS0108277 sowie zur Konkurrenz der Anspruchsgrundlagen Reischauer in Rummel , ABGB 3 § 1328 ABGB Rz 31). [18] Mit Blick auf die konstatierten (durch Urkunden…

7Ob160/09v—OGH Entscheidung

28. Oktober 2009

…einem solchen Fall bereits vor der Novellierung des § 1328 ABGB durch das Bundesgesetz zum Schutz vor Gewalt in der Familie Schmerzengeld gebührte (RIS Justiz RS0108277). Nach § 1328 ABGB hat der, der jemanden durch eine strafbare Handlung oder sonst durch Hinterlist, Drohung oder Ausnützung eines Abhängigkeits- oder Autoritätsverhältnisses zur Beiwohnung…

3Ob28/15m—OGH Entscheidung

21. April 2015

…Schmerzen auszumitteln (7 Ob 160/09v mwN). Auch in Fällen sexuellen Missbrauchs ist auf die Umstände des Einzelfalls Bedacht zu nehmen (RIS Justiz RS0108277 [T2]; RS0031173 [T4 und T5]), sodass generell gültige Richtwerte vom Obersten Gerichtshof nicht festgelegt werden können (vgl RIS Justiz RS0042887 [T11]; RS0122794 [T3]). Die Beurteilung…

15Os14/07h—OGH Entscheidung

29. März 2007

…Spenling, WK-StPO § 369 Rz 45) einen angemessenen Betrag in Abzug gebracht. Andererseits ist der Zuspruch von 5.000 Euro - global zu bemessendem (RIS-Justiz RS0108277) - Schmerzengeld (§§ 1325, 1328, 1329 ABGB) im Hinblick auf die von massiven Gewalthandlungen begleiteten sexuellen Übergriffe und den Freiheitsentzug von ca dreieinhalb Stunden keinesfalls…

8ObA6/21x—OGH Entscheidung

17. Dezember 2021

…Bemessung des immateriellen Schadens bei einem Verstoß gegen das GlBG ist eine Ermessensentscheidung, der keine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukommt (RS0130287 [T2]; RS0111431 [T1]; RS0108277 [T2]). [61] 9. § 12 Abs 7 letzter Satz GlBG sieht eine Entschädigung für eine Kündigung wegen der nicht offenbar unberechtigten Geltendmachung…

4Ob200/11g—OGH Entscheidung

20. Dezember 2011

…99g [sexueller Missbrauch]; RIS-Justiz RS0030778 [insb T2, T4, T16], RS0030792, RS0030786). Die Höhe des Schmerzengeldes hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0108277 [T2], RS0042887, RS0031075) und ist im konkreten Fall nach den Feststellungen zu Dauer und Gewicht der Beeinträchtigung nicht zu beanstanden. Damit kommt es auf die…

12Os45/14f—OGH Entscheidung

11. Juni 2014

…Vorliegen einer Körperverletzung im Sinn des § 1325 ABGB gar nicht ankommt. Der Zuspruch von 3.000 Euro global zu bemessendem (RIS Justiz RS0111431, RS0108277) Schadenersatz ist im Hinblick auf den langen Deliktszeitraum auch keinesfalls überhöht. Bei der Ermittlung der Höhe zu leistenden Entschädigung kann nach herrschender Rechtsprechung durchaus im…

Rückverweise