RS0108051 – OGH Rechtssatz

…Grundentgelt hinausgehenden Forderung der Beklagten aus der genannten Rechnung führenden Aufrechnung. Bei Verletzung einer Aufklärungspflicht kann auch ein Geschäftsirrtum durch Schweigen veranlasst werden (RIS Justiz RS0108051). Die Beklagte muss den Vertragspartner über solche Umstände aufklären, deren Bedeutung dieser mangels Fachkenntnis nicht erkennt, deren Kenntnis aber für seine Entscheidung von maßgeblichem Einfluss…

…bei Vertragsabschluss – nach Vertragsbeendigung nicht über die Website verfügen dürfe, ist zwar davon auszugehen, dass eine vorvertragliche Aufklärungspflichtverletzung einen Geschäftsirrtum grundsätzlich veranlassen kann (vgl RS0108051). Es besteht aber keine allgemeine Rechtspflicht, den Vertragspartner über alle Umstände aufzuklären, die für seine Willensbildung von Bedeutung sein könnten. Eine solche Pflicht wäre nur…

…lassen sich wie folgt zusammenfassen: Schon die Aufnahme des rechtsgeschäftlichen Kontakts lässt Sorgfalts- und Aufklärungspflichten entstehen, deren Verletzung auch durch Schweigen erfolgen kann (RIS Justiz RS0108051). Auch in diesem Fall kann der Vertrag wegen eines vom anderen veranlassten Irrtums angefochten werden. Unterfertigt aber jemand eine ihm vorgelegte Urkunde „ungelesen“…