RS0108084 – OGH Rechtssatz

… 1; Klang in Klang VI² 631; Mader/Janisch in Schwimann , ABGB 3 § 1488 Rz 1; RIS Justiz RS0034333; vgl auch RS0108084). Voraussetzung für deren Eintritt ist, dass sich der Verpflichtete fortwährend der Ausübung der Dienstbarkeit widersetzt und der Berechtigte deshalb deren Ausübung drei Jahre lang, ohne…

…Klang VI² 631; Koziol/Welser , Grundriss 13 I 432; Mader/Janisch in Schwimann , ABGB³ § 1488 Rz 1; RIS-Justiz RS0034333; vgl auch RS0108084, RS0034288). 2.2. Die Verjährung wird durch Vergleichsverhandlungen, die eine Ablaufhemmung bewirken (RIS-Justiz RS0034518, RS0034501, RS0020748; Dehn aaO § 1494 Rz 3; M. Bydlinski aaO…

… 1; Klang in Klang VI² 631; Mader/Janisch in Schwimann , ABGB³ § 1488 Rz 1; RIS Justiz RS0034333; vgl auch RS0108084, RS0034288). Voraussetzung für den Eintritt der Freiheitsersitzung nach § 1488 ABGB ist aber, dass der Verpflichtete sich fortwährend der Ausübung der Dienstbarkeit widersetzt und…

…besonderen Fällen des § 1485 ABGB durch vierzigjährige) Nichtausübung ( Vollmaier in Klang 3 § 1479 Rz 10 mwN; RIS-Justiz RS0034271 und RS0108084). Dieses Erlöschen kann dem auf Feststellung der Dienstbarkeit und Unterlassen weiterer Beeinträchtigungen klagenden Grundeigentümer einredeweise entgegengehalten werden (1 Ob 96/75 = SZ 48…

…auf der Liegenschaft des Beklagten. Aus Utilitätserwägungen erlischt eine Dienstbarkeit - mangels gegenteiliger Vereinbarung - nicht durch bloßen Nichtgebrauch (1 Ob 121/97v; RIS Justiz RS0108084). Dienstbarkeiten können aber in zweifacher Weise verjähren, einerseits in drei Jahren bei Widersetzlichkeit des Verpflichteten durch die sogenannte „Freiheitsersitzung“ ( usucapio libertatis ) gemäß §…

…der letzten Ausübungshandlung (Mader/Janisch in Schwimann, ABGB³ § 1479 Rz 5; M. Bydlinski in Rummel, ABGB³ § 1479 Rz 2; RIS-Justiz RS0108084). Dass zur Vermeidung der Verjährung einer persönlichen Dienstbarkeit eine bestimmte hohe Qualität oder Intensität deren Ausübung innerhalb der Verjährungsfrist erforderlich sei, ist der durch Rechtsprechung…