RS0108252 – OGH Rechtssatz

…oder Schädigung des Vertretenen besteht, insbesondere wenn die Ware oder Leistung einen Markt oder Börsenpreis hat (6 Ob 73/99z mwN; RS0019350 [T3], RS0108252). Ein Insichgeschäft ist jedenfalls nur dann rechtswirksam, wenn es vom gefährdeten Machtgeber entweder durch eine vorher erteilte Einwilligung oder durch eine nachträgliche Genehmigung gedeckt ist…

…Rechtsprechung nur zulässig, wenn das Geschäft dem Vertretenen nur Vorteile bringt, keine Gefahr der Schädigung des Vertretenen besteht oder dieser einwilligt (RIS-Justiz RS0059793 [T1]; RS0108252; zur Genehmigung durch die Gesellschafter RS0059477; RS0059772). Dass die Vereinbarung, wonach die Gesamtsumme der offenen Gehälter des Antragstellers 25.000 EUR betrage und ihm in…

…ein Blick auf die Judikatur zu den Insichgeschäften. Selbst diese sind zulässig, wenn keine Interessenkollision und Gefahr der Schädigung für den Vertretenen besteht (RIS Justiz RS0108252). Dies muss um so mehr für eine bloße Wissensmitteilung (Verständigung) gelten. Geschäftsanteile einer GmbH sind grundsätzlich übertragbar (§ 76 Abs 1 GmbHG…

…des Vertretenen besteht, insbesondere wenn die Ware oder Leistung einen Markt oder Börsenpreis hat (6 Ob 73/99z mwN; RIS Justiz RS0019350 [T3], RS0108252; P. Bydlinski in KBB 4 § 1017 Rz 5; Kalss , Interessenkonflikte in der Privatstiftung – Insichgeschäfte eines Vorstandsmitglieds mit der Privatstiftung gem…