RS0107992 – OGH Rechtssatz

…48/84 = JBl 1985, 551; 2 Ob 155/89; 2 Ob 79/97z = ZVR 1998/21; RIS Justiz RS0000653; RS0107992; RS0019276; RS0030897) , vielmehr wird nur betont, auf die Wertsicherung könne nicht schon im Titel Bedacht genommen werden, vielmehr müsse die Rentenanpassung gesondert eingeklagt werden (2…

…damaligen Verhältnissen auszugehen (8 Ob 150/83 ZVR 1985/11; 2 Ob 79/97z ZVR 1998/21; RIS Justiz RS0107992), das waren jene zum Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung erster Instanz am 26. 9. 2006 (2 Ob 155/89). Nur…

…späteren Rechtsstreit mit Klage geltend gemacht werden können, gilt doch für die Verdienstentgangsrente die clausula rebus sic stantibus (2 Ob 228/04z; vgl RS0107992; Reischauer in Rumme l, ABGB 3 § 1325 ABGB Rz 27 und § 1327 ABGB Rz 26). Überall dort, wo wegen…