RS0107386 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob94/15t—OGH Entscheidung

19. August 2015

…Literatur und Rechtsprechung handelt es sich dabei um eine Bestimmung für das Eintragungsverfahren nach einer Liegenschaftsteilung, die keine generelle materiell rechtliche Eintragungsgrundlage schafft (RIS Justiz RS0107386; dieser Rechtsprechung folgend Mahrer in Kodek , Grundbuchsrecht 1.01 § 25 LiegTeilG Rz 1; Feil/Marent/Preisl, Grundbuchsrecht 2 § 25 LiegTeilG Rz…

5Ob3/16a—OGH Entscheidung

25. August 2016

…Gefolge von Abschreibungen sind nach bereits vorliegender Rechtsprechung nur Regelungen für das Eintragungsverfahren nach einer Liegenschaftsteilung, schaffen aber keine generelle materiell-rechtliche Eintragungsgrundlage (RIS Justiz RS0107386; dieser Rechtsprechung folgend Feil/Marent/Preisl , Grundbuchsrecht 2 § 25 LiegTeilG Rz 1; Mahrer in Kodek , Grundbuchsrecht § 25 LiegTeilG Rz …

5Ob95/16f—OGH Entscheidung

25. Oktober 2016

…Abs 2 LiegTeilG wurde nach der jüngeren Rechtsprechung nur eine Bestimmung für das Eintragungsverfahren nach einer Liegenschaftsteilung, nicht aber materielles Recht geschaffen (RIS-Justiz RS0107386). Die Belastung auch des Teilstücks mit einer auf dem Grundbuchskörper bereits eingetragenen Last ist daher nur Folge einer Zuschreibung. Es lässt sich daraus alleine jedoch…

5Ob191/21f—OGH Entscheidung

09. Juni 2022

…nichts ändert. Mit § 25 Abs 2 LiegTeilG wurde nur eine Bestimmung für das Eintragungsverfahren nach einer Liegenschaftsteilung, nicht aber materielles Recht geschaffen (RS0107386). Die in § 25 Abs 2 LiegTeilG vorgesehene Ausdehnung der Wirksamkeit der Eintragung auf den zugeschriebenen Teil bedeutet daher nur, dass auch dieser…

Rückverweise

3Ob94/15t—OGH Entscheidung

5Ob3/16a—OGH Entscheidung

5Ob95/16f—OGH Entscheidung

5Ob191/21f—OGH Entscheidung