RS0107610 – OGH Rechtssatz

… 8/14v). Ob die maßgeblichen Sicherheitserwartungen im Einzelfall erfüllt sind, ist – ausgenommen den Fall einer korrekturbedürftigen Fehlbeurteilung – keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0107610 [T10]). Eine solche zeigt der Kläger in seiner Revision nicht auf, weil ein Benützer der – der einschlägigen ÖNORM nach den Feststellungen entsprechenden – Wasserrutsche…

…Hersteller vorhersehbar war. Für unvorhersehbare oder geradezu absurde Gebrauchsarten hat der Hersteller nämlich nicht einzustehen ( Welser/Rabl , PHG² § 5 Rz 24; RIS-Justiz RS0107610 ua). Das Berufungsgericht hat die vorstehende Frage bejaht und zutreffend darauf hingewiesen, dass es üblich sei, dass Mineralwasser gekühlt getrunken werde. 1 Liter Mineralwasserflaschen…

…Anforderungen an seine Eigenverantwortung gerecht wird. Für unvorhersehbare oder geradezu absurde Gebrauchsarten hat der Hersteller nicht einzustehen, wohl aber für ein sozialübliches Verhalten (RIS Justiz RS0107610 [T1]). Ob die maßgebenden Sicherheitserwartungen im Einzelfall erfüllt sind, stellt ausgenommen im Falle einer korrekturbedürftigen Fehlbeurteilung keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0107610 [T10]). Eine…

…dynamischen Belastung bei nicht optimaler Spannung der Gurtenbänder, wie sie vom Produzenten vorhersehbar bei der Produktbenützung durchaus gelegentlich vorkommen kann (vgl RIS Justiz RS0107610), ausreichend gewarnt werden müssen. Das der Leiter beigefügte Piktogramm (in der Beilage rechts oben) reichte hier aber keinesfalls aus, das spezielle Risiko in seiner…

…1 Z 2 PHG vom Gebrauch des Produktes, mit dem billigerweise gerechnet werden könne (8 Ob 192/99i = SZ 73/78; RIS Justiz RS0107610). Der Bezug auf die Billigkeit zeigt, dass das Risiko einer missbräuchlichen Produktverwendung nicht auf den Hersteller abgewälzt werden soll (SZ 73/151; JBl…

…fehlerhaft (RIS-Justiz RS0107606). Ob die maßgebenden Sicherheitserwartungen erfüllt sind bzw ob und welche Produktinstruktionen erforderlich sind, entscheidet sich regelmäßig nach der Kasuistik des Einzelfalls (RS0107610 [T10; T12]; RS0071549 [T5]). Diese Fragen begründen daher – ausgenommen den Fall einer hier nicht vorliegenden korrekturbedürftigen Fehlbeurteilung – keine erhebliche Rechtsfrage. 2.1 Es…

… 2003/199, 515 [ Rabl ] uva). Für unvorhersehbare oder geradezu absurde Gebrauchsarten hat der Hersteller nicht einzustehen, wohl aber für ein sozialübliches Verhalten (RIS Justiz RS0107610). Ob die maßgeblichen Sicherheitserwartungen im Einzelfall erfüllt sind, ist ausgenommen den Fall einer korrekturbedürftigen Fehlbeurteilung keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0107610 [T10]). Ob derartige Instruktionen…

…anzusehen sind, einschließt. Nur für objektiv unvorhersehbare oder geradezu absurde Nutzungen hat der Hersteller nicht einzustehen (3 Ob 168/14y Pkt 1.3.; RS0107610). [16] 3.1. Ein Konstruktionsfehler liegt vor, wenn die Enttäuschung der Sicherheitserwartung im technischen Konzept des Produkts begründet ist (RS0107606 [T8]), also das Produkt schon in…

…trifft doch jeden Benützer eine gewisse aus § 5 Abs 1 Z 2 PHG ("Gebrauch, mit dem billigerweise gerechnet werden kann") abgeleitete Eigenverantwortung (RIS-Justiz RS0107610). Dabei ist ein objektiver Maßstab anzulegen (SZ 70/61). Auch wenn das Mitführen von (auch angebrochenen) Getränkeflaschen in Fahrzeugen bei sommerlicher Hitze ohne Kühlung ein…

…Aufklärungspflicht bzw zu den berechtigten Sicherheitserwartungen der Anwender nach PHG begründen – ausgenommen den Fall einer hier nicht vorliegenden korrekturbedürftigen Fehlbeurteilung – keine erhebliche Rechtsfrage (RS0107610 [T10]). 6. Die Kostenentscheidung gründet sich auf §§ 41 und 50 ZPO.…

…der Sozialüblichkeit ist mit bestimmten Verbrauchergewohnheiten zu rechnen, solange es sich nicht nur um einen theoretisch denkbaren, sondern um einen naheliegenden Abusus handelt (RIS-Justiz RS0107610). Die Haftung für „generell-abstrakt“ fehlerfreie Produkte, die in „individuell-konkreten“ Teilbereichen der Verwendung zu Schädigungen führen können und somit gefahrenträchtig…

…nicht auf den Hersteller abgewälzt werden soll. Für unvorhersehbare oder geradezu absurde Gebrauchsarten hat der Hersteller nicht einzustehen (SZ 70/61 ua; RIS Justiz RS0107610). Auch unterhalb der Schwelle der Sozialüblichkeit hat der Hersteller mit bestimmten Verbrauchergewohnheiten zu rechnen, solange es sich nicht bloß um einen theoretisch denkbaren, sondern um…

…zuletzt 10 Ob 19/01v [Berstung einer Fruchtsaftflasche]). Dabei wurde wiederholt ausgesprochen (SZ 70/61; EvBl 2001/50 vgl RIS Justiz RS0107610), dass der Begriff des "Fehlers" im PHG von zentraler Bedeutung ist, weil jede Ersatzpflicht ein fehlerhaftes Produkt voraussetzt. Das Kernstück des PHG bildet daher die…

…auf den Hersteller abgewälzt werden soll. Für unvorhersehbare oder geradezu absurde Gebrauchsarten hat der Hersteller nicht einzustehen (SZ 70/61 ua; RIS Justiz RS0107610). Auch unterhalb der Schwelle der Sozialüblichkeit hat der Hersteller mit bestimmten Verbrauchergewohnheiten zu rechnen, solange es sich nicht bloß um einen theoretisch denkbaren, sondern um…

…der Sozialüblichkeit ist mit bestimmten Verbrauchergewohnheiten zu rechnen, solange es sich nicht nur um einen theoretisch denkbaren, sondern um einen naheliegenden Abusus handelt (RIS-Justiz RS0107610). Ob die maßgeblichen Sicherheitserwartungen im Einzelfall erfüllt sind, ist ausgenommen den Fall einer korrekturbedürftigen Fehlbeurteilung keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0107610 [T10]). Bei einem Instruktionsfehler…

…außergewöhnliche Nutzungen, die als noch sozialüblicher Abusus anzusehen sind, einschließt. Nur für objektiv unvorhersehbare oder geradezu absurde Nutzungen hat der Hersteller nicht einzustehen (RIS-Justiz RS0107610; Posch aaO § 5 PHG Rz 16 f). Die Möglichkeit, dass bei der Bedienung einer Maschine oder eines Fahrzeugs einer von mehreren…

…außergewöhnliche Nutzungen, die als noch sozialüblicher Abusus anzusehen sind, einschließt. Nur für objektiv unvorhersehbare oder geradezu absurde Nutzungen hat der Hersteller nicht einzustehen (RIS Justiz RS0107610). 2. Nach den Feststellungen entsprach die Maschine nicht nur zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens, sondern auch zum Unfallszeitpunkt dem Stand der Technik, wodurch die Fehlerfreiheit…

…5 PHG Rz 3). Ob die se erfüllt sind bzw ob und welche Produktinstruktionen erforderlich sind, entscheidet sich regelmäßig nach den Umständen des Einzelfalls (RS0107610 [T10; T12]; RS0071549 [T5]). [5] 1.2 Nach den – den Obersten Gerichtshof bindenden – Feststellungen entsprachen sowohl die Konstruktion des konkreten Bindungstyps als auch…

…Einzelfalls, der - vom Fall krasser Fehlbeurteilung abgesehen - keine erhebliche Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO zukommt (RIS Justiz RS0111272; ebenso RIS Justiz RS0107610 [T10] zu unvorhersehbaren Gebrauchsarten nach dem PHG). In gleicher Weise geht die Judikatur davon aus, dass Zumutbarkeitsfragen nur einzelfallbezogen beurteilt werden können (zB RIS Justiz…

…zuzulassen. Die Fragen der Erfüllung der maßgebenden Sicherheitserwartungen, der Erforderlichkeit von Produktinstruktionen und des Vorliegens bzw des Ausmaßes eines Mitverschuldens sind solche des Einzelfalles (vgl RS0107610 T10, RS0071549 T5, 1 Ob 62/11s). …