RS0107182 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob131/16w—OGH Entscheidung

23. November 2016

…ist regelmäßig dann zu bejahen, wenn dieser Aufwand auch in einer intakten Familie unter Berücksichtigung der konkreten Einkommens und Vermögenssituation getätigt worden wäre (RIS Justiz RS0107182). 4. Wegen ihres Alimentationszwecks schließen alle gesetzlichen Unterhaltspflichten die Umstandsklausel ein ( Stabentheiner in Rummel/Lukas ABGB 4 § 231 Rz 81 mwN…

7Ob163/09k—OGH Entscheidung

27. Januar 2010

…ist zu fragen, ob dieser Aufwand auch in einer intakten Familie unter Berücksichtigung der konkreten Einkommens- und Vermögenssituation getätigt worden wäre (RIS Justiz RS0109907 [T8] = RS0107182 [T1]). Nach der Rechtsprechung darf der Unterhaltspflichtige nicht soweit belastet werden, dass er in seiner wirtschaftlichen Existenz gefährdet wäre; ihm hat ein Betrag zu verbleiben…

10Ob42/19b—OGH Entscheidung

30. Juli 2019

…das anschließende Masterstudium zu erhalten. Bei einem Vergleich mit einer „intakten Familie“, an der sich einzelfallbezogene Entscheidungen in Unterhaltssachen grundsätzlich zu orientieren haben (RS0107182), ist anzunehmen, dass ein maßstabsgerechter Vater unter den gegebenen Voraussetzungen von seiner Tochter nicht verlangt, neben dem Lehrgang noch eine Vollzeitbeschäftigung und nicht bloß eine…

2Ob82/12s—OGH Entscheidung

21. Februar 2013

…keine Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG auf (6 Ob 238/09g; 7 Ob 163/09k; RIS Justiz RS0107182). Der Antragsgegner verweist dazu ein weiteres Mal auf die „freiwilligen Zuwendungen“ seiner Lebensgefährtin und seiner (2008 verstorbenen) Mutter, ohne die er seine Fixkosten…

6Ob89/17g—OGH Entscheidung

07. Juli 2017

…Familie unter Berücksichtigung der konkreten Einkommens- und Vermögenssituation der gesamten Familie eine Deckung dieses konkreten Sonderbedarfs unter objektiven Gesichtspunkten in Betracht gezogen würde (RIS-Justiz RS0107182). Im vorliegenden Fall besteht im Revisionsrekursverfahren Übereinstimmung, dass die Leistungsfähigkeit des Antragsgegners in den Jahren 2011 bis 2013 gegenüber beiden Antragstellern jeweils 16 …

Anrechnung von Naturalunterhaltsleistungen auf fällige Unterhaltsbeiträge: Fall von zwei Kindern gegen ihren Vater—OGH Entscheidung

4Ob153/23p17. Oktober 2023

…und Deckungspflicht sind regelmäßig dann zu bejahen, wenn dieser Aufwand auch in einer intakten Familie unter Berücksichtigung der konkreten Einkommens und Vermögenssituation getätigt worden wäre (RS0107182). [20] Die Abgeltung eines Sonderbedarfs hat aber Ausnahmecharakter; seine Berücksichtigung findet regelmäßig nur bei einem Deckungsmangel statt, der dann vorliegt, wenn der Sonderbedarf nicht aus…

5Ob116/09h—OGH Entscheidung

07. Juli 2009

…Frage der Zumutbarkeit der Tragung des Sonderbedarfs durch den Unterhaltsverpflichteten im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit (vgl Barth/Neumayr in Fenyves/Kerschner/Vonkilch, Klang3 aaO; RIS-Justiz RS0107182; insb 7 Ob 187/05h). Nach den maßgeblichen Feststellungen ist die relative Leistungsfähigkeit des Vaters zumindest seit 1. 9. 2008 nach der „Prozentsatzmethode" voll…

9Ob70/19p—OGH Entscheidung

28. November 2019

…ist darauf abzustellen, ob die Aufwendungen für den begehrten Sonderbedarf auch in einer intakten Familie unter Berücksichtigung der konkreten Einkommens- und Vermögenssituation getätigt worden wären (RS0107182; RS0109907 [T1]); dies auch unter Berücksichtigung der Frage, wodurch der Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RS0047560). Je dringender oder existenzieller ein Sonderbedarf ist, desto eher ist…

6Ob238/09g—OGH Entscheidung

18. Dezember 2009

…die konkrete Einkommens- und Vermögenslage der gesamten Familie eine Deckung des konkreten Sonderbedarfs unter objektiven Gesichtspunkten in Betracht gezogen werden würde (RIS-Justiz RS0109907 [T1], RS0107182). Damit bringt der Revisionsrekurs keine Rechtsfrage der in § 62 Abs 1 AußStrG geforderten Qualität zur Darstellung, sodass er spruchgemäß zurückzuweisen war.…

4Ob242/16s—OGH Entscheidung

20. Dezember 2016

…für den begehrten Sonderbedarf auch in einer intakten Familie unter Berücksichtigung der konkreten Einkommens und Vermögenssituation getätigt worden wären (5 Ob 116/09h; RS0107182; RS0109907 [T1]). Dies auch unter Berücksichtigung der Frage, wodurch der Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RIS Justiz RS0047560). Je dringender oder existenzieller ein Sonderbedarf ist, desto…

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