RS0107179 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Unterhaltsstreit um Sonderbedarf für Dressurreitsport der minderjährigen F*—OGH Entscheidung

3Ob163/25d28. Oktober 2025

…ist der Unterhaltspflichtige damit zu belasten ( RS0107181 ). Zu berücksichtigen ist zudem, ob diesem die Deckung des Sonderbedarfs angesichts seiner Einkommen s- und Vermögensverhältnisse zumutbar ist ( RS0107179 ; RS0109907 ). [15] 2.2. Der Anspruch auf Sonderbedarf ist daher mit der Leistungsfähigkeit des Verpflichteten begrenzt, dem ein zur angemessenen Lebensführung ausreichendes Einkommen verbleiben muss…

8Ob50/10a—OGH Entscheidung

25. Januar 2011

…Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RIS-Justiz RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RIS-Justiz RS0107179). Betrifft der Sonderbedarf - wie hier - die Gesundheit, ist er als deckungspflichtig anzuerkennen (RIS-Justiz RS0047560). Maßgeblich sind immer die Umstände des…

7Ob187/05h—OGH Entscheidung

21. Dezember 2005

…RZ 1991/25 = EFSlg 61.849 mwN uva) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RIS-Justiz RS0107179). Generell kann gesagt werden, dass er durch Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität bestimmt wird (RIS-Justiz RS0047539), also nicht mit weitgehender Regelmäßigkeit für die…

5Ob116/09h—OGH Entscheidung

07. Juli 2009

…Ob ein Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, ob es dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (vgl RIS-Justiz RS0107179; RS0109907; RS0047543 ua). Erbringt der Unterhaltsschuldner ohnedies Unterhaltsleistungen, die den Regelbedarf beträchtlich übersteigen, ist im Rahmen der Unterhaltsbemessung Sonderbedarf nur dann zu ersetzen, wenn dessen…

4Ob96/08h—OGH Entscheidung

26. August 2008

…Justiz RS0047544). Ob ein Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen ist, hängt davon ab, ob er ihm angesichts seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (RIS Justiz RS0107179). Das Bestehen eines vom Unterhaltsschuldner zu bestreitenden Sonderbedarfs des Unterhaltsberechtigten muss dann streng geprüft werden, wenn Ersterer ohnehin Unterhaltsleistungen erbringt, die den Regelbedarf beträchtlich übersteigen…

7Ob163/09k—OGH Entscheidung

27. Januar 2010

…Frage, ob eine Deckungspflicht des geldunterhaltspflichtigen Elternteils besteht. Das hängt davon ab, ob diesem die Deckung angesichts seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (RIS Justiz RS0107179, RS0109907). Erbringt der Unterhaltsschuldner ohnedies Unterhaltsleistungen, die den Regelbedarf beträchtlich übersteigen, ist im Rahmen der Unterhaltsbemessung Sonderbedarf nur dann zu ersetzen, wenn die Aufwendungen höher…

2Ob82/12s—OGH Entscheidung

21. Februar 2013

…Deckungspflicht des unterhaltspflichtigen Elternteils besteht, ob diesem also die Deckung angesichts seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (7 Ob 163/09k; RIS Justiz RS0107179, RS0109907). Sie ist regelmäßig dann zu bejahen, wenn dieser Aufwand auch in einer intakten Familie unter Berücksichtigung der konkreten Einkommens- und Vermögenssituation getätigt worden wäre…

10Ob51/19a—OGH Entscheidung

17. Dezember 2019

…davon ab, wodurch er verursacht wurde (vgl RS0047560 [T4]) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RS0107179; vgl RS0047543). 2.1. Erbringt der Unterhaltsschuldner ohnedies Unterhaltsleistungen, die den Regelbedarf beträchtlich übersteigen, ist im Rahmen der Unterhaltsbemessung Sonderbedarf nur dann zu ersetzen, wenn…

4Ob85/14z—OGH Entscheidung

24. Juni 2014

…Justiz RS0047544). Ob ein Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen ist, hängt davon ab, ob er ihm angesichts seiner Einkommens und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (RIS Justiz RS0107179). 3. Der Oberste Gerichtshof sprach wiederholt auch zum neuen Außerstreitrecht aus, dass auch im Bereich des vom Untersuchungsgrundsatz beherrschten Verfahrens in Außerstreitsachen subjektive Behauptungslastregeln…

4Ob120/09i—OGH Entscheidung

08. September 2009

…Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RIS-Justiz RS0047560), und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RIS-Justiz RS0107179). Generell kann gesagt werden, dass er durch Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität bestimmt wird (RIS-Justiz RS0047539), also nicht mit weitgehender Regelmäßigkeit für die…

6Ob89/17g—OGH Entscheidung

07. Juli 2017

…dass die Frage, ob Sonderbedarf zu decken ist, auch davon abhängt, ob der Sonderbedarf dem Unterhaltspflichtigen angesichts dessen Einkommens- und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (RIS-Justiz RS0107179) und ob in einer intakten Familie unter Berücksichtigung der konkreten Einkommens- und Vermögenssituation der gesamten Familie eine Deckung dieses konkreten Sonderbedarfs unter objektiven Gesichtspunkten in…

1Ob207/15w—OGH Entscheidung

24. November 2015

…vom Unterhalts-pflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, ob es dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (vgl RIS Justiz RS0047543 [T1]; RS0107179; RS0109907). Erbringt der Unterhaltsschuldner ohnedies Unterhaltsleistungen, die den Regelbedarf beträchtlich übersteigen, ist im Rahmen der Unterhaltsbemessung Sonderbedarf nur dann zu ersetzen, wenn dessen Aufwendungen höher…

1Ob131/16w—OGH Entscheidung

23. November 2016

…eine Deckungspflicht des unterhaltspflichtigen Elternteils nach § 231 ABGB besteht, ob diesem also die Deckung angesichts seiner Einkommens und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (RIS-Justiz RS0107179; RS0109907). Sie ist regelmäßig dann zu bejahen, wenn dieser Aufwand auch in einer intakten Familie unter Berücksichtigung der konkreten Einkommens und Vermögenssituation getätigt worden wäre…

Unterhaltsanspruch eines minderjährigen Kindes mit Trisomie 21: Sonderbedarf für Seminarkosten der Mutter—OGH Entscheidung

10Ob67/24m14. Januar 2025

…durch externe Pflegepersonen]). [9] 2. Maßgeblich für die Beurteilung, ob ein Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, sind immer die Umstände des Einzelfalls (RS0047560 [T12]; RS0107179 [T1]). Die Behauptungs und Beweispflicht für die den Sonderbedarf begründenden Umstände trifft den Unterhaltsberechtigten (RS0111406; RS0109908 [T8]). [10] 3. Die Rechtsauffassung der Vorinstanzen, die das…

3Ob243/19k—OGH Entscheidung

31. März 2020

…ist, hängt davon ab, wodurch er verursacht wurde (RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RS0107179; vgl RS0047543); das zweite Kriterium ist hier in dritter Instanz nicht mehr strittig. Maßgeblich für die Beurteilung, ob ein Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist…

8Ob125/19v—OGH Entscheidung

24. Januar 2020

…hängt davon ab, wodurch er verursacht wurde (vgl RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RS0107179). Generell kann gesagt werden, dass ein Sonderbedarf durch Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität bestimmt wird (RS0047539), also nicht mit weitgehender Regelmäßigkeit für die Mehrzahl…

9Ob70/19p—OGH Entscheidung

28. November 2019

…Frage zu trennen, ob eine Deckungspflicht des geldunterhaltspflichtigen Elternteils besteht. Das hängt davon ab, ob diesem die Deckung angesichts seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (RS0107179). Bei angespannten finanziellen Verhältnissen ist die Rechtfertigung des Sonderbedarfs streng zu prüfen; zumal bereits die „Prozentsatzkomponente“ der Leistungsfähigkeit der Eltern Rechnung trägt (4…

6Ob175/18f—OGH Entscheidung

24. Januar 2019

…er verursacht wurde (vgl RIS-Justiz RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RIS-Justiz RS0107179). Generell kann gesagt werden, dass ein Sonderbedarf durch Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität bestimmt wird (RIS-Justiz RS0047539), also nicht mit weitgehender Regelmäßigkeit für…

Anrechnung von Naturalunterhaltsleistungen auf fällige Unterhaltsbeiträge: Fall von zwei Kindern gegen ihren Vater—OGH Entscheidung

4Ob153/23p17. Oktober 2023

…Sonderbedarf ist die Frage zu unterscheiden, ob eine Deckungspflicht des unterhaltspflichtigen Elternteils besteht, ob diesem also die Deckung angesichts seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (RS0107179; RS0109907). Zumutbarkeit und Deckungspflicht sind regelmäßig dann zu bejahen, wenn dieser Aufwand auch in einer intakten Familie unter Berücksichtigung der konkreten Einkommens und Vermögenssituation getätigt…

10Ob17/12s—OGH Entscheidung

05. Juni 2012

…Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RIS Justiz RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens und Vermögensverhältnisse der Eltern des Kindes zumutbar ist (RIS Justiz RS0107179). Generell kann gesagt werden, dass ein Sonderbedarf durch Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität bestimmt wird (RIS Justiz RS0047539), also nicht mit weitgehender Regelmäßigkeit für…

3Ob195/06g—OGH Entscheidung

30. November 2006

…dem Unterhaltspflichtigen muss ein zur Deckung seiner angemessenen Bedürfnisse entsprechender Betrag verbleiben (7 Ob 579/90 u.v.a., zuletzt 7 Ob 197/05h; RIS-Justiz RS0047544, RS0107179). Die Ansicht der Rechtsmittelwerber, dass dem Vater die Verwertung einzelner Vermögensteile zumutbar sei, steht in Widerspruch zur stRsp, wonach der Vermögensstamm jedenfalls dann nicht zur…

4Ob242/16s—OGH Entscheidung

20. Dezember 2016

…Elternteils besteht. Das hängt davon ab, ob diesem die Deckung angesichts seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (7 Ob 163/09k; RIS Justiz RS0107179, RS0109907). Bei angespannten finanziellen Verhältnissen ist die Rechtfertigung des Sonderbedarfs streng zu prüfen; zumal bereits die „Prozentsatzkomponente“ der Leistungsfähigkeit der Eltern Rechnung trägt…

8Ob72/17x—OGH Entscheidung

23. Februar 2018

…Ob ein Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, ob es dem Unterhaltspflichtigen angesichts der Einkommens- und Vermögensverhältnisse zumutbar ist (vgl RIS-Justiz RS0107179; RS0109907). Erbringt der Unterhaltsschuldner ohnedies Unterhaltsleistungen, die den Regelbedarf beträchtlich übersteigen, ist im Rahmen der Unterhaltsbemessung Sonderbedarf nur dann zu ersetzen, wenn dessen Aufwendungen höher…

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