RS0106933 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Unterhaltsbemessung: Berücksichtigung von AfA bei selbstständigem Land- und Forstwirt—OGH Entscheidung

8Ob53/24p22. Mai 2024

… 47/04g [aE]). Hieran mangelt es hier. [10] Es ist anerkannt, dass Aufwendungen des Unterhaltspflichtigen zur Schaffung einer zusätzlichen Erwerbsmöglichkeit die Unterhaltsbemessungsgrundlage verringern können ( RS0106933 ). Aber auch tatsächliche Aufwendungen des Unterhaltsschuldners, die bloß der Sicherung seines Einkommens dienen, bilden Abzugsposten ( RS0107943 ). Die Zinsen und Rückzahlungsraten eines Darlehens, das zur Schaffung…

4Ob100/08x—OGH Entscheidung

08. Juli 2008

…ist in der Rechtsprechung des OGH somit anerkannt, dass Aufwendungen des Unterhaltspflichtigen zur Schaffung einer zusätzlichen Einkommensquelle die Unterhaltsbemessungsgrundlage verringern können (vgl auch RIS Justiz RS0106933). Der Unterhaltsberechtigte hat eine kurzfristige Schmälerung seines Unterhalts hinzunehmen, wenn der Unterhaltspflichtige eine selbständige Erwerbstätigkeit aufnimmt und in der Anlaufphase dieses Unternehmens Einkommenseinbußen erleidet. Als…

2Ob7/25f—OGH Entscheidung

25. März 2025

…Grundsätzen zu beurteilen. [16] 4.1. Auch im Unterhaltsrecht ist freilich allgemein anerkannt, dass Aufwendungen des Unterhaltspflichtigen zur Schaffung einer Erwerbsmöglichkeit die Unterhaltsbemessungsgrundlage verringern können (RS0106933). Ebenso können Aufwendungen des Unterhaltsschuldners, die der Sicherung seines Einkommens dienen, einen Abzugsposten bilden (RS0107943). Es muss aber sichergestellt sein, dass die Bemühungen des Unterhaltspflichtigen…

4Ob218/08z—OGH Entscheidung

24. Februar 2009

…solchen Fällen die zugrunde liegende Investition der Schaffung oder Erhaltung einer Erwerbsmöglichkeit diene (dazu allgemein 5 Ob 60/97b = EvBl 1997/135; RIS Justiz RS0106933, RS0009532; zuletzt etwa 4 Ob 100/08x), könne sie einer bloßen Ansammlung von Vermögenswerten nicht gleichgehalten werden (3 Ob 170/05d mwN). 2.2.2. Mit dieser…

9Ob71/22i—OGH Entscheidung

17. November 2022

…1 Ob 180/15z). Investitionen zur Schaffung einer zusätzlichen Erwerbsmöglichkeit können unter bestimmten Voraussetzungen als Abzugspost von der Unterhaltsbemessungsgrundlage anerkannt werden (s RS0106933). Maßgebend dafür sind die Marktlage sowie eine realistische Zukunftsprognose und die Frage nach Einhaltung des Maßstabs eines pflichtbewussten Elternteils in der Lage des Unterhaltspflichtigen (RS0106933…

3Ob134/10t—OGH Entscheidung

13. Oktober 2010

…dazu führen, dass Aufwendungen (Investitionen) zur Schaffung einer zusätzlichen Erwerbsmöglichkeit als Abzugspost von der Unterhaltsbemessungsgrundlage zumindest für einen kürzeren Zeitraum anerkannt werden können (RIS Justiz RS0106933). Dabei spielt die Marktlage und eine realistische Zukunftsprognose eine entscheidende Rolle (vgl Neuhauser in Schwimann ABGB 3 § 140 Rz 53). Für die…

8Ob32/17i—OGH Entscheidung

30. Mai 2017

…Belastungen dienen (RIS Justiz RS0047491; RS0047508; 8 Ob 39/16t). Dies gilt vor allem für Investitionen zur Schaffung einer zusätzlichen Erwerbsmöglichkeit (RIS-Justiz RS0106933), zumal sich diese nach ihrer Zweckbestimmung auch positiv auf die Unterhaltsansprüche auswirken. 3.3 Schulden, die für die Familienwohnung aufgenommen werden, also mit der Wohnversorgung der…

1Ob180/15z—OGH Entscheidung

17. September 2015

… Ob 134/10t mwN). Investitionen zur Schaffung einer zusätzlichen Erwerbsmöglichkeit können unter bestimmten Voraussetzungen als Abzugspost von der Unterhaltsbemessungsgrundlage anerkannt werden (RIS Justiz RS0106933). Maßgebend dafür sind die Marktlage sowie eine realistische Zukunftsprognose und die Frage nach Einhaltung des Maßstabs eines pflichtbewussten Elternteils in der Lage des Unterhaltspflichtigen (RIS…

8Ob63/13t—OGH Entscheidung

30. Juli 2013

…3 Ob 134/10t). Investitionen zur Schaffung einer zusätzlichen Erwerbsmöglichkeit können unter bestimmten Voraussetzungen als Abzugspost von der Unterhaltsbemessungsgrundlage anerkannt werden (RIS Justiz RS0106933). Maßgebend dafür sind die Marktlage sowie eine realistische Zukunftsprognose und die Frage nach Einhaltung des Maßstabs eines pflichtbewussten Elternteils in der Lage des Unterhaltspflichtigen (RIS…

8Ob39/16t—OGH Entscheidung

30. August 2016

…billigem Ermessen vorzunehmen (RIS Justiz RS0079451). Investitionen zur Schaffung einer zusätzlichen Erwerbsmöglichkeit können unter bestimmten Voraussetzungen als Abzugsposten von der Unterhaltsbemessungsgrundlage anerkannt werden (RIS Justiz RS0106933 ). Maßgebend dafür sind die Marktlage sowie eine realistische Zukunftsprognose und die Frage nach Einhaltung des Maßstabs eines pflichtbewussten Elternteils in der Lage des Unterhaltspflichtigen (RIS…

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